Im Rahmen unserer Kieztour besuchten wir Jusos Pankow diesmal den Ortsteil Karow. Gemeinsam mit dem Ansprechpartner für Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses und örtlichen Wahlkreisabgeordneten Rainer-Michael Lehmann haben wir uns im Rahmen eines gemeinsamen Spazierganges dem Thema Barrierefreiheit gewidmet.

Am S Bahnhof Karow startete der Spaziergang und verlief über Fußgängerüberwege, Pflasterwege, schlecht einsehbare Straßenecken und in die Eingänge von Geschäften. Wir testeten anhand einer Checkliste, wie barrierefrei der Ortsteil tatsächlich ist und machten das Thema für alle TeilnehmerInnen erlebbar. Im Rahmen des Spazierganges untersuchten wir u.a. Fragen wie:

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Nach vorn geht der Blick, nicht zu den falschen Antworten von gestern

Die SPD muss sich wieder auf ihre innere Stärke besinnen: Links und frei!

von Klaus Mindrup und Jan Stöß I in spw 209 I

In einem gemeinsam mit dem SPD Landesvorsitzenden Berlin Dr. Jan Stöß verfassten Artikel in der aktuellen Ausgabe der spw gehe ich der Frage nach, wie die Sozialdemokratie wieder Mehrheiten gewinnen kann.

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Der von der Initiative Mietenentscheid e.V. im April im Rahmen eines Volksbegehrens vorgelegte Entwurf eines "Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin“ begegnete in seiner konkreten Ausgestaltung seitens der SPD-Fraktion von Anfang an durchgreifenden Bedenken. Eine 1:1-Umsetzung des Gesetzentwurfes durch Volksentscheid hätte für das Land Berlin erhebliche finanzielle und rechtliche Risiken bedeutet. Der Entwurf der Initiative beinhaltete jedoch auch zahlreiche politische Schnittmengen mit der Politik der SPD.

Mit Blick auf diese grundlegenden Gemeinsamkeiten und weil eingeschätzt wurde, dass ein konstruktiver Politikansatz sowie hinreichende Einigungsabsicht bestanden, wurden Sondierungen und schließlich seit Ende Juli von der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Gespräche mit der Initiative zur Findung einer tragfähigen politischen Lösung geführt.

Im Rahmen intensiver und zeitaufwendiger Verhandlungen konnte nun ein Durchbruch erzielt werden: Die Verhandlungsgruppe von Fraktion, Senat und Initiative erarbeitete gemeinsam einen konkreten Gesetzentwurf, der bereits alle politischen Festlegungen enthält. Die Verhandlungsgruppe hat ihren Gremien empfohlen, auf der Basis der nun erzielten politischen Einigung das zu erstellende Gesetz anzunehmen. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes Artikelgesetz, das der Senat einbringen wird. Stimmt die Basis der Initiative dem gemeinsam ausformulierten Gesetzentwurf zu und beschließt das Parlament diesen Entwurf bis zum 15.11.2015, erübrigt sich die Fortsetzung des Volksentscheides.

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Die SPD-Französisch Buchholz trauert um Dr. Curt Becker.

Ein Urgestein der SPD-Pankow und der Abteilung Französisch Buchholz ist am 27.07.2015 von uns gegangen. Curt war in Französisch Buchholz ein Aushängeschild für die Pankower Sozialdemokratie. Nach Verfolgung in der DDR setzte er sich gleich nach der Wende für seinen Heimatort ein, wurde Bezirksverordneter und stellv. Fraktionsvorsitzender der ersten freigewählten BVV, im Stadtbezirk Pankow. Themen in seiner kommunalpolitischen Arbeit waren der Umweltschutz und in den frühen Jahren die Umbenennung der Straßennamen in Pankow. Hier lag sein Augenmerk besonders auf Französisch Buchholz. Ihm ist es zu verdanken, dass viele Straßen in Französisch Buchholz auf die Ansiedlung der Hugenotten hinweisen. Ihm ist es auch zu verdanken, dass sich der Bezirk Pankow schon frühzeitig mit Themen der "Erneuerbaren Energien" beschäftigte, Curt war Gründungsmitglied und bis zum seinem Tode Mitstreiter im Verein Pinie e.V.. Wegen seines Engagements und seiner Sachlichkeit war Curt über Parteigrenzen hinweg von allen geachtet. Curt wird uns Jüngeren immer ein Vorbild sein und immer einen Platz im Herzen aller Pankower SozialdemokratInnen haben.

Es gibt Menschen, die mit viel Licht und Wärme in das Leben anderer Menschen treten. Und wenn sie wieder von uns gehen, dann merkt man erst, wie dunkel und kalt es doch ohne sie ist. Am 27. Juli ist Curt von uns gegangen - seine Ideen und Vorstellungen hingegen bleiben.

Lieber Curt, wir danken dir, du lebst in unseren Herzen weiter.

Mit unserem Arbeitskreis Shareconomy haben wir uns diesmal ein interessantes Shareconomy-Projekt vor Ort im Kiez angeschaut: Leila*, den ersten Leihladen Berlins, in der Fehrbelliner Straße 92. Leila*-Gründer Nikolai Wolfert zeigte uns seinen Laden und erläuterte uns das Konzept.

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