18.09.2019 in Berlin von SPD Französisch Buchholz

Aufruf zur Teilnahme am weltweiten Klimastreik

 

Der menschengemachte, weltweite Klimawandel bedroht die Lebensgrundlagen unserer Zivilisation. Fünf vor Zwölf ist lange schon vorbei! Seit über einem Jahr streiken Schüler an jedem Freitag und setzen damit ein Zeichen, dass ihnen ihre Zukunft nicht egal ist. Es ist überfällig, dass unsere gesamte Zivilgesellschaft sich mit ihnen solidarisiert und anlässlich des Klimagipfels in New York vom 21.-23. September 2019 deutlich macht, wie dringend Taten folgen müssen.

Die SPD Französisch Buchholz schließt sich daher dem Aufruf von „Fridays for Future“ zum weltweiten Klimastreik am 20. September 2019 an. Die Demonstration in Berlin findet ab 12 Uhr am Brandenburger Tor statt.

#allefürsklima
#globalstrike

https://www.facebook.com/events/2411343649097978/

 

18.09.2019 in Pressemitteilung

SPD Pankow will Sonderstellung der Homöopathie beenden

 

Die Kreisdelegierten der Pankower SPD fordern die Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung auf, die Kostenerstattung von homöopathischen Behandlungen durch die gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. Homöopathika sind nicht länger als Arzneimittel zu führen und somit auch die Apothekenpflicht für homöopathische Präparate aufzuheben. Dazu Knut Lambertin, Vorsitzender der SPD Pankow: "Es ist das Privileg der homöopathischen Arzneimittel ihre Wirksamkeit nicht beweisen zu müssen und dennoch von den Krankenkassen erstattet werden zu können. Dieses Privileg muss abgeschafft werden!"

Nachfolgend der von der KDV Pankow am 14. September beschlossene Antrag an den Bundesparteitag.

 

17.09.2019 in Bundes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Berliner Regionalkonferenz zur Wahl der neuen SPD-Bundesvorsitzenden

 

Im Oktober wählt die SPD ihre neuen Parteivorsitzenden.

Heute haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Berliner Regionalkonferenz im Willy-Brandt-Haus vorgestellt - und die SPD Prenzlauer Berg NordOst war gut vertreten.

Die Kandidatinnen und Kandidaten skizzierten hierbei ihre politischen Schwerpunkte und stellten sich den Fragen der Basis: es ging vor allem um gute Arbeit, Steuergerechtigkeit, Digitalisierung, Klimaschutz, um die direkte Hinwendung zu den Menschen, Kommunen und den Gewerkschaften.

Damit sieht sich die SPD-Basis vor eine solide Auswahl gestellt - der Wahlausgang ist ungewiss.

Auf dieser Regionalkonferenz hat sich die SPD von ihrer solidarischen, ausgelassenen und lebendigen Seite gezeigt.

 

17.09.2019 in Pressemitteilung

Keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten, Rechtsradikalen und Neofaschisten

 

Die SPD hat eine antifaschistische Tradition, auf die sie zurecht Stolz ist. Mit Erstaunen, teils auch Entsetzen haben wir nicht erst in der jüngsten Zeit bei einigen Mandatsträger*innen Geschichtsvergessenheit beobachten müssen. Die SPD Pankow sah sich deshalb auf ihrem Parteitag (Kreisdelegiertenversammlung, KDV) am vergangenen Samstag genötigt, einen Antrag zum Landesparteitag Berlin und zum Bundesparteitag zu beschließen, um der Bewusstseinseintrübung mancher Mandatsträger*innen zu begegnen. Wir lehnen kategorisch jedwede Form der Unterstützung oder Aufwertung rechtspopulistischer, rechtsradikaler und neofaschistischer Parteien ab. Dazu sagt der Vorsitzende der SPD Pankow, Knut Lambertin: "Die SPD ist eine antifaschistische Partei! Daran gibt es nichts zu rütteln." 

Den Antrag der KDV Pankow gibt es nachfolgend im Wortlaut:

 

16.09.2019 in Pressemitteilung

SPD Pankow fordert sofortigen Wandel in der Klimapolitik

 

Die SPD Pankow ist beunruhigt über die schleppenden Prozesse, mit denen die Bundespolitik den Herausforderungen des Klimawandels begegnet. Wir sind überzeugt, dass der Klimawandel mit seinen Folgen die größte Bedrohung unserer Lebensgrundlage darstellt. Die Verschlechterung der Lebensqualität wird zunächst besonders sozial Schwächere betreffen. "Es darf nicht sein, dass die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen die Hauptlast tragen. Auch hier muss gelten: Starke Schultern oder anders gesagt, die mit Menschen mit guten und sehr guten Einkommen sowie hohen Vermögen müssen hier mehr tragen!", so Knut Lambertin, Pankower SPD-Vorsitzender.

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow (Parteitag) hat am Samstag neben einem Antrag an den Bundesparteitag eine Resolution verabschiedet, mit denen die sofortige Abkehr von der CO2-intensiven Energienutzung gefordert wird. Die Bereitschaft zu unbequemen Veränderungen ist unabdingbar, die politischen Entscheidungen müssen sozial verträglich flankiert werden. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut, den Antrag Nr 084/04 "Für eine sozial gerechte Klimapolitik" finden Sie hier im Beschlussbuch der 4. KDV Pankow.

 

 

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