Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand gewählt!

Roland Schröder wurde als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Ihm zur Seite steht weiterhin Thomas Bohla als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Neu im Fraktionsvorstand sind Stephanie Wölk und Tannaz Falaknaz. Der Fraktionsvorstand startet mit vollem Elan und stellt sich thematisch breit auf.

Außerdem möchten wir uns bei Mechthild Schomann, für die tolle Arbeit der letzten zweieinhalb Jahre als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bedanken.

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Die Briten spielen ein gefährliches Spiel mit dem Brexit – oder nicht? Welche wirtschaftlichen Folgen hat ein Austritt aus der EU? Warum ist der Euro sinnvoll und wichtig für Deutschland? Kurz vor der Europawahl sind das wichtige Fragen, mit denen wir uns beschäftigen wollen. Wir freuen uns auf den Input von Dr. Elias Brumm, Referent für Europapolitik im Auswärtigen Amt, mit anschließender gemeinsamer Diskussion. Zudem wollen wir uns auch über den Landesparteitag austauschen, insbesondere mit Blick auf die aktuelle Debatte über den Antrag „Werbeverbot für alle militärischen Organisationen an Schulen“.
 
Du bist ganz herzlich eingeladen zur Abteilungssitzung
am Dienstag, 09. April 2019
um 19:00 Uhr
im Nachbarschaftshaus auf dem neuen Hirschhof, Oderberger Str. 19, 10435 Berlin.

Wir freuen uns auf eine tolle Sitzung!

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Unser SPD-Ortsverein hat an diesem Wochenende unseren Kiez mit Wahlplakaten zur Europawahl ausstaffiert. Mit diesen Plakaten wollen wir auf die Kandidaturen von Katarina Barley und Gaby Bischoff aufmerksam machen und geben einen Überblick über die Kernthemen unseres Europaprogramms.

Das SPD-Europaprogramm erreichen Sie über folgenden Link:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Europa_ist_die_Antwort/SPD_Europaprogramm_2019.pdf

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In meinem Homepageartikel vom 14. Dezember 2018 habe ich hier darüber informiert, dass sich die Anfertigung des Fußgängerüberweges verzögert. Als Grund wurden anstehende Kanalbauarbeiten durch die Berliner Wasserbetriebe genannt. Nun hat sich auf Nachfrage jedoch rausgestellt, dass keine Baumaßnahmen stattfinden und darüber hinaus auch nicht geplant sind.

Das Bezirksamt wird ersucht, nunmehr alle erforderlichen Maßnahmen für eine zeitnahe Realisierung des Fußgängerüberweges unverzüglich in Angriff zu nehmen. Geplant ist der Baubeginn für das III. Quartal 2019. Mein Ziel ist es, dass hier nun schnell gehandelt wird. Ich behalte die Angelegenheit im Blick.

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Gestern konnten sich Interessierte über den neuen Schulstandort an der Heinersdorfer Straße informieren. Etwa 50 Leute, darunter vor allem Anwohner der Anlage Blankenburg, kamen zur der zweistündigen Veranstaltung im Margaretensaal der evangelischen Kirchengemeinde Heinersdorf zusammen.

Die Schulregion Blankenburg/ franz. Buchholz und die Schulregion Heinersdorf/ Weißensee benötigen dringend neue Schulen. Bereits heute fehlen pro Schulregion 2,6 Züge, was je etwa 374 Schülerinnen und Schülern entspricht. Im Schuljahr 2023/2024 wird mit einem Mangel von 4,8 Zügen (691 Schulplätze) im Grundschulbereich pro Region gerechnet. Dabei ist der Wohnungsbau noch nicht mitberechnet. Dieser wird voraussichtlich bis 2023 noch einmal 2,5 Züge mehr benötigen. Das neue Wohnbauprojekt Blankenburger Süden wird weitere Schulneubauten verlangen.

Handeln ist also dringend erforderlich! Neben dem Ausbau der GS unter den Bäumen entsteht an der Heinersdorfer Straße / Schmöckpfuhlgraben eine vier-zügige GS, die später um eine ISS erweitert werden soll. Damit möglichst wenig Platz verloren geht, wird die Schule kompakt gebaut. Sie soll vier bis fünf Geschosse umfassen und damit Platz für Schulhof, eine große Sporthalle und ein großes Sportfeld bieten. Letztere werden in der Region nicht nur für Schulen, sondern auch für den Vereinssport dringend benötig. Die vorgestellten Entwürfe folgen modernen pädagogischen Anforderungen und ermöglichen es Lernenden und Lehrenden schnell von einem Raum in den anderen zu kommen und so wichtige Unterrichtszeit zu sparen.

Probleme bereitet noch der Umgang mit „Elterntaxis“, welche die bereits stark befahrene Heinersdorfer Straße weiter belasten würden. Eine Erschließungsstraße ist hierbei derzeit nicht vorgesehen. Zur Verhinderung, dass Eltern ihre Kinder bis vor die Schule transportieren, wird in Zusammenarbeit mit der BVG nach einer Lösung gesucht, sowie der Radweg attraktiver gestaltet.

Bis Ende April haben Sie noch Zeit sich beim Projekt einzubringen.

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