Nach einem abermals turbulenten Jahr für die SPD schaut die Mehrheit der Abstimmenden der letzten Umfrage des Jahres 2009 hoffnungsfroher in die Zukunft der Partei. Über 70 Prozent prognostizieren der SPD wieder alte volksparteiliche Stärke - unter Gabriel solls besser werden. Die Hoffnung bleibt wieder mal zuletzt.

Den Teilnehmern wird gedankt.

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Mit der Vorstellung einer Reihe von „Visionen“ für die Gestaltung des Innenstadtquartiers vor dem Roten Rathaus, stellt sich Senatsbaudirektorin Regula Lüscher wiederholt bewusst außerhalb historisch durchdachter Berliner Städtebaupolitik. Dies lässt an der Eignung für ihr Amt zweifeln.

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Gemeinsame Pressemitteilung des Vorstandes der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des Kreisvorstandes der SPD Spandau Berlin, 18.12.2009 In einer gemeinsamen Sitzung des Abteilungsvorstands der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des Kreisvorstandes der SPD Spandau am 17.12. 2009 wurde einstimmig beschlossen, im Parteiordnungsverfahren Sarrazin Berufung gegen den Beschluss der Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf einzulegen.

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Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hält an einer denkmalgerechten Sanierung des Stadtbades Oderberger Straße fest. Das Bad soll anschließend wieder der Öffentlichkeit mit einem Schwimm- und Badebetrieb zur Verfügung stehen. So lautet ein entsprechender Beschluss der 29. BVV-Tagung vom 9. Dezember 2009. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein:

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Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 29. Sitzung die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Prenzlauer Berg beschlossen. „Die Parksituation in diesem Gebiet ist miserabel. Autofahrer, die vergeblich nach Parkplätzen suchen, verursachen Lärm und Abgase. Anwohner und Gewerbetreibende leiden darunter. Deshalb war es höchste Zeit zu handeln“, betont die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sabine Röhrbein.

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