Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

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Auch in diesem Jahr zog es zahlreiche Anwohnende aus der Nachbarschaft zum Kiezfest. Bei guter Musik, abwechslungsreichen Kinderspielen, einer bunten Hüpfburg, bei Kuchen, Ofenkartoffel und Bratwurst sowie – erfrischenden Getränken war für Groß und Klein bestens gesorgt. Neben Spiel und Spaß bot das Kiezfest einmal mehr die Möglichkeit miteinander ins Gespräch zu kommen. Ich habe viele Gespräche geführt und konnte über meine Arbeit berichten. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer. Übrigens: Wer auf dem Fest etwas verloren hat, kann sich gern bei mir im Bürgerbüro melden.

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Danke, liebe Pankower*innen, für dieses schöne Fest zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, im Bürgerpark Pankow. Neben selbstgebackenem Kuchen, kühler Apfelschorle und roten Luftballons waren vor allem die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin und die Verordneten der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow gefragt, von der SPD Mauerpark Linda Vierecke, Thomas Bohla und Rona Tietje.

Auch viele Bürger*innen haben mit uns über den Koalitionsvertrag und die neue Bundesregierung im Entstehen diskutiert. Die Wünsche: Solide Regierungsarbeit und ein klares soziales Profil. Die SPD Mauerpark sagt Danke an alle, die zum Maifest der SPD Pankow gekommen sind und mit angepackt haben!

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1. Mai: Gemeinsam auf die Straße für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit!

(Von Rona Tietje und Dennis Buchner)

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

liebe Genossinnen und Genossen,

der 1. Mai steht vor der Tür – der Tag der Arbeit, unser Tag! Auch in diesem Jahr rufen wir gemeinsam mit der SPD Berlin und dem Deutschen Gewerkschaftsbund dazu auf, Flagge zu zeigen: Für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Zukunft in Berlin, Deutschland und Europa.

Kommt mit uns am 1. Mai zur großen Demonstration in Berlin. Lasst uns laut und sichtbar sein – für faire Löhne, starke Tarifverträge, einen handlungsfähigen Sozialstaat und ein gerechtes Steuersystem.

Warum das wichtig ist:

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemo-kraten haben uns in den letzten Jahren in vielen Bereichen engagiert und einiges erreicht: Milliarden-Investitionen für den Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung. Aber klar ist: Es braucht noch mehr – und wir müssen unsere Errungenschaften verteidigen!

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften im Einsatz für gute, sichere und fair bezahlte Arbeit. In Berlin sorgen wir mit dem Vergabemindestlohn und dem Landesmindestlohn von derzeit 13,69 Euro für faire Standards. Wir schaffen Ausbildungsplätze und stärken die Tarifbindung mit dem Berliner Vergabegesetz. Das ist sozialdemokratische Politik, die wirkt.

Jetzt kommt es auf uns alle an!

Kommt am 1. Mai mit uns auf die Straße – für ein solidarisches Berlin, für soziale Sicherheit, für Gerechtigkeit in der Arbeitswelt mit Herz, mit Mut und mit der Kraft des Miteinanders!

Treffpunkt der SPD Berlin mit Kaffeestand: Ab 10 Uhr auf dem Mittelstreifen Karl-Marx-Allee (Höhe Hausnummer 53), Nähe Strausberger Platz und U-Bahn Strausberger Platz

Auftakt der Demo um 11 Uhr am Straußberger Platz. Abschlusskundgebung ab 12 Uhr vor dem Roten Rathaus. Bis 15 Uhr Maifest mit einem Stand der AfA Berlin.

Bitte kommt auch zu den 1.-Mai-Festen der SPD Pankow:

Getreu dem Motto „Neues Quartal, neue Idee“ erreichte uns zu Beginn der Woche eine neue Idee aus der Stettnerschen Denkfabrik. Diesmal: Weg mit Temo 30. Hintergrund: Auf 23 Straßenabschnitten in Berlin sind die Kriterien an die Luftqualität, die für die Anordnung ausschlaggebend war, inzwischen erfüllt und damit entfalle die rechtliche Grundlage.

Ich halte von diesem Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden nichts und auch die Verkehrsverwaltung gibt sich auffallend zurückhaltend. Aus meiner Sicht gilt es nun vor allem zu klären, inwieweit es bei den 23 Strecken um hochfrequentierte Schulwege handelt. Die Frage, ob sich eine Kita, ein Altenheim, ein Krankenhaus in der Nähe befindet wurde noch nicht beantwortet und in diesen Fällen – da besteht überhaupt kein Zweifel – ist Tempo 30 unerlässlich.

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