Am Mittwoch besuchte ich die Polizeifahrradstaffel in Berlin Mitte. Seit nunmehr fast vier Jahren sind 19 Polizisten auf dem Fahrrad unterwegs. Die Staffel war 2014 als Modellversuch zwischen Alexanderplatz und Regierungsviertel gestartet. Zum Einsatzgebiet gehören Mitte, Kreuzberg, Tiergarten, Moabit, Wedding, Gesundbrunnen, Prenzlauer Berg, Friedrichshain und Kreuzberg.

Zunächst war das Modelprojekt bis Mitte 2017 befristet. Die Arbeit der Fahrradpolizisten gilt als erfolgreich, denn sie beeinflussen das Unfallgeschehen positiv. Der Modellversuch hatte insbesondere zu einem Rückgang von Radfahrerunfällen geführt.

In einer Schicht fährt ein Beamter bis zu 25 Kilometer. 2017 ahndeten die Beamten mehr als 30.000 Ordnungswidrigkeiten. Die meisten Vergehen wurden allerdings zu rund zwei Dritteln von Auto- und Lkw-Fahrern begangen. Zu den häufigsten Verstößen gehören etwa das Parken auf Radwegen, Rotlicht- und Abbiegeverstöße, das Fahren auf dem Gehweg und die Benutzung von Handys am Steuer.

Fahrradstaffeln gibt es auch in anderen Städten, z. B. in Hamburg, Köln und Stuttgart. Die Besonderheit der Berliner Staffel ist, dass die Beamten keine weiteren Aufgabenbereiche haben und ihren Dienst ganzjährig versehen.

Einen weiteren personellen Aufbau sowie die Ausweitung des Einsatzgebietes unterstütze ich ausdrücklich.

Vielen Dank für den tollen Einblick in Ihre Arbeit!

weiterlesen

Die SPD Pankow hat den Ella-Kay-Bürgerpreis des Jahres 2018 an das Unabhängige Jugendzentrum Pankow JUP e.V. verliehen. Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin konnte den Preis auf dem diesjährigen gemeinsamen Maiempfang der SPD Pankow, der SPD-Fraktion in der BVV Pankow und des Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup im Strandbad Weissensee der Geschäftsführerin des JUP, Jana Ringer, überreichen. In seiner Laudatio betonte er, dass neben dem seit über 25 Jahren bestehenden und in der Pankower Gesellschaft geschätzten Jugendarbeitsengagement des JUP die diesjährige Preisverleihung auch als Zeichen der Solidarität gegen rechte Angriffe auf die Demokratie  im Bezirk und auf linke Jugendeinrichtungen und Jugendverbände verstanden werden solle. Gerade seit eine rechte und chauvinistische Partei in das Landesparlament und in die Bezirksverordnetenversammlung eingezogen sei, werde der Versuch der Drangsalierung von Projekten wie dem JUP zunehmend systematisch betrieben. Die SPD werde sich in ihrer antifaschistischen Tradition dem entgegen stellen und gefährdete demokratische Projekte und Einrichtungen verteidigen. 

Die SPD Pankow verleiht seit 2010 den Ella-Kay-Bürgerpreis und setzt damit ein Zeichen für das Ehrenamt im Bezirk Pankow. Der Preis ehrt Personen oder gesellschaftliche Gruppen, die sich für die Menschen und die Interessen des Bezirks Pankow und seiner Stadteile engagieren, die gegen Rechtsextremismus eintreten und für die Demokratie werben oder die sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Der Ella-Kay-Bürgerpreis ist mit 300 Euro dotiert.

weiterlesen

Als erstes Bundesland wollen wir das Miteinander von Autos, Fahrrädern, Bussen, Bahnen sowie Fußgängern gesetzlich regeln. Wir wollen mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV und das Fahrrad animieren und dazu beitragen, den Verkehr für alle sicherer zu machen. Das Mobilitätsgesetz zählt zu einem der wichtigsten SPD-Vorhaben in dieser Legislaturperiode.

Das Gesetz steht für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik unserer Stadt. Denn die Politik der letzten 60 Jahre hat sich größtenteils auf das Auto konzentriert. Aber die Stadt hat sich verändert und die verkehrlichen Herausforderungen sind gewachsen. Der Verkehr in Berlin nimmt stetig zu und immer mehr Menschen sind mobil.

Mit dem Gesetzentwurf legen wir nun den Schwerpunkt auf den stadt- umwelt- und klimaverträglichen Verkehr. Unsere Stadt bekommt ein umfassendes Gesetz, das neben dem Radverkehr zusätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel stärkt, deren Ausbau priorisiert und beschleunigt.

Der erste Teil des Gesetzes enthält Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs und des Personennahverkehrs. In einem zweiten Teil werden sich weitere, noch nicht final ausgearbeitete Abschnitte schwerpunktmäßig mit der Situation der zu Fuß Gehenden und mit dem Wirtschaftsverkehr, zu denen u.a. der Taxiverkehr, Paket- und Lieferdienste zugeordnet werden, beschäftigen. Der Abschnitt „intelligente Mobilität“ soll die Themen Car- und Bikesharing, autonomes Fahren, intelligente Ampeln u.ä umfassen.

Ein Mobilitätsgesetz für Berlin muss nach Auffassung der SPD-Fraktion aber alle Verkehrsträger abbilden und sollte demzufolge im zweiten Teil Aussagen zum stadtverträglichen Autoverkehr beinhalten. In Berlin sind ca. 1,3 Millionen private Pkw zugelassen. Wenn wir im Gesetz Qualitäts- und Quantitätskriterien für zu Fuß Gehende und für Radfahrende sowie Standards für den ÖPNV festlegen, dann bedarf es in ähnlicher Form entsprechender Kriterien für den Autoverkehr.

Wir wollen nicht den Status Quo aufrechterhalten, sondern machen uns für einen stadtverträglichen Autoverkehr der Zukunft stark.

weiterlesen

Gestern fand mein erster Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Ich stand den Bürgerinnen und Bürgern an verschiedenen Infoständen in Prenzlauer Berg und Weißensee für Gespräche, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Im Laufe des Nachmittags besuchte ich Gewerbetreibende in der Hufelandstraße und die Obdachlosenunterkunft mob e.V. in der Storkower Straße. Am Abend stand ein Gespräch mit Bezirksstadtrat Kuhn und Vertreterinnen und Vertretern der Wohnungsbaugesellschaft Zentrum im Mühlenkiez auf dem Programm. Der aktuelle Sachstand zum Bauvorhaben Michelangelostraße wurde im Austausch mit den Bürgern vorgetragen. Letzter Punkt meines Stadtteiltages stellte der Besuch des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg dar. Michael Müller nahm sich zwei Stunden Zeit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ins Gespräch zu kommen. Ganz herzlich möchte ich mich ebenfalls bei meinen Kollegen Dr. Clara West und Dennis Buchner bedanken, die diese Veranstaltung mit ihrer Expertise flankierten.

weiterlesen

Aufruf zur Teilnahme an der Gegenkundgebung gegen die AfD "Stoppt den Hass, Stoppt die AfD!" am Sonntag, den 27. Mai 2018, 11.30 Uhr vor dem Reichstag und auf dem Pariser Platz.

Liebe Genossinnen und Genossen,

die ASF Pankow (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Pankow) ruft zur Teilnahme an den Gegenkundgebungen zum Aufmarsch der AfD am Sonntag auf. Es ist Zeit, dass sich unsere demokratische Gesellschaft wehrt - gegen Rassismus, Antifeminismus und Fremdenhass. Die AfD offenbart tagtäglich in den Parlamenten und im ganzen Land, wo ihre Gesinnung und ihre Zielsetzung liegt. Das lassen wir nicht weiter zu und zeigen Flagge!

Wir fahren gemeinsam zur Gegenkundgebung und treffen uns am Sonntag, den 27. Mai 2018 um 10.30 Uhr am S-Bahnhof Schönhauser Allee. Kommt zahlreich und bringt genügend Fahnen mit!

Ulrike Rosensky (ASF Vorsitzende Pankow)

weiterlesen