14.11.2018 in Wahlkreis von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Wahlkreistag am 23. November

 

Am 23. November lege ich beim Besuchstag in meinem Wahlkreis ein weiteres Mal den Schwerpunkt auf soziale Einrichtungen. Nach vielen Jahren finde ich die Gelegenheit, wieder die Delphin-Werkstätten, das Franziskanerkloster sowie den Kinderbauernhof Pinke-Panke zu besuchen. Alle drei Einrichtungen haben große Bedeutung weit über das Pankower Zentrum hinaus. Der Besuch des Franziskanerklosters ist öffentlich, ins Gespräch kommen können Sie mit mir auch beim Infostand der SPD-Fraktion vor dem Rathaus Center ab 13.30 Uhr. 

Ich möchte Sie auch einladen, am 23. November den Informationsabend des Bezirksamtes Pankow über das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Rangierbahnhof (sog. Pankower Tor) in der Hoffnungskirche zu besuchen. Nach Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Bezirk Pankow, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Eigentümer des Geländes zur Beendigung des langjährigen Gezerres um die Bebauung der Brache am 25. April, ist es höchste Zeit, dass alle Pankowerinnen und Pankower über konkrete Planungen und zeitliche Perspektiven informiert werden. 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

13.11.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Getrennte Ampelphasen

 
©Alexander Heinl/DPA

Als Berliner Verkehrspolitiker mache ich mich dafür stark, die VisionZero Wirklichkeit werden zu lassen. VisionZero beschreibt das Ziel, keine Verkehrstoten in Berlin mehr betrauern zu müssen. Hierzu bedarf es einer umfassenden Strategie. Eine Maßnahme dieser Strategie ist es, getrennte Ampelphasen für zu Fuß Gehende und Radfahrende einzuführen, damit diese nicht zeitgleich mit Kraftfahrzeugen in Berührung kommen. Durch diese Maßnahme werden auch die Gefährlichen Rechtsabbiegeunfälle von LKW entschärft. Mir ist wichtig, dass wir schnell handeln und somit Leben retten. Langes Diskutieren hilft den Menschen im Straßenverkehr nicht. Weitere Informationen erhalten Sie unter diesem Link zum Berliner Tagesspiegel. Mein Interview mit der TAZ ist hier zu finden.

 

13.11.2018 in Bundes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst auf dem Debattencamp 2018

 

Einige unserer Abteilungsmitglieder besuchten das SPD-Debattencamp 2018 im Rundfunkhaus an der Nalepastraße. Dieses Format bot ein buntwildes Treiben aus zahlreichen Foren, Ständen und Sitzgelegenheiten, die zu politischem Austausch mit Parteimitgliedern und politisch Interessierten geradezu verleiteten. Es waren viele hochkarätige und vielsagende Redner angekündigt, unter anderem sprachen neben Katarina Barley, Franziska Giffey oder Andrea Nahles der portugisische Ministerpräsident Antonio Costas sowie der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. So bot sich eine interessante Mischung aus Basisorganisation und Funktionärsgewimmel.

Schon schwerpunktmäßig roch es nach Aufbruchsstimmung. Es ging natürlich um die Entledigung von Hartz IV durch Sozialreformen, die ein positives Bild vom Menschen voraussetzen, insbesondere um die Unmöglichmachung von Kinderarmut und um die Lohnungleichheit der Geschlechter. Natürlich ging es um gemeinsame europäische Lösungen für jeweils nationale Probleme. Es ging um die neue Entspannungspolitik mit Russland. Die Digitalisierung kam nicht zu kurz und wird sinnvollerweise mit Ökologie in Verbindung gebracht.

Selten war eine so lebendige Sozialdemokratie zu sehen. Tatsächlich war dieses Camp ein Funkensprung, der wichtige Impulse zur vielbeschworenen Erneuerung der SPD lieferte. Die Ergebnisse werden gebündelt zusammengefasst und werden auf dem Bundesparteitag 2019 in Form eines Zukunftsprogramms vorgelegt.

 

12.11.2018 in Verkehr von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Neue Tramverbindung zwischen Pankow, Heinersdorf und Weißensee

 

Wer zwischen Heinersdorf, Weißensee und Pankow pendelt, weiß, dass das ÖPNV-Angebot unzureichend ist. Die Folgen sind besonders zur Rush-Hour überfüllte Straßen und lange Wartezeiten. Seit langer Zeit diskutiert die SPD mit verschiedenen Bürgerinitiativen über Lösungsmöglichkeiten. Nun nehmen diese endlich Gestalt an.

Vergangene Woche fand in der Max-Bill-Schule in Weißensee eine erste Vorstellung vom Planungsstand der neuen Tramverbindung zwischen den Ortsteilen Pankow, Weißensee und Heinersdorf statt. Die drei Ortsteile sollen in Zukunft besser durch die Tram verbunden werden und so die Attraktivität des ÖPNVs erhöhen.

Die möglichen Varianten der Streckenführung und die Präsentation der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, können Sie hier einsehen: Präsentation 

Zurzeit befindet sich die Grundlagenermittlung für das Straßenbahnneubauvorhaben in der Ausschreibung. Mit den Arbeiten wird voraussichtlich Ende April/Anfang Mai begonnen. Der Abschluss der Untersuchungen ist für Mitte des Jahres 2019 vorgesehen.

Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 21.11.2019 online beteiligen und ihre Ideen und Anregungen mitteilen. Ihre Ideen können Sie hier mitteilen: Mitmachen

 

10.11.2018 in Geschichte von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Veranstaltung: November 1918- Eine deutsche Revolution

 
Berlin 9.11.1918, Bundesarchiv, Bild 183-18594-0045 / CC BY-SA 3.0 DE

100 Jahre sind vergangen seit in Deutschland das Alte und Morsche, die Monarchie zusammengebrochen ist, wie Philipp Scheidemann (SPD) von einem Fenster des Reichtages den Massen zurief. Die SPD Helmholtzplatz lädt alle Interessierten ein, über diesen "November 1918: Eine deutsche Revolution" zu diskutieren und  zwar am 23.11.2018 um 20 Uhr im En Passant (Schönhauser Allee 58/Ecke Gneiststr.). Zu Gast ist Dr. Heinrich-Wilhelm Wöhrmann, Vorsitzender der historischen Kommission Berlin. Denn noch heute ist der Blick auf die Novembertage des Jahres 1918 umstritten. Die Urteile reichen von „Der größten aller Revolutionen“ zum „verpassten Frühling des 20. Jahrhunderts“ im November 1918, wie zwei aktuelle Buchtitel lauten. Die Novemberrevolution brachte die Republik, das Frauenwahlrecht und den modernen Sozialstaat. Für viele ist sie dagegen der Beginn des Wegs in den Nationalsozialismus. Und immer noch laufen einen beim Straßenwahlkampf genug über den Weg, die sich des ewigen Klassikers bedienen vom „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“  

 

 

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