Auf unserer Mitgliederversammlung haben sich Klaus Mindrup als Bewerber für die SPD-Bundestagskandidatur im Wahlkreis 76 (Pankow) sowie Cansel Kiziltepe für den Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost) vorgestellt. Es war eine tolle Gelegenheit, sich ausführlich mit beiden über die Schwerpunkte ihrer Arbeit im Bundestag, die Erfahrungen in der großen Koalition und ihre Pläne für die kommende Legislaturperiode auszutauschen. Wir finden, beide machen in den Bundestagsgremien, der SPD-Fraktion und in ihren Wahlkreisen - insbesondere vor dem Hintergrund der Herausforderungen der wachsenden Stadt - tolle Arbeit mit einem klaren linken Profil, die sie auch fortsetzen sollen. Deshalb haben wir beide einstimmig für eine Kandidatur in ihren jeweiligen Wahlkreisen nominiert. Am Samstag, den 17.12.2016, werden zwei SPD-Wahlkreiskonferenzen über die Kandidaturen entscheiden.

Außerdem nominierten wir, ebenfalls einstimmig, Lukas Münninghoff für ein Delegiertenmandat zur im Mai stattfindenden Landesvertreterversammlung (LVV), die über die Landesliste der SPD Berlin für die Bundestagswahl 2017 entscheidet. Die Kreisvertretervertreterversammlung der SPD Pankow wird ebenfalls am Samstag die Pankower Delegierten zur LVV wählen.
 

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Am Mittwoch, 14.12., tritt die BVV Pankow zu ihrer nächsten Tagung zusammen. Die Tagesordnung wird von Personalvorschlägen für die Besetzung der noch unvollständigen Gremien bestimmt. Neben den zur Wahl stehenden Bürgerdeputierten, die die Bezirksverordneten der Fraktionen in der Ausschussarbeit unterstützen, wird es auch einen weiteren Wahlgang für den Stadtrats-Kandidaten der AfD geben. Das hatte die Bezirksaufsicht in ihrem Antwortschreiben an den Vorsteher entschieden. Sämtliche weiteren Tagesordnungspunkte sind der Einladung zu entnehmen.

Die Tagung der BVV beginnt um 17:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstr. 17, Haus 7) und ist wie immer öffentlich. Sie sind herzlich eingeladen!

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Nachdem inzwischen unterschiedliche Bezeichnungen kursierten hat der Parteivorstand dem Namenswirrwarr nun ein Ende bereitet: Der ehemalige Gliederungsname "Schwusos" wird auf allen Parteiebenen ersetzt durch "SPDqueer" oder in Langform "SPD queer - Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung".

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Der Koalitionsvertrag unter dem Titel „Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch, nachhaltig, weltoffen“ wurde von allen drei Parteien mit großer Mehrheit beschlossen. Michael Müller wurde als regierender Bürgermeister wiedergewählt und die Senatorinnen und Senatoren ernannt. Wir, als SPD-Pankow-Süd, sind besonders froh und stolz, dass unser Abteilungsmitglied Sandra Scheeres in der neuen Regierung wieder vertreten ist. Sie übernimmt die Amtsgeschäfte im Bereich Bildung, Jugend und Familie. Damit kann Sandra ihre erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen.

Nun kann die Arbeit beginnen: Mehr Investitionen in die Infrastruktur, bezahlbarer Wohnraum und gute Bildung von Anfang an - für alle Kinder und Jugendlichen, stehen ganz oben auf der Agenda der bundesweit ersten Koalition dieser Art, R2G unter sozialdemokratischer Führung. Ein Politikwechsel steht an und die SPD Pankow Süd freut sich auf die kommenden Jahre und sieht R2G als eine Chance für unsere Stadt!

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Nach der Wahl vom September gab es im Bezirk viel neu zu ordnen. Die BVV konstituierte sich und wählte ihren Vorstand. Das Bezirksamt wurde ebenfalls ins Amt gewählt, bleibt aber vorerst unvollständig. Und auch die BVV-Fraktion selbst wird in neuer Konstellation angeführt. Über diese und weitere Themen informiert die neue Ausgabe der FraktionsInfo.

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