Auf unserer letzten Abteilungsversammlung am 15 Oktober 2013 haben wir uns intensiv mit dem Wahlausgang befasst und den folgenden Initiativantrag zur Kreisdelegiertenversammlung (KDV) am 18. Oktober 2013 beschlossen:

Das WIR entscheidet: Mitgliederbeteiligung ernst nehmen

Die SPD hat bei der Bundestagswahl 2013 zum zweiten Mal nach 2009 ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Der Charakter der SPD als Volkspartei steht auf dem Spiel. Doch im Vergleich zu vorangegangenen Wahlkämpfen ist es der SPD 2013 wieder gelungen, deutlich mehr Mitglieder für den Wahlkampf zu mobilisieren. Viele Mitglieder haben engagiert gekämpft und waren mit Info-Ständen, in Veranstaltungen und an Haustüren präsent. Das Wiedererstarken der SPD kann nur gemeinsam mit der breiten Mitgliedschaft gelingen.

Deshalb ist es folgerichtig, die SPD-Mitglieder an wichtigen Entscheidungen zu beteiligen. Bereits nach der schmerzlichen Wahlniederlage 2009 ist die SPD hinsichtlich der Beteiligung ihrer Mitglieder neue Wege gegangen. Im vom Parteivorstand eingebrachten organisationspolitischen Grundsatzprogramm bekannte sich der Berliner Parteitag 2011 dazu: „[…] die Beteiligungsmöglichkeiten unserer Mitglieder massiv auszuweiten.“ Entsprechende Änderungen des Organisationsstatuts wurden beschlossen. Gleichermaßen wurde im genannten organisationspolitischen Grundsatzprogramm betont: „Uns geht es in erster Linie um Praxisänderungen, nicht bloß um Satzungsänderungen.“

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Seit dem 22. September sind Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup für Berlin und für die SPD im Bundestag. Kiziltepe kandidierte im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost, Mindrup in Pankow.

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Seit Montagmorgen ist es amtlich: Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost haben wieder eine Stimme im Deutschen Bundestag. Und: Mit einem Zweitstimmenergebnis von 24,0 Prozent wurde die SPD hinter der Linken zweitstärkste politische Kraft im Wahlkreis. Diesen Erfolg verdanken wir unserem starken und kreativen Wahlkampf und einer Kampagne, die in einem rundweg harmonischen Team entwickelt wurde. Mein Dank geht an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz, vor allem in der sogenannten heißen Phase. Ohne dieses Engagement hätte keine auch noch so gute Kampagne ihre Wirkung entfalten können. Mein Dank gilt allen Unterstützern und Freunden und den Wählerinnen und Wählern, die mir zutrauen, ihre Interessen mit deutlich vernehmbarer Stimme im Deutschen Bundestag zu vertreten. In den kommenden vier Jahren werde ich alles daransetzen, dieses Vertrauen in mich zu rechtfertigen.

Ihre/Eure Cansel Kiziltepe

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Wahlkampf mit Nikolaus Karsten (MdA), Daniela Kramp (BVO) beide Abteilung 14 - Bötzowviertel und Ferike Thom aus unserer Abteilung.

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Die aktuellen Bauprojekte in Wilhelmsruh und Rosenthal waren - neben den allerletzten Vorbereitungen für den Wahlkampfendspurt – das Schwerpunkt-Thema der Abteilungsversammlung im September.

Es ist unübersehbar: Auch Wilhelmsruh und Rosenthal sind vom Bauboom im Bezirk Pankow betroffen. Baulücken werden geschlossen, auf dem ehemaligen Mauerstreifen entsteht ein neuer Discounter, und mit dem Projekt „Wilhelmsruher Tor“ ist ein großes Bauprojekt in Planung, das über 270 neue Wohnungen bringen soll.

Anlass genug für die SPD Wilhelmsruh-Rosenthal, am 17. September 2013 eine Ortsbegehung zum Thema „Stadtentwicklung in Wilhelmsruh und Rosenthal“ durchzuführen. Auf der anschließenden Abteilungsversammlung stand der Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Stadtentwicklung und Verkehr (ASV), Roland Schröder, für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Themen waren neben den Bauvorhaben an der Kopenhagener Straße auch die Situation in den Kleingartenanlagen, das Projekt „Grünes Band“ auf der Fläche des ehemaligen Mauerstreifen sowie die Zukunft der Heidekrautbahn. Die SPD bestärkte ihren Beschluss, sich für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn auf der Stammstrecke über Wilhelmsruh einzusetzen.

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