Weltmenstruationstag
Jusos Mitte und Jusos Pankow - für kostenlose Menstruationsprodukte in Bildungseinrichtungen

Heute ist Weltmenstruationstag.

Dies wollen wir zum Anlass nehmen, um auf folgendes hin zuweisen:

Die Menstruation ist politisch!

Sie ist untrennbar mit Fragen nach reproduktiven Rechten, Selbstbestimmung, Armut und Gleichberechtigung verbunden.

Daher fordern wir:

- Kostenlose Menstruationsprodukte
- Gesellschaftliche Entstigmatisierung
- (Bessere) Aufklärung
- Kostenlose Toiletten für alle

 
Wir feiern das erste Pankower Fest der Vielfalt

Pankow wird bunt und das wollen wir feiern!

SONNTAG · 2. JUNI 2024

13 - 18 Uhr · BROTFABRIK CALIGARIPLATZ 1 · 13086 BERLIN

Diskussionsrunden zu Integration, Rassismus, Teilhabe und Europa

Musik · Lesung · Europa-Quiz · Internationales Karaoke

Kindertheater · Kinderschminken · Kinderlieder

Gäste u. a.:
Cansel Kiziltep, Senatorin f. Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt, Antidiskriminierung
Gaby Bischoff, Europaabgeordnete · Spitzenkandidatin der SPD Berlin bei der Europawahl
Hakan Demir, Mitglied des Deutschen Bundestages
Orkan Özdemir, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
Mohammed El Ouahhabi, Beirat für Partizipation und Integration Pankow
Rachel Nangally Kouombi, Sources-d’Espoir e.V.
Swetlana Müller, PANDA platforma – Multikultureller Kunstverein
Linda Vierecke, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
Dennis Buchner, Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses
Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend und Familie in Pankow

Hier geht's lang zum täglich aktualisierten Programm!

 
Sicher zur Schule und zurück: Tempo 30-Anordnung in der Straße „Am Friedrichshain“

Mit der Eröffnung der Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese haben sich auch die Anforderungen an die Verkehrssicherheit im Kiez geändert. Weil die Schülerinnen und Schüler des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums zum Teil zwischen der Schuldrehscheibe und dem zweiten Standort in der Pasteurstraße pendeln, wurde nun entlang der Kniprodestraße und Am Friedrichshain im unmittelbaren Schulbereich ein Tempo-30-Zone angeordnet. Damit hat die Verkehrsverwaltung auf meine Initiative hin auf die neuen Gegebenheiten vor Ort reagiert und einen wichtigen Beitrag zur Schulwegsicherheit im Kiez geleistet.

 
Entwicklung der Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg

Ende März berichtete der rbb über die Zunahme von Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg. Die Berichterstattung darüber habe ich aufgegriffen und mich hierzu im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage an den Berliner Senat gewandt. Die Antwort gibt einen Einblick in die Entwicklung der Fallzahlen seit 2020. Wenngleich in den Corona-Jahren ein Rückgang zu verzeichnen war, gibt die aktuelle Entwicklung dennoch Grund zur Besorgnis.
 
Im Deliktsbereich der Jugendgruppengewalt werden tatverdächtige Personen in der Altersgruppe von 14 bis unter 18 Jahren zusammengefasst. Hierbei wurden 2023 im Ortsteil Prenzlauer Berg insgesamt 183 Delikte aus dem Bereich der Jugendgruppengewalt erfasst. Der größte Anteil entfiel dabei auf Raubdelikte mit 95 Fällen, gefolgt von gefährlicher und schwerer Körperverletzung mit 33 Fällen und einfacher Körperverletzung mit 20 Fällen. Am häufigsten ereigneten sich Übergriffe im Bereich des Mauerparks (71 Taten), dem U-Bahnhof Eberswalder Straße (20 Taten) sowie rund um die Hanns-Eisler-Straße und den Helmholtzplatz (je 16 Straftaten).
 
Die zuständigen Abschnitte der Polizei Berlin reagieren auf die Entwicklung mit zahlreichen Präventionsangeboten, welche unter anderem an Schulen durchgeführt werden. Dabei sensibilisiert die Polizei die Schülerinnen und Schüler auch in den Bereichen Stichwaffen, Cybermobbing sowie Drogen und schult sie in deeskalierendem Verhalten.
 
Mit dem Ende der Pandemie hat sich ein großer Teil des öffentlichen Lebens wieder nach draußen verlagert. Das gilt auch für jungen Menschen. Das erklärt ein stückweit den Anstieg der Delikte nach der Corona-Zeit. Trotzdem kann uns die Entwicklung nicht zufriedenstellen und sie darf auch nicht schöngeredet werden. Ich bin dankbar, dass die Präventionsteams der Polizei Berlin hier schnell und mit großem Einsatz reagieren. Dennoch: Bis zum 23. April haben wir bereits 45 Fälle von Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg zu verzeichnen. Diese Entwicklung darf sich nicht fortsetzen und aus diesem Grund werde ich dieses wichtige Thema weiterhin kritisch begleiten.

 
Wasserwände für Pankow: Mehr Schutz vor Hitzewellen

Auch in diese Sommer stehen in Pankow und ganz Berlin wieder viele warme und teilweise hitzige Tage bevor. Das Thema Hitzeschutz nimmt für die Menschen eine immer größere Rolle ein. Als SPD-Fraktion in Pankow setzen wir uns daher bewusst seit Jahren dafür ein, dass das Thema in Form von Anträgen und kleinen Anfragen auf die politische Agenda platziert wird. Hitzewellen sind längst keine Seltenheit mehr und erfordern eine vorrausschauende und koordinierte Planung auf allen politischen Ebenen.

Als SPD-Fraktion begrüßen wir daher die ressort- und bezirksübergreifende Auseinandersetzung mit dem Thema. Es ist richtig und angemessen, dass das Thema in den Zuständigkeitsbereich des Pankower Katastrophenschutzbeauftragten fällt. Das hat die Antwort auf unsere Kleine Anfrage KA-0783 vom 25.01.2024 deutlich gemacht. Auch ist die Schaffung einer Sachbearbeitungsstelle hierzu als ein richtiger Schritt zu bewerten.      

Einen weiteren entscheidenden Schritt ist die SPD-Fraktion gegangen und brachte auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, zu untersuchen, an welchen Plätzen und Hitzehotspots in Pankow das Aufstellen von Wasserwänden sinnvoll und möglich ist. Zur Abkühlung städtischer Hotspots sollen die aus EU-Mitteln finanzierten Wasserwände als mobile Einrichtungen zum Einsatz kommen, um die unmittelbare Umgebung abzukühlen.
Orientieren kann sich Pankow dabei auch an einer anderen Stadt. Die Stadt Hof hat bereits vor einem Jahr mit dem Projekt begonnen. Um von diesen Erfahrungen zu profitieren, wird dem Bezirksamt i Antrag ebenfalls empfohlen, sich im Rahmen der Untersuchung mit der Stadt Hof in Verbindungen zu setzen und die Ergebnisse in die etwaige Planung in Pankow einfließen zu lassen.

Erst 2025 wird seitens der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege ein Hitzeschutzplan des Landes Berlin vorgestellt. Auf bezirklicher Ebene fehlt ebenfalls ein Konzept. Mobile und schnelle Lösungen wie die Wasserwände sind daher dringend notwendig. Die steigenden Temperaturen machen deutlich, dass es längst nicht nur um Abkühlung geht, sondern um Schutz. Die Gesundheit und das Wohlbefinden von Bürger:innen müssen oberste Priorität haben. Als SPD-Fraktion sind wir bereit, konstruktiv an Lösungen mitzuwirken, um eine hitzeständige Zukunft für alle zu gewährleisten.

Dazu Ulrike Rosensky, Mitglied der SPD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit: „Hitzewellen in Berlin und Pankow sind keine Seltenheit mehr. Um in den nächsten Jahren gut vorbereitet zu sein, brauchen wir ressortübergreifende Hitzeschutzpläne. Bis diese aber veröffentlicht sind, bedarf es kommunaler Einzelmaßnahmen, wie zum Beispiel die Wasserwände, zum Abkühlen der Umgebung in Innenstädten, als kurzfristige Maßnahme. Längerfristig müssen wir entsiegeln und begrünen. Doch kurzfristig kommen wir um mobile Lösungen nicht herum.“

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Nächste Termine

Mobile Sprechstunde Tino Schopf
01.06.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr

Solonplatz

Europa-Infostand
01.06.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr

• vor dem Rewe-Markt, Hermann-Hesse-Str. 14 (Ecke Waldstraße), 13156 Berlin

AG Migration und Vielfalt/SPD Pankow: Fest der Vielfalt
02.06.2024, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr

Brotfabrik, Caligariplatz 1, 13086 Berlin


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