Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie waren schon immer interessiert, das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, zu besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen? 
 

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Die SPD-Abteilung 15 freut sich, dass unsere Kandidatin Cansel Kiziltepe im Bundestagswahlkreis 83/Prenzlauer Berg Ost, Friedrichshain, Kreuzberg und unser Kandidat Klaus Mindrup im Bundestagswahlkreis 76/Pankow dem am 24. September 2017 gewählten 19. Deutschen Bundestag angehören.

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Gestern wurde unser Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt.

Unser Ziel ist der Ausbau des Berliner S-Bahn- und Straßenbahnnetzes. Zusätzliche Straßenbahnlinien sowie ergänzende Buslinien sollen eine zielgerichtete Verdichtung dort schaffen, wo Wohnungsneubau-Standorte bestehen oder neu entstehen.

Zusammen mit meinen Kollegen Harald Wolf und Stefan Gelbhaar sagen wir den Bürgerinnen und Bürgern: „Wir freuen uns, dass wir mit dem heutigen Antrag den zielgerichteten Ausbau des Berliner ÖPNV-Netzes voranbringen. Wir brauchen dringend den Ausbau der Netzbereiche im Innenstadtbereich sowie die Ersterschließung von Entwicklungsstandorten, denn das Straßennetz hat bereits jetzt in vielen Teilen Berlins seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Wir müssen jetzt das Streckennetz mit Priorität auf den Umweltverbund umgestalten und auf die Straßenbahn setzen!“

https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0546.pd

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Die Jusos Pankow haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.09. folgende Position beschlossen:

Verantwortung auf Bundesebene: Der gesamte SPD-Parteivorstand muss jetzt zurücktreten!

Die SPD hat nach dem katastrophalen Wahlergebnis die einzig richtige Konsequenz gezogen und hat die Verantwortung übernommen, indem sie in die Opposition gegangen ist. Nun muss auch die Parteiführung die Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei dieser wie auch vorheriger Wahlen übernehmen.

Deswegen fordern wir den sofortigen Rücktritt des gesamten Parteivorstands. Der neue Vorstand muss der unverzichtbaren personellen und inhaltlichen Neuaufstellung der SPD gerecht werden und darf in seiner Gesamtheit nicht als untrennbar verbunden mit den Agenda- und GroKo-Zeiten empfunden werden. Die Neuwahl des Vorstands muss mit breitestmöglicher Mitgliederbeteiligung stattfinden. Dazu gehört die Urwahl des Parteivorsitzes, beispielweise nach dem Vorbild von Labour in Großbritannien.

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Die SPD Pankow freut sich, dass unser Kandidat Klaus Mindrup im Bundestagswahlkreis 76/Pankow und unsere Kandidatin Cansel Kiziltepe im Bundestagswahlkreis 83/Prenzlauer Berg Ost, Friedrichshain, Kreuzberg dem am 24. September 2017 gewählten 19. Deutschen Bundestag angehören. Beide ziehen über die Berliner Landesliste der SPD ins Parlament ein. Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern, die uns und unseren Pankower Kandidat*innen erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dank gilt auch allen Wahlkämpfer*innen, die unermüdlich für unsere Positionen und Kandidat*innen geworben haben.

 

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