Es bleibt beim Nein zur GroKo!

Wir bleiben dabei: Die SPD muss die Opposition führen, es bleibt beim Nein zur Großen Koalition! Auch bei drohenden Neuwahlen!

Nach vier Jahren Regierung mit der Union sehen wir keine inhaltliche Basis mehr für Zusammenarbeit in einer Großen Koalition: Die politischen Projekte auf die sich die SPD mit den Unionsparteien einigen konnte, wurden vor allem auf Druck der SPD umgesetzt. Wir sehen keine inhaltlichen Überschneidungen, die als Grundlage für weitere vier Jahre gemeinsames Regieren ausreichen würden. Deshalb bleiben wir bei unserem Nein zur Großen Koalition.

Der Regierungsauftrag liegt auch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP bei den Unionsparteien. Die SPD muss dagegen in der Opposition Verantwortung übernehmen. Sie darf die Oppositionsführung nicht den rechten Hetzer*innen und Nazis der selbsternannten Alternative für Deutschland überlassen. Wir betonen ausdrücklich, dass verantwortungsvolle Oppositionsarbeit auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung beinhalten kann.


Neuwahlen sehen wir als letztes Mittel.

Wir wollen einen starken Bundestag und lebendige demokratische Debatten. Weil die Regierungsbildung weiter unklar ist, muss der Bundestag schnellstmöglich vollständig arbeitsfähig werden. Deswegen fordern wir, dass jetzt alle Ausschüsse eingesetzt werden und der Bundestag seine Arbeit als Gesetzgeber aufnimmt.

 

23.11.2017 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Stadtteiltag mit Innen- und Sportsenator Andreas Geisel

Vorgestern fand mein dritter und vorerst letzter Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Der Tag startete mit einen Bürgerfrühstück bei Schrippe & Kaffee in meinem Bürgerbüro. Später besuchte ich gemeinsam mit dem Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, den Polizeiabschnitt 16 und den Berliner Turn - und Sportclub e.V. Der Abschnitt 16 ist mit etwas über 150 MitarbeiterInnen zwar ein kleiner Abschnitt, aber ein Abschnitt mit vielen Ideen für den Kiez! Rund 85.000 EinwohnerInnen wohnen im Bereich des Abschnitts, 23 Schulen und 4 Flüchtlingseinrichtungen liegen im Einzugsbereich des Abschnitts. Fahrraddiebstähle und Verkehrsdelikte/Unfälle mit Fahrradbeteiligung dominieren hier. Der Abschnitt leistet seit vielen Jahren eine aktive Präventionsarbeit, über 55 Klassen werden jährlich besucht. SchulanfängerInnen werden vor allem für das verkehrsgerechte Verhalten im Straßenverkehr fit gemacht. Im Austausch mit Senator Geisel konnten Fragen und Anliegen zum Dienstzeitenmodell, zu Lebensarbeitszeit und Alterspensionierung, zu Erschwernis- und Sicherheitszulagen sowie der Ausbildung von Nachwuchskräften und viele weitere Themen diskutiert werden.

 

23.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf

Umgang mit der LINKEN
Wolfgang Thierse & Stefan Zackenfels in der Diskussion.

Zwei Redner aus zwei unterschiedlichen Generationen trafen in unserer letzten Abteilungssitzung in diesem Jahr zusammen um mit uns über den Umgang mit der Partei Die LINKE zu streiten. Wolfgang Thierse diskutierte mit Stefan Zackenfels und uns darüber, wie sich die SPD zur LINKEN verhalten sollte. Trotz unterschiedlicher Ansichten stellte Wolfgang Thierse eindeutig einen Sachverhalt klar.

 

22.11.2017 in Geschichte von SPD Bötzowviertel

mobile Sprechstunde auf dem Arnswalder Platz
ein Selfie von uns "frisch Gefrosteten"


Bei der mobilen Sprechstunde heute, am 18.November, am Arnswalder Platz, im Gebiet der Abteilung 14, hatte unser Vertreter aus dem Berliner Abgeordnetehaus, Tino Schopf, kräftige Unterstützung von unserer Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und von uns aus der Abteilung 13.


Die Kälte schlürften wir mit heißem Kaffee und Kakao weg, zumal, so heiß wie die SPD-Pankow ist, wir theoretisch ja eigentlich nie frieren dürften!

 

18.11.2017 in Wahlkreis von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Bundesweiter Vorlesetag

Am Freitag nahm ich am Bundesweiten Vorlesetag teil. Dieser will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Vorlesen setzen und Freude am Lesen wecken. So sollen langfristig Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden. Denn Studien zeigen: Kinder und Jugendliche, denen in ihrer frühen Kindheit durch Vorlesen ein Bezug zum Lesen vermittelt wurde, haben später selbst mehr Freude daran. Sie lesen häufiger und intensiver und haben in vielen Fächern im Schnitt bessere Schulnoten. Zudem prägt regelmäßiges Vorlesen das soziale Empfinden und Verhalten von Kindern positiv. Deshalb hat es mich besonders gefreut, dass ich in der Tesla-Grundschule und in der Kita Sonnenmäuse aus den Büchern „Herr Glück und Frau Unglück“ und „Rico, Oskar und das Vomhimmelhoch“ vorlesen durfte. Zu sehen, wie gespannt Kinderaugen schauen können, hat mir große Freude bereitet.

 

17.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf

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