25.09.2020 in Topartikel Pressemitteilung

Tietje und Buchner führen Pankower SPD

 

Pankows Bezirksstadträtin Rona Tietje und der Abgeordnete Dennis Buchner sind die neuen Vorsitzenden der Pankower SPD. Die 130 Mitglieder der Kreisdelegiertenversammlung wählten die 38jährige Juristin und den 43jährigen Politikwissenschaftler, die beide gebürtig aus Schleswig-Holstein stammen, an die Spitze der größten SPD-Verbandes im Osten der Republik.

Als erste Pankower Doppelspitze lösen beide den Gewerkschafter Knut Lambertin ab, der nach fünf Jahren im Amt nicht wieder kandidiert hatte.

Beide machten in ihren Redebeiträgen deutlich, dass die SPD im Bezirk tief verankert sei, seit 1990 an zahlreichen Stellen Verantwortung übernommen habe. Mit über 2100 Mitgliedern sei die SPD nicht nur die größte Partei des Bezirks, sondern ihre Mitglieder auch tief in Vereinen, Verbänden und Initiativen verwurzelt.

Tietje und Buchner appellierten an Mut und Geschlossenheit der Partei, die sich im kommenden Jahr zeitgleich den Wahlen in Bund, Land und Bezirk stellt.

„Wir wollen Wahlen gewinnen,“ stellten beide klar. Hauptgegner, gerade im Norden des Bezirks, sei die AfD. Buchner machte zudem klar, dass er eine Richtigstellung des grünen Zählgemeinschaftspartners erwarte: „wenn die Grünen immer noch behaupten, dass die SPD einen Antrag in der BVV mit AfD-Stimmen durchgebracht hätte, dann erwarten wir eine Klarstellung, andernfalls ist eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit schwer vorstellbar.“ Buchner verwies darauf, dass das Ergebnis der namentlichen Abstimmung gut dokumentiert sei.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Birte Darkow, Rolf Henning und Annette Unger gewählt, neue Schriftführerin wird Karoline Tippelt-Wohl, neuer Kassierer wird Björn Steinborn.

Viel Unterstützung für ihre Kandidatur als Vorsitzende der Berliner SPD bekamen auch Franziska Giffey und Raed Saleh. Auch wenn Saleh an diesem Abend allein kommen musste, weil die Bundesministerin Termine in NRW wahrnahm. Eine Botschaft vereinte alle anwesenden Parteimitglieder: Franziska Giffey soll nächste Regierende Bürgermeisterin werden. Dafür wird die Partei auch in Pankow kämpfen.

Nächste Bezirksbürgermeisterin Pankows will Rona Tietje selbst werden. Die Jugendstadträtin wurde von der Versammlung als Spitzenkandidatin im Bezirk nominiert: „Wir möchten für alle da sein, die in Pankow leben – Zusammenhalt statt Spaltung ist unser Ziel. Die Klientelpolitik überlassen wir bitte anderen“, beschrieb Tietje das Leitziel ihrer Kandidatur.

 

23.10.2020 in Allgemein von AsF Pankow

Wir kämpfen weiter für Parität!

 

Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichts in Brandenburg gegen das Paritätsgesetz bedauern wir und wir werden weiter für verfassungskonforme Paritätsgesetze kämpfen. Das Grundgesetz nach Art. 3 ermöglicht die Parität nicht nur, sondern fordert sie! 

Wir freuen uns sehr, dass auch unsere Berliner Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe diese Forderung tatkräftig und lautstark unterstützt: "Ob in Brandenburg, Thüringen, in Berlin oder bundesweit: Wir brauchen endlich Parität in den Parlamenten. Daran ändert auch das Urteil des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg vom 23.10.2020 nichts. Denn Frauen sind beim passiven Wahlrecht immer noch strukturell benachteiligt. Diese Diskriminierung zu beseitigen ist als staatlicher Handlungsauftrag in unserem Grundgesetz verankert."

Cansel erklärt weiter: "Von den Abgeordneten im Bundestag sind lediglich 30,9% Frauen. Verglichen mit den Landesparlamenten liegt der Bundestag sogar im Mittelfeld. Schlusslicht ist Sachsen-Anhalt mit 21,8% Frauen im Landtag. Das liegt nicht daran, dass Frauen nicht für politische Ämter kandidieren wollen. Sie werden wie in vielen anderen Bereichen des Lebens strukturell benachteiligt. Und die Erfahrung hat gezeigt: Parteiinterne Quotenregelungen und Selbstverpflichtungen reichen schlicht nicht aus. Ohne klare gesetzliche Vorgaben und entsprechende Sanktionen funktioniert es nicht. Wenn wir jetzt nicht handeln, müssen wir weitere 100 Jahre auf gleichberechtigte Teilhabe beim passiven Frauenwahlrecht warten. [...] Auch in Berlin kämpfen wir als überparteiliches Berliner Netzwerk Parität gemeinsam für ein Paritätsgesetz. Denn verfassungskonforme Paritätsgesetze sind nicht nur möglich, sondern sogar geboten."

Auch der Deutsche Juristinnenbund e. V. (djb) hat die heutige Entscheidung kritisiert. „Das Verfassungsgericht hat heute die Chance verpasst, den vom Brandenburger Parlament gesetzten Meilenstein für Demokratie und Gleichberechtigung zu zementieren. Nichtsdestotrotz geht die Debatte um die Verfassungsmäßigkeit von Paritätsgesetzen in Deutschland weiter. Der Deutsche Juristinnenbund wird sich weiter für die Anerkennung eines Demokratieverständnisses einsetzen, das die über Jahrhunderte etablierte Verdrängung von Frauen aus der politischen Sphäre und das Gleichberechtigungsgebot des Grundgesetzes nicht ausblendet.“, kommentiert Prof. Dr. Maria Wersig, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb).

Die gesamte Pressemitteilung von Cansel findet ihr auf ihrer Webseite.

Die gesamte Pressemitteilung des djb findet ihr online hier.

 

 

 

17.10.2020 in Abteilung von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Auftakt der Veranstaltungsreihe „Hast´n Plan? Wir sind janz Ohr!“

 

Am Sonnabend, die 17. Oktober 2020, haben wir unseren ersten von drei geplanten Bürger*innendialogen „Hast´n Plan? Wir sind janz Ohr!“ in Niederschönhausen durchgeführt. Weiter geht es am Mittwochen, den 28. Oktober 2020 von 16-18 Uhr an gewohnter Stelle.

 

06.10.2020 in Wahlkreis von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Wahlkreistag am 9. Oktober

 

Am 9. Oktober stehen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern engagierter Vereine an, denen in Zeiten des rapiden Wandels für den Erhalt eines lebenswerten Pankows ganz besonders hohe Bedeutung zukommt. Nach einem Austausch mit Vertretern der Kiezrunde Niederschönhausen freue ich mich, mit dem Freundeskreis der Chronik Pankow im Brose Haus zusammentreffen zu können. Den Abschluss dieses Wahlkreistages bildet eine Gesprächsrunde mit dem Verein für Pankow. Meine Arbeit und die der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus präsentiere ich mittags vor dem Rathaus Center, wo ich mich zwischen 12.30 und 13.30 Uhr auf den regen Austausch über die Entwicklung in Pankow und Berlin mit Ihnen freue.


 

 

03.10.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Ein/e Gute Arbeit Beauftragte/r für Pankow!

 

Zur 34. Bezirksverordnetenversammlung ersuchen wir das Bezirksamt eine/n hauptamtliche/n Beauftragte/n für „Gute Arbeit" im Bezirksamt zu berufen. Unser Antrag wurde in den zuständigen Ausschuss für Personal und für den zuständigen Ausschuss für Arbeit überwiesen.     
 

 

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