Die SPD-Fraktion der BVV Pankow gedenkt dem Tag der Befreiung am 8.Mai 2018 am Gedenkstein zur Erinnerung an die Befreiung Berlins, am Ostseeplatz.

"Was vor 25 Jahren von unzähligen Deutschen neben der persönlichen als nationale Not empfunden wurde", sagte schon Willy Brandt 1970 vor dem Bundestag, "war für andere Völker die Befreiung von Fremdherrschaft, von Terror und Angst." Der 8. Mai 1945 markiert eine Zäsur in der deutschen Geschichte und ebenso in der europäischen. Auch wenn dieser Tag in den verschiedenen Ländern unterschiedlich wahrgenommen wurde, hatte das Kriegsende zufolge, dass erstmals ein gesamteuropäisches Interesse entstand, friedlich miteinander zu leben. Seither wuchs das Bewusstsein ein gemeinsames Europa zu formen und zu gestalten. Für die SPD ist dieser Tag von großer Bedeutung, denn auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie Systemgegnerinnen und Systemgegner wurden vom Nazi-Regime ermordet. Daher hat die SPD und alle Mitbürgerinnen und Mitbürger die Pflicht achtsam zu sein und jegliche faschistische Strömung zurückzudrängen.

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Vor Berlins Schulen bietet sich jeden Morgen das gleiche Bild: Von den Rückbänken der "Elterntaxis" stolpern müde Kinder mit großen Rucksäcken und laufen Richtung Schulhof. Man nennt sie auch "Generation Rücksitz". Immer mehr Kinder werden von den Eltern zur Schule kutschiert. Viele Eltern haben Angst, dass der Weg zur Schule nicht mehr sicher ist. Gerade im morgendlichen Berufsverkehr sind die Straßen voller Autos. Aber diese Eltern tragen dann paradoxerweise selbst zum erhöhten Verkehrsaufkommen bei, das sie so gefährlich finden, indem sie ihr Kind zur Schule fahren. Hier gefährden sie einerseits die Kinder vor der Schule und auch ihre eigenen Kinder, durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver teils massiv. Was können wir tun, um Verkehrswege für Kinder sicherer zu machen? Wie können wir sie dabei unterstützen, jeden Tag möglichst unfallfrei an ihr Ziel zu kommen? Eine beispielhafte Maßnahme für sichere Verkehrswege schaute ich mir am Montag in der Grundschule am Sandsteigweg im Ortsteil Buckow an. Für Eltern, die ihre Kinder unbedingt mit dem Auto bringen, wurde in etwa 250 m vom Schuleingang entfernt eine "Hol- und Bringezone" eingerichtet. Hier können die Kinder gefahrlos ein- und aussteigen. Auf der letzten Strecke werden sie dann durch Verkehrshelfer (Schüler der 6. Klasse) sicher zur Schule begleitet.

Deshalb gilt für mich: Ich werde mich für die Einrichtung von sicheren "Hol- und Bringzonen" im Umfeld der Schulen einsetzen!

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Am 1. Mai war es wieder soweit - die SPD im Bötzowviertel (Abt. 14) lud bei strahlendem Sonnenschein zum traditionellen Kinderfest auf dem Arnswalder Platz ein.

Über 100 kleine und große Besucherinnen haben die spannende Unterhaltung von Puppentheater, Schachfeld & Co bei angenehmer Dj-Musik und herrlichsten Sommerwetter genießen können. Während die Kleinen sich auf der Hüpfburg austobten, hatten ihre Eltern zudem die Möglichkeit, den direkten Kontakt zu Ihren Vertreterinnen und Vertretern auf der Bundes-, Landes- und Bezirksebene zu suchen. Sowohl  SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, der direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, Tino Schopf, als auch die SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup waren Vorort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich dabei über aktuelle Probleme, Anliegen oder Verbesserungswünsche rundum das Bötzowviertel auszutauschen. 

Zur kulinarischen Versorgung gab es wieder selbstgebackenen Kuchen unserer Mitglieder, sowie Bratwürste und Kartoffeln mit Quark. Am Ende des Tages waren nichtzuletzt wegen den hervorragenden Grillkünsten von Mike Szidat, Bezirksverordneter in der Pankower BVV, und dem großen Engagement weiterer Helferinnen und Helfer über 300 Würste und 20 Kuchen verspeist.

Die SPD-Abteilung 14 bedankt sich herzlich für die vielen Spiele und Gespräche und freut sich bereits auf das nächste Jahr.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Pankow (AfA Pankow) gratuliert Reiner Hoffmann zu seiner Wiederwahl als Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beim DGB-Bundeskongress. Wir gratulieren ferner Elke Hannack, Stefan Körzell und Annelie Buntenbach zu ihrer Wiederwahl. Glück auf und auf gute Zusammenarbeit in den nächsten vier Jahren.

Die Liste der Leihfahrrad-Anbieter in Berlin ist lang: Lime Bike, MoBike, Deezer Nextbike, Lidl-Bike, Obike, Donkey Republic Bike, Byke Mobility und zu guter Letzt ofo Bike. Für die einen sind die Fahrräder ein Fluch, wie z.B. für den grünen Bezirksbürgermeister in Mitte, für die anderen ein Segen. Ich unterstütze Bike Sharing und möchte dennoch, dass die Berliner Verkehrspolitik wie eine gute Gangschaltung funktioniert, Leihfahrradanbieter nicht drangsaliert werden, das Leihangebot dennoch reguliert und kontrolliert wird, letztendlich auch alles miteinander harmoniert. Wie man das erreichen kann, habe ich gestern mit Vertreterinnen und Vertretern von Ofo diskutiert.

Die Antwort auf meine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat finden Sie hier.

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