25.08.2020 in Topartikel Bezirks-SPD

Antragsbuch zur KDV Pankow verfügbar

 

Das Antragsbuch zu unserer Kreisdelegiertenversammlung (KDV) liegt nun vor. Es enthält die Anträge, die zum wegen der Pandemie aufgehobenen Versammlungstermin 28. März vorlagen sowie die weiteren Anträge, die bis zu der vom Kreisvorstand gesetzten Frist 14. August eingereicht wurden. Änderungsanträge sind bitte bis zum 13. September über die Gliederungen an die Kreisgeschäftsstelle zu richten, die Antragskommission trifft sich am 15. September. Sie wird sich auch damit zu befassen haben, inwieweit Anträge auf der wegen der Sondersituation zeitlich engen 1. KDV (mit Parteiwahlen) aufgerufen bzw. welche auf die 2. KDV vertagt werden sollen. Die 1. KDV der Wahlperiode 2020-2022 findet am 25. September in der Classic Remise in Moabit statt. 

 

24.09.2020 in Abteilung von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Kiezbesuch beim Xochicuicatl e.V.

 

Am 22.09.2020 besuchte unsere Abteilung den im Winskiez ansässigen lateinamerikanischen Frauenverein Xochicuicatl e.V. 

Claudia Tribin und ihre Kollegin stellten uns die Arbeit des 1992 in Prenzlauer Berg gegründeten Vereins vor, der Frauen in spanisch, portugiesisch und italienisch zu Fragen rund um die Themen Soziales, Familie, Beziehung, Recht, Berufseinstieg, aber auch bei psyschischen Problemen und häuslicher Gewalt berät. Das Ziel des Vereins ist es Migrantinnen dabei zu unterstützen,  dass sie am gesellschaftlichen Leben  teilhaben und sich auch aktiv einbringen können. Dafür bietet er u.a. Beratungen, Sprachkurse, gemeinsame Kochkurse sowie Diskussionsveranstaltungen an.

Die Frauen kommen längst nicht mehr nur aus Lateinamerika, sondern ebenso aus Europa und aus Afrika. Der Beratungsbedarf der migrantischen Frauen ist in den letzten Jahren angestiegen. Es waren zuletzt 900 Beratungen für 1500 Migrantinnen.

Wichtig ist den Vereinsmitgliedern für ihre Arbeit anerkannt, bürokratisch entlastet und uberhaupt unterstützt zu werden. 

Herzlichen Dank an den Xochicuicatl e.V. für die Einladung und das Gespräch.

Es ist uns als Abteilung ein großes Anliegen soziales und kulturelles Engagement im Abteilungsgebiet zu erhalten und zu stärken. Gerne können Sie sich bei Fragen oder Problemen an uns wenden.

 

22.09.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Berlin macht 24 Orte zu temporären Spielstraßen

 

Für viele nimmt der Motorisierte Individualverkehr zu viel Raum in Berlin ein. Grund genug, sich heute besonders zu freuen. Denn Berlin macht heute, am globalen autofreien Tag, der jährlich am 22. September stattfindet, 24 Straßen in Teilen zu zeitlich begrenzten Spielstraßen ohne Autos. Hier kann nun gespielt, getobt oder gemalt werden.

In meinem Wahlkreis ist die Bötzowstraße unter den heute für Autos gesperrten Orten. Ich war selbst vor Ort und habe mir ein Bild von der Aktion machen können. Besonders für die Kinder, die den Mittelpunkt unseres Lebens darstellen, ist diese Aktion ein großartiges Erlebnis.

Ein ganz lieber Dank an das Orga-Team aus der Nachbarschaft!

 

22.09.2020 in Verkehr von Tino Schopf

​​Gute Neuigkeiten aus der Verwaltung - Auto einfach online anmelden!

 

Seit dem 10. September können die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsstellen in Berlin einfacher genutzt werden. Private Kundinnen und Kunden können ihr Fahrzeug mit der gescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden oder auch ihre Anschrift ändern. Der elektronische Personalausweis wird nicht mehr benötigt.

Dazu sagte die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik Sabine Smentek: „Mit dieser Maßnahme vereinfachen wir das Online-Verfahren. Ich hoffe, dass viele Berlinerinnen und Berliner es nutzen und damit ihr Fahrzeug schneller zulassen können. Ein persönlicher Besuch der Zulassungsstelle ist nicht mehr nötig. Private Kundinnen und Kunden können ihr Anliegen bequem ohne Wartezeit erledigen.“

Bereits seit Oktober 2019 bieten die Kfz-Zulassungsstellen in Berlin eine Vielzahl von Online-Dienstleistungen an. Privatpersonen können damit viele Angelegenheiten von zu Hause und ohne Termin erledigen. Einen Überblick finden Sie unter

https://www.berlin.de/labo/mobilitaet/kfz-zulassung/dienstleistungen/service.850473.php

Positive Nachrichten gibt es auch für Zulassungsdienste und Händler: Hier beträgt die Wartezeit auf eine Zulassung jetzt nur noch eine Woche. Durch den Abbau dieses Rückstaus können nun auch wieder mehr Termine für Privatkundinnen und Privatkunden angeboten werden. Seit dieser Woche werden zusätzliche Termine im Service-Portal freigeschaltet (https://service.berlin.de/standorte/kfz-zulassungsstellen/).

 

22.09.2020 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Diskussion unserer Abteilung mit Anke Rehlinger

 

Neue Diskussionskultur in der SPD über Zukunftsfragen etablieren

Wie kann der dringend erforderliche Diskurs in der SPD über Herausforderungen der Zukunft durch den Parteivorstand etabliert werden? Darüber diskutierte unsere Abteilung am 9.9 in einer Videokonferenz mit Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und Stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes sowie Stellvertretende Parteivorsitzende der SPD. Zuvor hatte unsere Abteilung mit einem Brief an den Parteivorstand festgestellt, dass in der Corona Krise die Politik und insbesondere die Minister*innen der SPD ungewöhnliche Maßnahmen in sehr kurzer Zeit zur Eindämmung der Krise und ihrer Folgen umgesetzt haben, die auch von der Bevölkerung getragen wurden. Diese Dynamik müsse nun auch auf andere wichtige Zukunftsthemen, insbesondere sichere Arbeitsverhältnisse, gerechte Verteilung, soziale Daseinsvorsorge Wohnen und soziale Infrastruktur nachhaltiges Wirtschaften - ressourcensparend, energieeffizient und emissionsarm (Dekarbonisierung, Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft) Sozialer Aufstieg durch Bildung und Frieden, Zusammenhalt in Europa übertragen und die gesamte Partei mit ihren Untergliederungen in die Diskussion einbezogen werden. Bislang seien entsprechende Initiativen der Parteiführung nicht erkennbar gewesen. Dies müsse sich ändern. 
Anke würdigte unser Schreiben als wichtigen Impuls und erläuterte, dass der Dialogprozess nach der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nun in die Partei getragen werden soll und kündigte eine Online Debattenwerkstatt an, bei der sich die Mitglieder anmelden und dann interaktiv mitdiskutieren können. Darüber hinaus wird der Parteikonvent im Dezember zu einer Debatte zusammenkommen, zu der auf einem Online Debattencamp auch mit Gästen diskutiert werden soll. An dieser Veranstaltung kann online teilgenommen werden. Wichtig sei allerdings auch die Kommunikation mit verschiedenen Zielgruppen in der Bevölkerung mit Botschaften, die sich an den Lebensentwürfen der Menschen orientieren.  Michael Krings stellte dar, dass die SPD ihre digitale Kommunikationsfähigkeit und ihre Zukunftsorientierung ausbauen müsse, um gerade in Teilen der jungen Bevölkerung als politische Kraft für die Lösung der relevanten Probleme wahrgenommen zu werden. Anke konzediert, dass sich die SPD auf die Kommunikation in den verschiedenen sozialen Medien und mit verschiedenen Zielgruppen noch stärker einlassen muss. Die SPD muss als Partei auch wieder bereit sein, für Themen zu brennen bzw. „Blutdruck“ zu erzeugen und Visionen entfalten, die über die Tagespolitik hinausgehen und dabei noch dialogfähiger werden. Daraus können Entwicklungen aufgegriffen und in politische Forderungen umgesetzt werden. 
Die Diskussion verlief sehr lebendig und konstruktiv und wurde von allen Teilnehmern als Gewinn betrachtet.

 

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