Die SPD-Abteilung Pankow-Süd startet am Wochenende 8./9. August 2009 ihre Aktivitäten zum Bundestagswahlkampf. Interessierte Mitglieder können den Wahlkampfleiter der Abteilung Urban Überschär kontaktieren unter: urbanueberschaer(at)aol.com.

So unterirdisch die Versorgung der Berlinerinnen und Berliner mit funktionstüchtigen S-Bahnen in den letzten Wochen war, so ist auch das Ergebnis der letzten Umfrage der SPD Französisch Buchholz beteiligungsarm ausgegangen. An der Repräsentativität kann jedoch kaum gezweifelt werden, da sich 80% für eine Übernahme des S-Bahn-Betriebes durch die BVG ausgesprochen hat. Hoffentlich fährt se bald wieder.
Den Teilnehmern wird gedankt.

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Zwei Anträge hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht, um mehr Service in den Ämtern Pankows zu erreichen. Mit einem Online-Dienst sie die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Kommunalverwaltung verbessern. Bei der BVV-Sitzung am 15. Juli 2009 brachte sie einen entsprechenden Antrag ein, der nun zunächst im zuständigen Ausschuss für Bürgerbeteiligung besprochen werden soll.

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„Der Bezirk Pankow ist ein Kulturbezirk. Wir brauchen einen Standort wie das Kulturensemble Thälmannpark, der für viele Künstlerinnen und Künstler, die hier leben und arbeiten, Raum bietet. Einrichtungen wie das Theater unterm Dach leisten seit Jahren tolle Arbeit. Daran wollen wir anknüpfen“, erläutert Clara West, Vertreterin der SPD-Fraktion in der von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingesetzten Projektgruppe zur Weiterentwicklung des Thälmannparkareals. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV bei ihrer Tagung am 15. Juli 2009 beschlossen, einen externen Konzeptentwickler für das Gelände durch das Bezirksamt zu beauftragen. Ziel dabei ist, die Kulturförderung vor Ort zu stärken und das Kulturensemble insgesamt noch attraktiver zu machen.

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Arbeit - gerechte Löhne & soziale Sicherheit

In ihrem Vortrag bei der SPD Kollwitzplatz ging die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Mitte, Dr. Eva Högl, am 14. Juli 2009 im GLS Campus zunächst auf die enttäuschenden SPD-bzw. SPE-Ergebnisse bei den Europawahlen ein. Sie betonte dabei die derzeit begrenzten politischen Möglichkeiten für eine Sozialpolitik auf der europäischen Ebene, da diese Aufgabe der Mitgliedstaaten sei.

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