Am Samstag, dem 8. Mai 2010, gedachte der Bezirk des Kriegsendes und des Endes der faschistischen Terrorherrschaft in Deutschland vor 65 Jahren. Stellvertretend für die SPD in Pankow nahmen Matthias Köhne, Alexander Götz, Manfred Schülke, Lioba Zürn-Kasztantowicz und Ronald Rüdiger an den traditionellen Gedenkveranstaltungen teil.

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„Mit ihrem zahlreichen Erscheinen und der friedlichen Blockade von Marschrouten haben die Pankowerinnen und Pankower ein Neonazi-Spektakel am 1. Mai in ihrem Bezirk verhindert. Das ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft“, erklärt Alexander Götz, der Kreisvorsitzende der SPD Pankow. Die SPD Pankow hatte zusammen mit vielen SPD-Landespolitikern, darunter Abgeordnetenhaus-Präsident Walter Momper sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Müller, dazu aufgerufen. Götz unterstützt ausdrücklich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und den Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, beide SPD, die sich an Sitzblockaden beteiligt hatten:

„Diese Form friedlichen Protests ist ein legitimes Mittel, um sich den Rechtsextremisten entgegenzustellen. Wolfgang Thierse und Matthias Köhne haben die volle Solidarität der SPD in Pankow.“

Im Übrigen hätten auch zahlreiche andere SPD-Mitglieder und Mandatsträger am vergangenen Samstag an den Gegendemonstrationen und Blockaden im Prenzlauer Berg teilgenommen. Zugleich lobt Götz das Vorgehen der Berliner Polizei am 1. Mai als umsichtig. Er hält es für völlig verfehlt, hier einen Widerspruch zu den friedlichen Blockaden aufzumachen. Vielmehr habe beides den Neonazis verdeutlicht, dass für sie in Berlin kein Platz sei. Außerdem macht sich der Pankower Kreisvorsitzende für ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren stark:

„Der Demonstrationsversuch am 1. Mai beweist, dass die NPD versucht, Konflikte zu erzeugen und die freiheitlich- demokratische Grundordnung auf diesem Weg zu diskreditieren. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Ein Verbot dieser verfassungsfeindlichen Partei ist daher überfällig. Ich unterstütze nachdrücklich die entsprechende Forderung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.“

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Berlin-Pankow, 03.05.2010: Die Jusos Nordost sind empört über die Äußerungen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Anja Hertel, welche die Sitzblockade von Wolfgang Thierse gegen den Naziaufmarsch am 01. Mai 2010 als "populistisch" und "würdelos" bezeichnet hat.

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Viel Grün, ein neues Schwimmbad, eine Schule, einen Park, der fürs Inlineskating geeignet ist, und bezahlbare Wohnungen wünschen sich die Pankowerinnen und Pankower auf dem Areal des früheren Güter- und Rangierbahnhofs Pankow. Das jedenfalls geht aus den Wunschzetteln hervor, die Gäste jeden Alters an die Tafel beim SPD-Maifest im Bürgerpark geheftet haben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hatte nach den Ideen für das riesige Gelände gefragt, das jetzt neu gestaltet werden soll.

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Durchwachsen und nach reger Beteiligung endete die letztmonatliche Internetumfrage der SPD Französisch Buchholz: Gefragt nach einer Prognose über die anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen gehen über 70% von einem Regierungseintritt der SPD aus. Knapp ein Drittel kann dem nicht viel abgewinnen.
Spannend wird die Wahl in jedem Fall, ob mit Linken oder Grünen - der selbsternannte „Arbeiterführer“ muss weg!
Den Teilnehmern wird gedankt.

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