Wie der Berliner Woche zu entnehmen war, sammele ich auch dieses Jahr wieder ganzjährig Sachspenden für mob e.V. - Obdachlose machen mobil. 2017 konnte ich durch meine Nachfrage bei der Volkssolidarität zusätzlich eine Sachspende von 100 Schlafsäcken für die Obdachlosenunterkunft in der Storkower Straße erwerben. Ein toller Erfolg. Für diesen Einsatz wurde ich nun in der aktuellen Ausgabe des strassenfegers (01/2018 - "Neustart") erwähnt.

Ein herzliches Dankeschön an mob e.V. für den tollen Artikel in eurer Zeitung. Ich habe mich sehr darüber gefreut.

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Berlin hat unverändert eine enorme Strahlkraft und zieht Menschen von überall her an. Alteingesessene wie Neuberliner wollen, dass nach Jahren harter Haushaltskonsolidierung neue finanzielle Spielräume in die Infrastruktur der wachsenden Stadt wie in die Verbesserung der sozialen Situation und Teilhabe der Menschen investiert werden. Der Ende letzten Jahres beschlossene Doppelhaushalt für 2018 und 2019 ist Ausdruck einer verantwortungsvollen Finanzpolitik, mit dem wir die dafür erforderlichen Grundlagen geschaffen haben. Unsere jetzt veröffentlichte Broschüre "Eine Stadt für alle. 2017 - Ein gutes Jahr für Berlin" (Download) zeigt die Handschrift der SPD-Abgeordnetenhausfraktion im ersten Jahr der rotrotgrünen Regierung. Lesen Sie nach, weiche Weichen wir für die Entwicklung unserer Stadt gestellt haben. 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Jahresbilanz für Sie zusammengestellt. Dieser Link führt Sie zu unserer Arbeit im Jahr 2017.

Für Fragen, Hinweise, Lob oder Kritik stehe ich Ihnen auch 2018 weiterhin zur Verfügung.

Herzlichst

Ihr Tino Schopf

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Die SPD Alt-Pankow hat heute beschlossen den Delegierten des außerordentlichen Bundesparteitages am 21. Januar 2018 zu empfehlen, die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU und CSU über die Bildung einer Großen Koalition abzulehnen. 

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- Gemeinsame Pressererklärung der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft -

Der Bezirk Pankow hat für das Grundstück Belforter Straße 16, gelegen im sozialen Erhaltungsgebiet »Kollwitzplatz« im Ortsteil Prenzlauer Berg, erstmals von kommunalem Vorkaufsrecht von Grundstücken Gebrauch gemacht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Matthias Zarbock, Roland Schröder und Dennis Probst:

Rot-Rot-Grün in Pankow begrüßt die Aktivitäten des Bezirksamtes zum Schutz von Mieter*innen.

Während der 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kam es im Rahmen einer Großen Anfrage der CDU zu einer ausführlichen, mitunter befremdlichen Debatte. Redner von CDU und AfD zeigten dabei erneut, welche Interessen ihnen wichtig sind: Nicht der Schutz des sozialen Zusammenhaltes, sondern der ungebremste Markt, der Mieter*innen vertreibt. Die Vertreter*innen der Pankower Zählgemeinschaft (LINKE, SPD, Grüne) begrüßten stattdessen, dass auch im Bezirk Pankow nun dieses Mittel zum Schutz der Bestandsmieter*innen genutzt wird.

Das Vorkaufsrecht ist als Instrument seit langer Zeit fest im Baugesetzbuch verankert, die Anwendung an sich kein ungewöhnlicher Vorgang, sondern reines Verwaltungshandeln. Andernorts wurde das Vorkaufsrecht bereits erfolgreich wahrgenommen. Nach intensiver Prüfung des Einzelfalls und fachlicher Abwägung nun auch in Pankow.

Die parteipolitische Distanz zur CDU kann nicht deutlicher werden: Die CDU kämpft für die Profitinteressen eines potentiellen Käufers, der sich nicht zu sozial verträglichem Verhalten gegenüber seiner Mieterschaft verpflichten wollte. Rot-Rot-Grün sieht eine andere Verantwortung, nämlich die für eine soziale Stadt.

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