Gestern hatte die AfA Pankow zusammen mit der Abteilung Falkplatz Arnimplatz eingeladen. Es ging um "100 Tage Mindestlohn", seine Wirkung und die Hürden die es noch zu nehmen gilt.

Eingeladen hatten wir den Kollegen Matthias Schlenzka vom DGB in die Gaststätte "Weißer Hirsch". Uns wurde zunächst ein hochinteressantes Referat geboten, bei dem auf die insgesamt sehr positiven Auswirkungen der Mindestlohngesetzgebung, aber auch auf die Defizite, wie die Ausnahmen für Langzeitarbeitslose und Minderjährige, eingegangen wurde.

Anschließend wurden munter Fragen gestellt und Möglichkeiten erörtert wie man das Instrument ausbauen und besser machen kann. Das Gezeter über scheinbar "überbordende Bürokratie" entlarvte Matthias als völlig grundlos. 

Es war ein spannender, gut besuchter Abend, und der ein oder andere dürfte um die ein oder andere Erkenntnis bereichert worden sein.

Wir freuen uns auf die nächste Mitgliederversammlung - dann zum Tarifeinheitsgesetz.

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Am Mittwoch, 06.05.2015, findet die 31. Tagung der BVV Pankow statt und beginnt um 17:30 Uhr zunächst mit einer Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR. Im Anschluss daran wird in die reguläre Tagesordnung eingetreten, die auch fünf Anträge der SPD-Fraktion enthält. Die Bezirksverordnetenversammlung tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Die aktuellen Pressemitteilungen sind hier einsehbar!

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Wie funktioniert Kommunalpolitik, und wofür stehen eigentlich KLR, FNP und VzK? Nachdem bereits die Pankower Jusos der Fraktion bei ihrer Arbeit über die Schulter geschaut haben, ist nun ein neues Mentoring-Programm der SPD Pankow angelaufen: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) mit ihrer Vorsitzenden Ulrike Rosensky gibt aktuell interessierten Genossinnen die Gelegenheit, an der Seite erfahrener Mentorinnen und Mentoren die Arbeit der Partei auf verschiedenen Ebenen im Bezirk kennenzulernen. Mit dabei ist auch die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.

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Der langjährige Leiter des ABB Training Centers in Wilhelmsruh, Bernhard Antmann wurde heute für seine Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande geehrt. 

Es war mir eine große Freude und Ehre Herrn Antmann heute persönlich zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes zu gratulieren. Ich kenne Herrn Antmann seit langem persönlich und habe ihn in der gemeinsamen Arbeit für den Industrie- und Ausbildungsstandort Wilhelmsruh und darüber hinaus als engagierten und kompetenten Partner schätzen gelernt.

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Am vergangenen Mittwoch, den 22. April 2015, haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der SPD-Pankow mit den bevorstehenden Entwicklungsprozessen des Landes- und Bezirkswahlprogramms beschäftigt. SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner MdA stellte uns die aktuelle Planung der Programmprozesse und die bereits per Mitgliederbefragung identifizierten Schwerpunktthemenbereiche vor und beantwortete unsere Fragen zu Prozess, Schwerpunkten, Chancen und Risiken. Erfreulicherweise werden Mieten und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Arbeit und Wirtschaft, Integration und Flüchtlinge sowie Sicherheit die bestimmenden Themen sein. Das sind Themen, zu denen wir Jusos gute Beiträge liefern können und auch in der Vergangenheit bereits geliefert haben. Auf den nun beginnenden Programmentwicklungsprozess freuen wir uns.

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