Besonders in den Sommermonaten strömen tausende Menschen in die Berliner Parks - zum Spazieren, zum Picknicken, zum Grillen. Leider fühlen sich nicht alle Besucher für ihren Abfall verantwortlich und nicht alle Überbleibsel der Grillparty landen im Mülleimer. Viele lassen ihre Reste einfach liegen oder werfen sie ins Gebüsch. Neben übervollen Abfalleimern liegen Einweggrills, Zigarettenstummel und zerbrochene Glasflaschen. Der Müll stapelt sich und die Verschmutzung hat zugenommen.

Seit Juni 2016 kümmert sich die Berliner Stadtreinigung (BSR) um die Reinigung von zwölf Berliner Parks. Zum 1. Juni 2018 sind weitere 34 Parks, Grünflächen und Spielplätze sowie zwei zusätzliche Forstgebiete hinzugekommen.

In Pankow reinigt die BSR den Park am Weißen See, den Helmholtzplatz, den Kollwitzplatz, den Spielplatz Marie und in unserem Wahlkreis den Blankensteinpark.

Heute Früh hatte ich die Gelegenheit das Qualitätsteam der BSR im Blankensteinpark zu begleiten. Die Mitarbeiter der BSR haben Spuren hinterlassen. Der Spielplatz ist nahezu stubenrein. Keine Zigarettenstummel, keine Scherben, kein Papier. Vor einigen Wochen sah es hier noch anders aus, überquellende Mülleimer, Wildwuchs, zerbrochene Glasflaschen.

In der Regel sind die Mitarbeiter im Sommer täglich im Park, das gilt auch an Wochenenden und Feiertagen. Allerdings erfolgt die Reinigung „bedarfsgerecht“, abhängig vom Wetter, der Zahl der Parkbesucher und dem Abfallaufkommen.

Wo die Berliner Stadtreinigung aufräumt, sind die Grünflächen sauber. Deshalb: Reinigung aller Parks durch die BSR. Geht natürlich nicht alles sofort. Aber hierfür werde ich mich einsetzen - Sauberes Berlin ist mein Credo.

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Die SPD-Fraktion sucht eine/n stellvertretende/n Bürgerdeputierte/n für den Ausschuss Finanzen, Personal und Immobilien der BVV Pankow. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten.

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Am Dienstag den 10. Juli haben Senatorin Dilek Kolat und ich dem Pflegestützpunkt in der Gürtelstraße zum 1. Geburtstag gratuliert und mit den Mitarbeiterinnen vor Ort über die Erfahrungen gesprochen. In den Stützpunkten erhalten die Angehörigen von pflegebedürftigen Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen, die Pflegebedürftigen selbst und insbesondere ältere Menschen Informationen, Beratung und Unterstützung zu allen Fragen rund um die Pflege. Auch zu Fragen des seniorengerechten Umbaus einer Wohnung, zu Fragen im Vorfeld der Pflege und zu Hilfen im Alter. Die Pflegestützpunkte müssen noch sichtbarer werden in den Kiezen. Dafür haben wir eine Weiterentwicklung der PSP im Haushalt beschlossen.  
 

Anschließend haben wir uns mit den Beschäftigten der Seniorenstiftung ausgetauscht. Hier stoßen wir auf dieselben Herausforderungen, wie überall in der Pflegebranche: fehlende Fachkräfte, fehlende PraxisanleiterInnen, fehlende Auszubildende. Eine Schleife, durch die wir durch müssen um die Situation zu verbessern. „In Berlin spreche ich seit Jahresbeginn mit allen Akteuren über mehr Ausbildung, bessere Vergütung, gute Arbeitsbedingungen“, sagte die Gesundheitssenatorin „Vom Bund erwarte ich Unterstützung für mehr Ausbildungsplätze und bessere Vergütung – vor allem in der Altenpflege.“

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Das Interesse an meinem Veranstaltungsformat „Auf ein Wort!“ war groß. Zunächst gab der S-Bahnchef einen kurzen Überblick über das Unternehmen. Auf dem 327 km umfassenden Streckennetz mit 166 Stationen und 16 Linien sowie ca. 2.800 Mitarbeitern werden jährlich rund 436 Mio. Fahrgäste bzw. täglich 1,4 Mio. Personen transportiert. Seit 1924 ist die S-Bahn ein wichtiger Bestandteil der Berliner Mobilität.

Und dennoch erleben wir alltäglich Ausfälle von Zügen, Verspätungen, randvolle Bahnsteige, Störungen im Betriebsablauf, sowie Weichen- und Stellwerksstörungen, aber auch unzählige Personenunfälle, Notarzteinsätze, Anschläge auf die Energieversorgung und Fahrzeuge. Was tut die S-Bahn, um dennoch einen stabilen Zugverkehr zu gewährleisten?

„Wir stehen vor großen Herausforderungen,“ so Peter Buchner, „aber diese Probleme sind beherrschbar! Wir wollen pünktlicher sein und stellen in der nächsten Woche die Qualitätsoffensive S-Bahn Plus mit 180 Einzelmaßnahmen vor."

Ich finde, das ist ein lobenswertes Ziel und 180 Maßnahmen sprechen für sich. Allerdings halte ich es für sehr bedenklich, dass bei Verspätungen einzelne Züge bestimmte Stationen nicht mehr anfahren, um Zeit aufzuholen. Für die Fahrgäste würde das bedeuten: Wer Ein- oder Aussteigen will, muss sich also vorher informieren. Sofern sich diese Maßnahme tatsächlich bewahrheitet, wird sich hier politischer Widerstand organisieren.

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Die Novemberrevolution des Jahres 1918 hat den Frauen das Wahlrecht gebracht. Sie konnten wählen und gewählt werden. Im Zuge des 100-jährigen Jubiläums möchte die ASF Pankow, Frauen aus Pankow in den Fokus stellen, die sich im letzten Jahrhundert um Sozialdemokratie, Arbeiterbewegung und/oder Frauenrechte verdient gemacht haben. Gleichzeitig soll aber auch die Brücke geschlagen werden, zu aktuellen frauenpolitischen Themen. Denn es gibt noch Einiges zu tun. Insbesondere in diesem Jahr setzt sich auch die ASF Pankow dafür ein, dass endlich ein Paritätsgesetz auf den Weg gebracht wird und fordert 50/50 in der Politik und in den Parlamenten. Dazu wird ein "Suffragetten Infostand" am Samstag, den 21.07.2018, ab 12 Uhr, am S-Bahnhof Prenzlauer Allee, durchgeführt. Vorbeikommen lohnt sich, die eine oder andere Suffragette wird vor Ort sein. 100 Jahre Frauenwahlrecht - Politik erlebbar gestalten - ASF Pankow!

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