Sommerzeit ist Ferienzeit, deshalb finden derzeit keine regulären Abteilungssitzungen statt. Da es sich bei schönem Wetter ohnehin im Biergarten am besten aushalten lässt, treffen wir uns viel lieber dort. In gemütlicher Atmosphäre bietet sich so die Gelegenheit, die nächsten Aktivitäten zu planen.

Das nächste Sommertreffen ist für den 7. August geplant: Bei schönem Wetter in Emils Biergarten auf dem Gelände der Willner-Brauerei, bei schlechtem Wetter im Diseño. Gäste sind wie immer herzlich willkommen!

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Alexander Götz, Kreisvorsitzender / Emanuel Wyler, Wahlkampfbeauftragter

Die Europapolitik wird seit Jahren von den Folgen der Finanzkrise dominiert. Arbeits- und Obdachlosigkeit, Armut, Mangel an Perspektiven sind Alltag in vielen Ländern der EU, zusätzlich verschlimmert durch den konservativen Sparwahn. Die europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz angetreten, das zu ändern. Das ist uns trotz eines europaweit sehr engagierten Wahlkampfes nicht gelungen.

Dass die SPD auch gegenüber den Bundestagswahlen 2013 zugelegt hat, ist eine Erleichterung und ganz entscheidend ein Verdienst des Spitzenkandidaten. Dabei zeigt auch das Resultat in Berlin, dass die SPD trotz ihrer Position als stärkste Partei noch deutlich zulegen kann und muss.

Trotzdem ist die SPD Pankow zufrieden mit dem Ausgang der Wahlen. Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung und das Interesse der Leute, das breite Engagement und gerade in Pankow eine deutliche Absage der Wählerinnen und Wähler an populistische Protest- und Spaßparteien sind erfreulich. Es ist der SPD Pankow gelungen, im Wahlkampf flächendeckend präsent zu sein und in allen Wahlkreisen über 20% zu erreichen. Während die Wähleranteile im Norden etwas höher waren als bei den Bundestagswahlen, verloren wir im Prenzlauer Berg an die bei Europawahlen traditionell starken Grünen.

Eine besondere Herausforderung war der Kampf gegen NPD und andere rechtsextreme Gruppen vor allem in Karow und Buch. Mit einer starken, teilweise auch überparteilichen Mobilisierung gelang es uns aber, den aggressiven bis handgreiflichen Rechtsextremen wirkungsvoll zu entgegen zu treten: Die NPD verlor gegenüber den Bundestagswahlen und erreichte diesmal in keinem Stimmbezirk über 5%. Dagegen konnte die SPD gerade in Buch und Karow einige Prozentpunkte zulegen. Die NPD ist und bleibt unwählbar für die Menschen im Bezirk, und die SPD wird mit einem aktiven Auftreten auch nach den Wahlen dafür sorgen, dass das so bleibt. Wir wollen in den kommenden Monaten in Karow und Buch einen Kampagnenschwerpunkt setzen.

Die Ausgangslage für die Tempelhof-Abstimmung war schwierig, die Ablehnung der Senatsvorlage bzw. die Annahme des Volksbegehrens dann aber noch deutlicher als befürchtet. Im Wahlkampf wurde deutlich, dass die Glaubwürdigkeit von Senat, AGH und SPD gelitten hat. Das Vertrauen darin, dass mit der Senatsvorlage zahlbarer Wohnraum geschaffen würde, war gering. Es besteht somit auf allen Ebenen Nachholbedarf. Gerade im Bereich Wohnen und Stadtentwicklung muss unsere Glaubwürdigkeit höher werden. Darüber hinaus muss der Ehrgeiz der Partei auf Landes- und Bezirksebene ebenfalls darin liegen, die Kampagnenfähigkeit für und im Rahmen von Volksbegehren und -entscheiden zu steigern und weiter zu entwickeln. Hierauf muss sich die SPD jetzt vorbereiten.

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Am Mittwoch, 02. Juli 2014, kommt ab 17.30 Uhr die BVV Pankow zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Tagungsort ist wie gewohnt der BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7. Sie sind herzlich eingeladen, die öffentliche Sitzung zu besuchen!

Hier können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie die dazu gehörigen Drucksachen informieren. Die Anträge der SPD-Fraktion sind hier für Sie zusammengestellt. Unter anderem wird die Sicherung des kulturellen Angebots in Wilhelmsruh gefordert (Pressemitteilung).

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Seit einigen Wochen sind insbesondere in den nördlichen Teilen des Bezirks vermehrt rechtsextreme Aktivitäten zu beobachten. Bei verschiedenen Aktionen wurden engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie auch Genossinnen und Genossen von Rechtsextremisten bedrängt, bedroht oder sogar tätlich angegriffen. Solche Einschüchterungsversuche halten uns jedoch nicht davon ab, weiter für ein vielfältiges demokratisches Miteinander zu streiten. Für die SPD Pankow-Süd ist klar: Hier gibt es keinen Platz für Faschisten!

Gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Bezirk sind wir deshalb verstärkt dort präsent, wo Neonazis versuchen, Fuß zu fassen. Den Auftakt der bezirksweit koordinierten Initiative bildeten an den vergangenen Samstagen Infostände in Buch - weitere Aktionen werden folgen.

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Mitglieder der SPD-Abteilung 13 Prenzlauer Berg NordOst waren zusammen mit Cansel Kiziltepe (MdB) am letzten Samstag zu Gast auf dem Vereinstag des SG Prenzlauer Berg 1990 e.V. Berlin.

Es kam dort zu interessanten Gesprächen u.a. zwischen dem Präsidenten der SG Prenzlauer Berg 1990 e.V. Berlin Herrn Zupke-Pohl, Cansel Kiziltepe (Mitglied des Deutschen Bundestags) sowie Matthias Böttcher, Vorsitzender unserer Abteilung.

Foto: mgmonk

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