Anlässlich des internationalen Frauentages am vergangenen Donnerstag lädt die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein (SPD) gemeinsam mit der Jugendfreizeitstätte Club Atelier 89 am Samstag, dem 10. März 2012 ab 14.00 Uhr zu einem Skatturnier für Frauen.

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Seit mehr als einhundert Jahren geht es am Internationalen Frauentag um die Gleichstellung von Frauen und Männern. Auf dem Papier ist unser Grundgesetz eindeutig: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ In der Wirklichkeit müssen
noch viele Hürden weggeräumt werden.

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Die Gartenarbeitsschule in der Alt-Pankower Galenusstraße bleibt erhalten. Diese Entscheidung hat das Bezirksamt am heutigen Dienstag mitgeteilt. Wir freuen uns, dass es möglich war, das im Verhältnis lächerlich geringe Einsparpotential einer Schließung zu verdeutlichen. Der Verlust für Pankows Bildungslandschaft wäre hingegen dramatisch gewesen. Es ist gut, dass die Pankowerinnen und Pankower keinen Zweifel daran ließen, dass sie diese Maßnahme als inakzeptabel betrachten.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen Gartenarbeitsschulen einen bedeutenden und erhaltenswerten außerschulischen Lernort dar. Wir betrachten Gartenarbeitssschulen als Beitrag zur Daseinsvorsorge und haben in unserer Tradition eine besondere Beziehung zu diesen Einrichtungen. Sie  geht zurück auf die Gründung der ersten Gartenarbeitsschule in den 1870er Jahren. Damit sollte die Entfremdung Neuköllner Arbeiterkinder von der Natur durchbrochen werden. Die Aufgabe, Stadtkindern die Natur nahezubringen, besteht heute wie damals. Deshalb ist der Erhalt der Gartenarbeitsschule in der Galenusstraße sehr zu begrüßen.

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Die Baustelle am U-Bahnhof Vinetastraße bleibt den Pankowern auch im gesamten Jahr 2012 erhalten. Nachdem Arbeiter bei den Sanierungsarbeiten auf der östlichen Seite des Bahnhofs unter der Fahrbahn der Berliner Straße eine bis dato unbekannte Stahlbetonmauer entdeckten, die vier Meter tief ins Erdreich ragte, wurde nun auch auf der westlichen Seite das Pendant entdeckt.

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Der Entwurf des Doppelhaushaltes für 2012 und 2013 wurde am 23. Februar durch Finanzsenator Ulrich Nußbaum in das Abgeordnetenhaus eingebracht. Er bildet die Grundzüge unseres in der Koalition für die kommenden fünf Jahre vereinbarten "Berliner Wegs" der Schwerpunktsetzungen bei Bildung, Innovation und Forschung, Wissenschaft, sowie der Investitionen in Zukunftsstandorte ab. Gleichzeitig behalten wir unseren Konsolidierungskurs angesichts der hohen Verschuldung bei. In den Ausschusssitzungen der kommenden Monate werden nun die Parlamentarier die detaillierte Ausgestaltung in ihren jeweiligen Fachbereichen debattieren. Bis zur Jahresmitte soll der Haushalt im Landesparlament verabschiedet werden. Als Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion habe ich in der Auftaktdebatte zum Haushalt gesprochen. In meinem YouTube-Kanal finden Sie dazu hier einen Mitschnitt. Zum Nachlesen finden Sie meinen Redebeitrag hier im Plenarprotokoll.