Die Gehwege im Pankower Norden sind in einem schlechten Zustand. Wir begegnen auf der Straße ständig (vor allem ältere) Menschen, für die selbst kürzeste Wege zu einer Tortour geworden sind. Das Bezirksamt hat die Ortsteile am Rand des Bezirkes in Sache Pflege und Erhalt der Gehwege in der Vergangenheit vernachlässigt. Für uns steht fest: Es muss sich etwas ändern. Daher haben wir eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt gerichtet, um zu erfahren, ob mittelfristig mit einer Verbesserung der Situation zu rechnen ist.

Bildquelle: Peter Uwe Reif / Berlin

weiterlesen

Die SPD-Fraktion setzt sich mit zwei Anträgen für Mieterinnen und Mieter ein.

Die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow fordert, dass die Abwendungsvereinbarungen klare Regelungen enthalten müssen, damit potentielle Käufer einer Immobilie die vorhandenen Wohnungen nicht in Einzeleigentum/Eigentumswohnungen umwandeln können. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 17.05.2018 hat bestätigt, dass künftige Eigentümer die sozialen Erhaltungsziele konsequenter einhalten müssen als die bisherigen Eigentümer. Dies gibt Anlass genug für die SPD-Fraktion in Pankow das Bezirksamt zu beauftragen.

weiterlesen

Die SPD soll junger, weiblicher und linker werden? In der SPD Pankow sind wir da mit gutem Beispiel vorangegangen. Von den 12 Bezirksverordneten, welche die SPD Pankow in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellt, sind drei Verordnete Jusofrauen. Seit Oktober 2016 vertreten Stephi, Anna und Tannaz uns in der BVV. Nun hat die BVV Pause, liebevoll auch BVV-freie Zeit genannt. Diese Pause wollen wir nutzen, um euch die eingebrachten Antrag der Juso-Frauen vorzustellen. Für mehr Infos zu den einzelnen Anträgen folgt uns auf Facebook! Dabei werden wir den Antrag verlinken und über den Stand berichten. Der Stand von Anträgen erfolgt durch das Bezirksamt über die sogenannten Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK). Mit diesen Vorlagen informiert das Bezirksamt über den Stand der Dinge in Form von Zwischenberichten und Schlussberichten.  Das kann manchmal sehr lange dauern.

weiterlesen

Nach langer Wartezeit ist es nun endlich soweit: Der nördliche Teil des Arnswalder Platzes ist nun wieder freigegeben worden. Bei der feierlichen Eröffnung hielten sowohl Frau Benjamin vom Grünflächenamt als auch der zuständige Bezirksstadtrat Vollrath Kuhn eine kurze Rede. Carsten Meyer von der GärtnerInitiative Arnswalder Platz (ProKiez e.V.) thematisierte in seiner Rede die größten Probleme, vor denen der Arnswalder Platz auch nach seiner Renovierung wieder stehen wird. Die unbotmäßige Behandlung durch Dritte. Mülleimer quillen über, Jugendliche sprayen mit Graffiti und laute Musik zur Abendstunde werden auch zukünftig die größten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner sein. Und hier will ich mich ebenfalls einsetzen: Sauberes Berlin ist mein Credo.

weiterlesen

Die BVV Pankow beschließt mit rot-rot-grüner Mehrheit konkrete Maßnahmen zum Schutz der Kleingärten.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat auf seiner Sitzung am 5. Juni 2018 den ergänzten Ursprungsantrag der SPD-Fraktion angenommen und der BVV zur Beschlussfassung übergeben. Die BVV vom 04.07.2018 hat die Drucksache beschlossen und somit den Schutz vieler Kleingartenanlagen Pankows durch die Aufstellung von Bebauungsplänen mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft auf den Weg gebracht!

weiterlesen