26.09.2022 in Topartikel Bezirks-SPD

Trauer um Helmut Hampel

 

In tiefer Trauer müssen wir Abschied nehmen von einem großen Pankower und Sozialdemokraten. Helmut Hampel ist verstorben. Helmut war ein Pankower Urgestein und ein Sozialdemokrat mit Leib und Seele. Aus einem sozialdemokratischen Elternhaus kommend, trat er 1949 den Falken und 1953 der SPD bei. Helmut gehörte zu denjenigen, die während der DDR-Zeit unter hohem Risiko und trotz persönlicher Nachteile der SPD die Treue hielten.

Helmut arbeitete als KfZ-Meister im VEB Kraftfahrzeuginstandsetzungsbetrieb, der heutigen K.I.B. GmbH Pankow. Weil er nicht Mitglied der SED war, hatte er erst nach der Wende die Möglichkeit, dort als Abteilungsleiter eine Führungsposition zu erreichen. Nach dem Mauerfall nutzte er sofort die Möglichkeit, wieder politisch aktiv zu werden. Helmut Hampel war unter anderem SPD-Kreisvorsitzender und über viele Jahre als engagierter Kommunalpolitiker SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung im Alt-Bezirk Pankow.



Neben seinem Engagement in der SPD wird Helmut in Erinnerung bleiben als ein Botschafter für den Bezirk Pankow. Sein Wirken war so eng mit dem Ortsteil Alt-Pankow verbunden, dass er den Spitznamen "Mister Pankow" erhielt. Ob im Verein für Pankow, bei Jazz im Park oder bei Besuchen in Pankows Partnerstadt Kołobrzeg – er war überall mit dabei.

Helmut stand bis ganz zum Schluss mitten im Leben. Völlig überraschend ist er in der Nacht vom 19. auf den 20. September für immer eingeschlafen.

 

04.10.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Grüne verschleppen Entscheidung zur Umwandlung der Gleimstraße in eine Fahrradstraße

 

Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion für mehr Lebensqualität im Gleimviertel, und im Zuge dessen für die Umwandlung der Gleimstraße in eine Fahrradstraße ein. Eine Fahrradroute von Prenzlauer Alle bis zum Hauptbahnhof, über die Stargarder Straße, Gleimstraße, Rügener Straße, Gustav-Meyer-Allee, Liesenstraße und weiter entlang der Südpanke bis zur Invalidenstraße, ist keine Illusion. Diese Fahrradroute ist in Teilen bereits vorhanden und würde eine direkte Radroute abseits der Hauptstraßen ermöglichen. Das Bezirksamt Pankow ist schon länger mit der Umwandlung beauftragt, doch weder unter dem bündnisgrünen Stadtrat noch unter der CDU-Stadträtin passiert etwas. So sieht schwarz-grüne Untätigkeit bei der Verkehrswende aus. Deshalb reichte die SPD-Fraktion auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow den Antrag IX-0381 ein, der dem Bezirksamt Pankow konkrete Vorgehensweisen vorgibt, mit denen nun endlich aktiv gemeinsam mit dem Bezirksamt Mitte gehandelt werden soll. Die Erstellung eines gemeinsamen Antrages auf Entlassung der Gleimstraße aus dem Hauptstraßennetz ist dabei das Ziel. Dafür soll das Bezirksamt Pankow auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung die notwendigen Vorarbeiten für den Bereich der Gleimstraße übernehmen. Im Verfahren soll auch geprüft werden mit welchen baulichen Maßnahmen die Durchfahrt des motorisierten Individualverkehrs auf der Höhe des Gleimtunnels auf ein Minimum beschränkt werden kann. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Mobilität und Öffentliche Ordnung überwiesen. Diese Vertagung der Entscheidung ist absolut nicht gerechtfertigt und unnötig! Die Grüne Fraktion steht somit zur Untätigkeit des ehemaligen Stadtrats Kuhn (ebenfalls Grüne). Eine mögliche Mehrheit wurde aus politischem Kalkül verhindert.

Dazu Roland Schröder, Fraktionsvorsitzender der SPD-Pankow:

„Die SPD-Fraktion ist über die bisherige Untätigkeit des Bezirksamtes verärgert. Diese werden wir nicht weiter akzeptieren. Deshalb haben wir nun sehr dezidiert aufgeschrieben, was das Bezirksamt unternehmen soll, damit die breit unterstützte Zielstellung einer Fahrradstraße als Teil einer Verbindung von der Prenzlauer Allee bis zum Hauptbahnhof endlich Fahrt aufnimmt. Für die Prüfung der Entlassung aus dem Hauptstraßennetz hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) einen gemeinsamen Antrag der Bezirke zur Voraussetzung erklärt. Mit dem Beschluss IX-0381 werden im Bezirk dafür die politischen Voraussetzungen getroffen. Wenn die dafür Planungen und Untersuchungen federführend von einem Bezirk durchgeführt werden, besteht die Chance auf eine schnellere Realisierung.

Die sehr gute Annahme der neuen Fahrradstraßen im Bezirk belegt, dass die Menschen in Pankow andere Formen der Mobilität als den Autoverkehr wünschen. Kiezblocks, Verkehrsberuhigung und mehr Verkehrssicherheit sind deshalb zentrale Themen der Arbeit der SPD-Fraktion. Die Entlassung der Gleimstraße aus dem Hauptstraßennetz und die Umwandlung in eine Fahrradstraße entspricht dem Willen vieler Bürger:innen Pankows und insbesondere der Bewohner:innen im Gleimviertel. Der SPD-Fraktion ist klar, dass sich die Menschen rund um das Gleimviertel mehr Lebensqualität und weniger Autoverkehr wünschen. Deshalb wollen wir zugleich Möglichkeiten nutzen, um den motorisierten Individualverkehr so weit wie möglich durch Durchfahrtssperren auf der Höhe des Gleimtunnels zu reduzieren. Die zwangsweise Sperrung des Gleimtunnels vor einigen Jahren hat belegt, dass der Verkehr nicht zusammenbricht und die angrenzenden Kieze mehr Aufenthalts- und Lebensqualität gewinnen können. Dafür setzen wir uns als SPD-Fraktion mit diesem Antrag ein.“

 

28.09.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden

 

In Pankow mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Zugleich stehen im Bezirk aber viele Wohnungen und teilweise sogar ganze Häuser seit vielen Monaten oder sogar Jahren leer. Um diese Praxis der finanziellen Spekulation mit Wohnraum zu unterbinden und die dringend benötigten Wohnungen wieder für die Menschen verfügbar zu machen, wurde das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz im Jahr 2018 verschärft. Damit die Bezirke gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen können, muss diese auch einfach gemeldet werden können.

Die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow fordert daher das Bezirksamt auf, den Pankower*innen das Melden von zweckentfremdeten Wohnraum, wie zum Beispiel durch dauerhaften Leerstand, einfach und niedrigschwellig zu ermöglichen. Dazu sollen zum einen die gesetzlichen Regelungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand leicht verständlich aufbereitet und auf der Homepage des Bezirksamtes dargestellt und erklärt werden. Zum anderen sollen bereits bestehende interaktive Tools auf der Homepage der Senatsverwaltung, Bau und Wohnen auf den Seiten des Bezirksamtes eingebettet und dort nutzbar gemacht werden.

Dazu Stephanie Wölk, Bezirksverordnete und Mitglied des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement: „Wir müssen den Wohnungsleerstand in Pankow entschieden bekämpfen. Dabei können und sollen alle mitmachen. So vermiesen wir Spekulant*innen das Geschäft mit leerstehendem Wohnraum.“

Der Antrag wurde heute von der BVV Pankow beschlossen.

  • Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden -Antrag-
 

27.09.2022 in Abteilung von Tino Schopf

Zehn Kiezspaziergänge in dieser Saison - Danke für Ihren Zuspruch!

 

Zum Abschluss der Kiezspaziergänge 2022 wurde es noch einmal richtig voll - wir waren 40 oder 50, die unseren Kiez mit anderen Augen sehen wollten. Wir wissen jetzt mehr über den Mont Klamott und den Bötzowkiez, warum der Stierbrunnen an der „falschen“ Stelle steht und was der Märchenbrunnen und die KurtSchwitters-Schule gemeinsam haben.

Insgesamt lud ich über drei Monate zu zehn Kiezspaziergängen in Prenzlauerberg und Weißensee ein. Dankeschön für Ihren Zuspruch, es hat mir sehr viel Spaß gemacht! 2023 geht es weiter!

Wenn Sie bis dahin Fragen haben, komm ich gern bei meinen mobilen Sprechstunden mit Ihnen ins Gespräch. Zum Beispiel am 8. Oktober vor dem Mühlenberg Center und auf dem #antonplatz. https://www.tino-schopf.de/termine/show/

 

26.09.2022 in Bezirks-SPD

Beschlüsse der KDV Pankow vom 24. September

 

Am vergangenen Samstag hat die SPD Pankow ihre 2. Kreisdelegiertenversammlung (KDV) in diesem Jahr durchgeführt. Eine konzentrierte, rund fünfstündige Antrags-KDV wurde verbunden mit einem Gedenken an unser verstorbenes Mitglied Helmut Hampel. Und dem Abschied von unserer früheren Stadträtin Lioba Zürn, die aus Berlin fortzieht. Die Beschlüsse der KDV Pankow stehen nun online zur Verfügung.

 

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