09.04.2021 in Umwelt von Tino Schopf

Mehr Gartenglück für Berlin

 

Für uns gehören die vielen Tausend Kleingärten zu Berlin, genauso wie die Goldelse oder das Brandenburger Tor. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag von 2016 selbstverpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern.  Als SPD-Fraktion haben wir im März einen Gesetz­entwurf beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen auszuschließen und auf privaten Flächen diesen Schutz über die Erstellung von Bebauungsplänen zu gewährleisten. Wir schützen unsere Kleingartenanlagen – für ein lebens- und liebenswertes Berlin.

Im Koalitionsvertrag von 2016 haben wir uns dazu verpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Die Sicherung über den Kleingartenentwicklungsplan, den die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im September 2020 vorgelegt hat, bietet einen Schutz für einen Zeitraum bis zum Jahr 2030 und ohne gesetzliche Bindung. Hinzu kommt, dass nach aktuellen Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ab 2030 über 45 Hektar Kleingartenflächen in 20 Kleingartenanlagen für Wohnungsbau genutzt werden sollen. Aus diesem Grund haben wir als Fraktion beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen dauerhaft auszuschließen und diesen Schutz auf auf privaten Flächen zu gewährleisten.

Damit stellen wir als Alternative für einen auf neun Jahre befristeten Verwaltungsplan unser dauerhaftes Landesgesetz zur Debatte. Die Berliner Kleingärten sind ein Freiraum-Erbe, das uns die Stadtväter der vergangenen Jahrzehnte hinterlassen haben. Gerade jetzt in Zeiten des Klimawandels ist dieses Freiraum-Geschenk wertvoller denn je und muss geschützt werden. Was Ernst Reuter und Willy Brandt erhalten und an uns übergeben haben, sollte nicht leichtfertig durch Zögerlichkeit aufgegeben werden.

 

06.04.2021 in Abteilung von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Update zum Antrag: Keine Immobilienverkäufe per Barzahlung

 

Zum Antrag unserer Abteilung 15 (beschlossen auf SPD-Bundesparteitag 2019) 

67/1/2019 Keine Immobilienverkäufe per Barzahlung

antwortet Cansel Kiziltepe, unsere Bundestagsabgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost: 

Wir haben uns im Herbst 2019 bereits im Rahmen der Geldwäscherichtlinie intensiv mit Immobilienkäufen auseinandergesetzt. Auch bei der Nationalen Risikoanalyse 2019 wurde der Immobiliensektor als Hochrisikosektor identifiziert. Wir hatten die Lage also auch im letzten Jahr im Blick und haben viel darüber diskutiert, u.a. auch bei Fachgesprächen mit Expert*innen. Bargeldzahlung wurde dabei nicht unbedingt als problematisch identifiziert. Vielmehr wurde von jenen das Problem in Unklarheiten bei Notar*innen, wann Vorgänge gemeldet werden müssen, gesehen. Bargeldzahlung ist darüber hinaus auch ein sensibles und vieldiskutiertes Thema. Wir haben uns deshalb im Finanzausschuss für Maßnahmen entschieden die wir für zielführender halten:
- die Verdachtsmeldepflichten für freie Berufe bei Immobilientransaktionen (insbesondere Notar*innen) wurden konkretisiert und verschärft
- besondere Probleme gab es bei ausländischen Vereinigungen, deshalb: ausländische Vereinigungen aus Drittstaaten müssen sich bei Erwerb einer Immobilie in das Transparenzregister eintragen
- die Beurkundung ist außerdem grundsätzlich untersagt, wenn keine Eintragung vorgelegt werden kann oder die Eigentümer- und Kontrollstrukturen von Gesellschaften dem Notar/der Notarin nicht eindeutig vorgelegt werden können
- das Transparenzregister wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht 
Wir haben die Wichtigkeit des Themas im Finanzausschuss aber definitiv erkannt und behalten uns vor, die Regel in Zukunft auch nochmal zu verschärfen. 

 

04.04.2021 in Ankündigung von Tino Schopf

Ein lieber Ostergruß

 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

wie schon 2020 so findet auch dieses Osterfest bedauerlicherweise erneut unter harten Coronaauflagen statt. Der vertraute Besuch bei Verwandten oder Bekannten kann leider nicht so unbeschwert stattfinden, wie wir dies all die Jahre vor Corona als Selbstverständlichkeit wahrgenommen haben.

Ich wünsche Ihnen dennoch von Herzen unbeschwerte Tage der Entspannung und der Reflektion. Für mich ist mit dem Impfstart das Licht am Ende des Tunnels absehbar. Das spendet Hoffnung und Zuversicht auf die Rückkehr in ein normales Leben.

Bleiben Sie gesund! Ihr Tino Schopf

 

01.04.2021 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungsversammlung mit Diskussion zum Wahlprogramm für die Wahl zur BVV Pankow

 

Auf unserer heutigen gemeinsamen Mitgliederversammlung mit der Abteilung 14 haben wir unser Programm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 26. September diskutiert.

Hierbei standen uns Rona Tietje und Rolf Henning zur Seite. Rona ist derzeit Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales und führt die Pankower SPD als Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin in den Wahlkampf.
Sie war gemeinsam mit Rolf an federführend koordinierender Stelle für die Erstellung des Wahlprogramms zuständig.

In der kommenden Legislaturperiode werden wir Erreichtes ausbauen und Neues schaffen: Hierbei sind Wirtschafts- und Sozialpolitik für uns zwei Seiten derselben Medaille. Denn erfolgreiche Unternehmen sind eine Säule attraktiver Geschäftsstraßen oder Teil eines grundsätzlich lebhaften Bezirks.

Bei Kitas, über Schulen bis hin zu Volkshochschulen stehen für uns sowohl ein attraktiver betrieblicher Ablauf aber auch der umwelt- und klimafreundliche Neubau im Mittelpunkt. Hierbei spielt das Konzept der Integrierten Versorgung an einem Standort eine besondere Rolle („Campus-Gedanke“).

Im Gegensatz zu den Grünen stehen wir beim Neubau für Wohnungen und Geschäftsräume für eine Integration von Klimafreundlichkeit und Bezahlbarkeit.

Die Ermöglichung neuer Stadtteilzentren oder auch Erhalt und Ausbau der Musikschulen sind für uns wichtiger Bestandteil eines lebenswerten Pankow.

Sichere Schul- und Radwege, intelligentes Parkraummanagement oder auch die Beseitigung von Schlaglöchern sind die Schwerpunkte unserer Mobilitätspolitik.
Ausbau des ÖPNV, nach Möglichkeit weitgehend barrierefrei, ist eine weitere Säule unserer verkehrspolitischen Ziele.

Und um all dies zügig und zuverlässig umzusetzen, ist die Digitalisierung unserer Verwaltung und die fachliche sowie kulturelle Weiterbildung der Mitarbeiter:innen des Öffentliches Dienstes ein unverzichtbarer Bestandteil unserer zukunftsgerichteten Politik für Pankow.

 

29.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unseres Fotokalenders

 

Pankow ist nicht nur ein stark wachsender Bezirk, sondern auch der schönste Bezirk Berlins – finden wir.

Mit diesem Fotobuch möchten wir Sie mitnehmen auf eine Reise durch die Ortsteile Pankows. Von Buch runter bis zum Prenzlauer Berg wird die Vielfalt unseres Bezirks sichtbar. Gehen Sie mit uns auf eine Reise nach Blankenburg, Blankenfelde, Karow-Buch, Französisch Buchholz, Heinersdorf, Niederschönhausen, Pankow, Prenzlauer Berg, Rosenthal-Wilhelmsruh und Weißensee.
 
 
 

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