Der Januar stand im Zeichen zahlreicher Neujahrsempfänge und lang diskutierter politischer Vorhaben. Die neue Ausgabe der FraktionsInfo schaut zurück auf die Arbeit der SPD-Fraktion im vergangenen Monat und steht hier zum Download bereit.

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Einladung

für politisch interessierte Wähler_innen und Nicht-Wähler_innen

zur Diskussion mit

Prof. Dr. Gesine Schwan

(Vorsitzende der Grundwertekommission)

und

Klaus Mindrup, MdB

(Bundestagsabgeordneter für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee)

Warum SPD?

Freitag, 05. Februar 2016,

16:00 Uhr,

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus ( Eingang West), Raum 2.501

Konrad-Adenauer-Straße 1

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Am 1. Februar wollten Anhänger der rechtsextremen NPD durch Weißensee laufen und gegen Flüchtlinge hetzen. Dazu hatten sie mit großem Aufwand weit über Pankow hinaus mobilisiert. Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, unter ihnen der Kreisvorsitzende Knut Lambertin, der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup und die Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin Rona Tietje, hatten gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien (abgesehen von der CDU) zu einer Kundgebung am Antonplatz gegen Nazi-Hetze aufgerufen.

Bis dorthin kam die NPD dann gar nicht. Es gelang Protestierenden, die Neonazis bereits am Verlassen des S-Bahnhofs Greifswalder Straße zu hindern. Nach etwa einer Stunde wurden die kaum mehr als 50 NPD-Anhängerinnen und -Anhänger von der Polizei über eine stark verkürzte Route zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee geleitet, wo es neben Rangeleien zwischen betrunkenen Neonazis und der Polizei auch die gewohnten Gewaltandrohungen gegenüber den demokratischen Parteien gab.

Die durch die Routenänderung überraschend mit dem NPD-Aufzug konfrontierten Pankowerinnen und Pankower machten ihre Ablehnung lautstark deutlich. Pankow ist ein Ort der Vielfalt. Neonazis stehen hier auf verlorenem Posten, wie sich gestern Abend bestätigt hat.

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Am Freitagabend hatte die Pankower SPD-Fraktion zum Neujahrsempfang eingeladen. Gemeinsam mit der SPD Pankow und dem Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup begrüßte die Fraktionsvorsitzende Rona Tietje etwa 200 Gäste aus Vereinen, Initiativen, Verbänden und Wirtschaft im Rathaus Pankow.

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Die Jusos Pankow haben am Mittwoch, dem 27.01.2016, in der Kiezkantine einen neuen Vorstand und die Delegierten des Kreises zu den Juso-Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) gewählt. Die Pankower Jusos werden künftig von einer Doppelspitze geleitet. Der neue Vorstand besteht darüber hinaus aus sechs stellvertretenden Vorsitzenden sowie neun Beisitzer*innen.

Rolf Henning wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Gemeinsam mit Ferike Thom, die bisher stellvertretende Vorsitzende war, bildet er die neue Doppelspitze der Jusos Pankow. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Tannaz Falaknaz, Alexander Goschew, Lukas Münninghoff, Lars Nichterlein und Stephanie Wölk gewählt. Eine Übersicht über den gesamten Vorstand gibt es hier.

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