Anlässlich des Holocaust-Gedenktages am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz ruft die Kommission Bürgerarbeit alle Bürgerinnen und Bürger in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee dazu auf, sich wieder an einer Licherkette zu beteiligen. Treffpunkt ist am Dienstag, dem 27. Januar 2009, um 18 Uhr vor dem ehemaligen Jüdischen Waisenhaus im Ortsteil Pankow, Berliner Straße 120. Bei der Veranstaltung werden Schülerinnen und Schüler Namen der ermordeten Pankower Juden verlesen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow unterstützt die Aktion, die ein Zeichen für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander gegen Antisemitismus und Rassismus setzen will.

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Die SPD-Fraktion verabschiedet ihren integrationspolitischen Sprecher Thomas Keller (SPD-Abteilung 13 – Prenzlauer Berg Nordost), der zum Monatsende sein Mandat niederlegt. Thomas Keller scheidet aus der BVV aus, da er aus Berlin weg ziehen wird. Nachrücker ist Thomas Bohla (SPD-Abteilung Falkplatz/ Arnimplatz), der bisher für die AWO als Bürgerdeputierter im Kinder- und Jugendhilfeausschuss schon „BVV-Luft“ schnuppern konnte.

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Anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz ruft die Kommission Bürgerarbeit alle Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Pankow auf, sich an dem Gedenken zu beteiligen. Die SPD Alt-Pankow unterstützt auch in diesem Jahr den Aufruf zur Teilnahme an der Lichterkette, mit der auch ein Zeichen für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander und gegen Antisemitismus und Rassismus gesetzt werden soll. Treffpunkt ist Dienstag, der 27. Januar 2009, 18:00 Uhr vor dem ehemaligen Jüdischen Waisenhaus in Alt-Pankow. Bei der Veranstaltung werden Schülerinnen und Schüler die Namen ermordeten Pankower Juden verlesen.

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Seit dem 1. Januar 2009 steht der Bezirk Pankow unter vorläufiger Haushaltswirtschaft durch den Senat. Das bedeutet, dass nur noch solche Ausgaben getätigt werden können, die unabweisbar und unbedingt nötig sind. Davon ausdrücklich ausgenommen ist die Förderung von Projekten Freier Träger. Dabei blieb zunächst unklar, in welcher Form und in welcher Höhe durch den Bezirk geförderte Freie Träger unter den Bedingungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft weiter gefördert werden können. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat verfügt, dass dies vorerst nur für ein halbes Jahr geschehen darf. Aus Sicht der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung spricht aber nichts dagegen, dass auch im zweiten Halbjahr 2009 die Förderung der Einrichtungen und Projekte Freier Träger gesichert wird.

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"Mit dem Beschluss des Bundestages, den Mindestlohn auf sechs weitere Branchen auszuweiten, hat die SPD einen großen Gewinn für die arbeitenden Menschen in Deutschland erzielt. Nun kommen mehr als 3,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Genuss von Mindestlohn. Damit ist sichergestellt, dass sie von ihrer ordentlichen Arbeit auch leben können und dass sie mit dem Gefühl nach Hause gehen, ihre Leistung und ihr Einsatz wird geschätzt." Mit diesem Statement kommentiert SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Entscheidung vom 22. Januar 2009.

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