SPD-Fraktionschef Raed Saleh und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, haben am heutigen Dienstag die Jugendkunstschule (JUKS) in der Neuen Schönholzer Straße besucht. Beide ließen sich die Arbeit zeigen, die dort von Pädagogen und freien Kunstschaffenden mit Kindern und Jugendlichen geleistet wird. Einblicke gab es z.B. in die Pappmaschee-Werkstatt, in die Töpferwerkstatt, den Malerei-, den Trickfilm- und den Theaterkurs.

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"Das heutige Clara-Zetkin-Haus wurde in den Jahren 1911 und 1912 für den Maler Karl Drabig errichtet. Konstantin Zetkin, der jüngere Sohn Clara Zetkins, erwarb das Anwesen im Jahre 1929 für seine betagte Mutter.

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Am Mittwoch, 08.07.15, tagt die BVV Pankow ab 17.30 Uhr das letzte Mal vor der Sommerpause. Dazu sind Interessierte wie immer herzlich in den BVV-Saal (Fröbelstr. 17, Haus 7) eingeladen.

Die SPD-Fraktion hat dazu vier Anträge eingebracht, die die Sicherung der Mobilitätshilfedienste für ältere Menschen sowie einen Generationenspielplatz im Bereich Kappgraben fordern. Zudem setzen wir uns für mehr Sauberkeit in den Pankower Parkanlagen ein und unterstützen die Kampagne "Handel(n) verbindet". Die Antragstexte finden Sie hier.

Die Presseerklärungen zur Tagung sind hier einsehbar.

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Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Wohngeld als vorgelagertes Sicherungssystem eine wichtige sozialpolitische Funktion, der wir mit der heutigen Reform des Wohngeldgesetzes verstärkt Rechnung tragen.

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Seit Anfang 2014 ist der Wohnungsneubau in der Ossietzkystraße 11 fertiggestellt. Der Fußweg davor ist es nicht. Dort gibt es seit über einem Jahr einen Hindernisparcour für Anwohner und Fußgänger. Eine Baustelle ist eingerichtet, die Gehwegplatten sind aufgenommen. Viel mehr ist nicht passiert. Denn für drei feuerwehrgerechte Zufahrten und eine Aufstellfläche müssten Kabelschächte tiefergelegt werden. Der antragstellende Bauträger will die  Kosten nicht übernehmen, die Telekom ebensowenig. Ende 2014 berichtete die Berliner Woche ausführlich über das Ärgernis.

Sie ließ den grünen Stadtrat Jens-Holger Kirchner zu Wort kommen, demzufolge das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks nur mittelbar Einfluss nehmen könne. Seit Erscheinen des Artikels ist ein halbes Jahr vergangen und wie lautet die Antwort des Stadtrates auf eine Kleine Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Gregor Kijora heute? Richtig: "Die Eingriffsmöglichkeiten des Straßen- und Grünflächenamtes (sind) sehr gering." Doch möglicherweise kommt nun doch Zug in die Angelegenheit: Denn es scheint, als sei jemand durch die Kleine Anfrage aufgerüttelt worden und wolle nun die rechtlichen und haushalterischen Details einer Ersatzvornahme prüfen.

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