177 Seiten umfasst der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Linken und Grünen im Land Berlin – eine ganze Menge und mehr als gewöhnlich. Deshalb haben wir uns auf unserer Mitgliederversammlung (MV) in der Kiezkantine besonders über unseren Gast Torsten Schneider gefreut. Denn Torsten ist nicht nur direkt gewählter Abgeordneter für das Pankower Zentrum, sondern auch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion. Er begleitete die Koalitionsverhandlungen durchgehend und war deshalb unser idealer Diskussionspartner für den Abend.
Unter dem Motto "Farbe bekennen" fand vom 25. bis 27. November 2016 in Dresden der diesjährige Juso Bundeskongress statt. Aus ganz Deutschland reisten zu diesem Anlass Jungsozialist*innen an um über wichtige politische Themen wie Arbeit 4.0, Wohnen für Alle oder den kommenden Bundestagswahlkampf 2017 zu debattieren.
Gemeinsam mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Ex-Juso-Vorsitzenden, Andrea Nahles, diskutierten wir über ihr aktuell vorgelegtes Rentenpaket. Dabei waren wir uns einig: die junge und die ältere Generation dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Im Alter muss man gut von seiner Rente leben können, egal, ob man jetzt Rentner*in ist, in 10 Jahren oder in 40 Jahren in Rente geht.
Die SPD-Generalsekretärin Katharina Barley sprach sich in ihrer Rede offen dafür aus, dass wir auch auf Bundesebene nach anderen Mehrheiten suchen müssen, damit wir linke, sozialdemokratische Politik machen können. Sie nahm damit eine zentrale Forderung der Jusos nach einem rot-rot-grünen Koalitionsbündnis auf.
Das Landes-Denkmalamt ehrt die GärtnerInitiative Arnswalder Platz für ihr vierjähriges regelmäßiges Engagement. Die Ehrung verleiht Prof. Dr. Jörg Haspel auf Vorschlag des Landesdenkmalamtes Berlin jährlich im Spätherbst an Menschen oder Institutionen, die sich in besonderer Weise um Berliner Denkmale verdient gemacht haben. Damit sollen die individuellen Leistungen der Preisträger gewürdigt und zugleich andere Denkmalei...gentümer oder Denkmalfreunde ermutigt werden, sich auf ihre Weise für Denkmale zu engagieren. Mein Dank geht an alle, die sich über die Jahre regelmäßig oder sporadisch ehrenamtlich mit Harke, Pflanzenschere und Besen für ein liebens- und lebenswertes Bötzowviertel eingesetzt haben und das Gartendenkmal Arnswalder Platz vor dem Verfall bewahren. Wer Im Frühjahr (wieder) mithelfen möchte: Ab März geht’s wieder jeden 3. Samstag im Monat weiter. Ich werde auch wieder mit dabei sein.
Die von der SPD Pankow zur Vorstellung der Bewerbungen um die Bundestagskandidatur der SPD Pankow am 1. und 2. Dezember geplanten Mitgliederforen sind abgesagt. Ferner entfällt auch der vorrätig gehaltene Stichentscheidtermin am 6. Dezember. Drei Mitglieder der SPD Pankow hatten fristgerecht vor dem 30. Oktober ihr Interesse an einer Kandidatur bekundet. Am 6. November wurde eine Bewerbung zurückgezogen. Kurzfristig wurde am 25. November eine zweite Bewerbung zurückgezogen. Der Durchführung von Mitgliederforen mit Abstimmung über die Kandidatur ist durch Rücknahme von zwei Bewerbungen die Geschäftsgrundlage entzogen. Mit Rücksicht auf ausschließlich postalisch erreichbare Mitglieder wird der für den 28. November vorgesehene Termin als Diskussionsveranstaltung mit dem verbliebenen Kandidaten angeboten.
Das Programm für die Stadt steht: SPD, Linke und Grüne haben ihre Koalitionsverhandlungen am 16. November abgeschlossen. Gemeinsam, so Michael Müller, werde man soziale Themen in den Mittelpunkt stellen. Der neue Senat wolle die soziale Spaltung verhindern und ihr entgegenwirken.
Die wichtigsten Punkte aus dem Programm:
Tür-zu-Tür mit Linda Vierecke
03.09.2026, 17:00 Uhr
tba
Kiezspaziergang mit Dennis Buchner: True Crime Weißensee – Auf den Spuren wahrer Verbrechen
03.09.2026, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr
Kiezbüro Dennis Buchner, Langhansstr. 19
Gemeinsamer Infostand mit der Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt
03.09.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Schwedter Straße / Ecke Kastanienallee
