17.12.2018 in Abteilung von SPD Französisch Buchholz

Jahreswechsel 2018/2019

 
Bildquelle: SPD Französisch Buchholz, Peter Uwe Reif

Ideen für Französisch Buchholz

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Buchholzer, im vergangenen Jahr haben wir uns dafür eingesetzt, dass Ihre Ideen für Französisch Buchholz, die Sie uns mitgeteilt haben, von der Bezirkspolitik umgesetzt werden. Wir konnten auch bereits erste Erfolge verzeichnen:

Belebung des Hugenottenplatzes

Auf unsere Initiative wird das Bezirksamt eine Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes auf den Weg bringen. Was uns dabei besonders wichtig war: Nichts geschieht ohne Einbindung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Denn Politik muss gemeinsam mit den Bürgern erfolgen!

Sanierung der Gehwege

Nachdem wir mit einer Anfrage beim Bezirksamt erfahren haben, dass ausschließliches Kriterium für die Sanierung von Gehwegen deren baulicher Zustand ist, haben wir durchgesetzt, dass das Bezirksamt künftig regelmäßig eine Prioritätenliste zur Gehwegsanierung veröffentlicht. Wir wollen, dass unsere Gehwege in Französisch Buchholz dort angemessen berücksichtigt werden und starten daher unsere neue Aktion "Euer Schlagloch – Unser Thema!"

"Euer Schlagloch – Unser Thema"

Melden Sie uns Schäden an Gehwegen und Infrastruktur. Wir geben dies weiter an die zuständigen Behörden, haken nach und informieren Sie.

Einiges haben wir geschafft, viel haben wir noch vor. Sicher gibt es noch weitere Anliegen, für die wir gemeinsam Lösungen erarbeiten können. Dies wollen wir kontinuierlich und transparent tun - mit Ihnen gemeinsam.

Daher gilt weiterhin unsere Einladung an Sie:

Sprechen Sie uns an. Nennen Sie uns Ihre IDEE FÜR FRANZÖSISCH BUCHHOLZ.

Wir wollen Ihnen keine Wunder versprechen, da in der Kommunalpolitik häufig dicke Bretter zu bohren sind. Was wir Ihnen versprechen, ist dass wir uns kontinuierlich und transparent für Sie und für Französisch Buchholz einsetzen werden.

Kommen Sie zu unseren (auch für Nichtmitglieder offenen) Versammlungen im Amtshaus Buchholz. Unsere nächste Mitgliederversammlung findet statt am:

Mittwoch, den 16. Januar ab 19 Uhr, im Amtshaus Buchholz, Berliner Straße 24

Weitere Möglichkeiten, uns zu erreichen:

  • Homepage: www.spd-franzoesisch-buchholz.de
  • Facebook: facebook.com/spdfranzoesischbuchholz
  • Mobile Sprechstunde am zweiten Samstag jeden Monats von 9:00 bis 11:00 alternierend vor dem Rewe-Markt in der Hauptstraße, dem Rewe-Markt im Rosentaler Weg und auf dem Hugenottenplatz
  • Bürgersprechstunde im Amtshaus Buchholz: an jedem dritten Mittwoch im Monat von 18:00 bis 19:00 Uhr

Wir freuen uns auf Sie und Ihre IDEEN FÜR FRANZÖSISCH BUCHHOLZ!

 

16.12.2018 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Weihnachtsfeier 2018

 

Bei der diesjährigen Weihnachtsfeier unserer Ortsabteilung haben wir gemeinsam bei ordentlichem Buffet, Bier und Wichtelgeschenken das ereignisreiche politische Jahr 2018 Revue passieren lassen.

An diesem Abend gab es auch zwei Jubiläen zu feiern: Wir gratulieren Wilfried Brexel zu anekdotenreichen 50 Jahren SPD-Mitgliedschaft. Ebenfalls gratulieren wir Thomas Voigt zu nicht minder erzählenswerten 25 Jahren SPD-Mitgliedschaft.

Unter unseren Gästen waren neben unseren Abgeordneten im Abgeordnetenhaus, Clara West und Tino Schopf, auch unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe.

 

15.12.2018 in Finanzen von Tino Schopf

Nachtragshaushalt beschlossen - Mehr Geld für Investitionen, neues Personal und soziale Zwecke

 

Einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschloss das Abgeordnetenhaus am Donnerstag, 13. Dezember.

  • Charité und Vivantes: Masseure, Therapeuten und Physiologen, die in Tochtergesellschaften ausgelagert sind, sollen zurück in die Tarifbindung.
  • Spielplätze: Für die Sanierung von Spielplätzen stehen weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Grundstücke: Weitere 50 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um Rücklagen für das Vorkaufsrecht bilden zu können.
  • Parks: Weitere 25 Millionen Euro sollen für die Parkanlagen ausgegeben werden. Auch die Trinkwasserbrunnen sollen ausgebaut werden.
  • Digitalisierung: Mit 300 Millionen Euro soll die Digitalisierungsstrategie finanziell unterstützt werden, unter anderem die Kapitalausstattung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ).
  • Bäderbetriebe: 60 Millionen Euro sollen zusätzlich für die Sanierung und die Ausdehnung der Öffnungszeiten bei den Bäderbetrieben ausgegeben werden.
  • Feuerwehr: 30 Millionen Euro, pro Jahr 10 Millionen, soll die Feuerwehr bekommen, unter anderem für mehr Löschfahrzeuge.

Insgesamt sind im neuen Haushalt nun Ausgaben von 29,35 Milliarden Euro für 2018 und von 30,02 Milliarden Euro für 2019 vorgesehen. Für den Abbau des 58 Milliarden Euro umfassenden Schuldenbergs sind in beiden Jahren 1,15 Milliarden Euro eingeplant.

 

14.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Fußgängerüberweg: Wann geht's los?

 

Ich habe mich dafür stark gemacht, dass im Interesse der Sicherheit der Fußgänger, vor allem aber der Schulkinder, in der John-Schehr-Straße in Höhe der Hausnummer 38 ein Fußgängerüberweg sowie zwei Gehwegvorstreckungen gebaut werden sollen. Diese sollten bereits zum Ende des dritten Quartals eingerichtet werden. Dieses ist bisher noch nicht geschehen.

Die Berliner Wasserbetriebe planen umfangreiche Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz, können hierfür jedoch keine Bautermine nennen. Erst nach Abschluss der Kanalbauarbeiten kann der Fußgängerüberweg vom Bezirksamt Pankow errichtet werden.

Ich habe angeregt, die Berliner Wasserbetriebe zu befragen, in welchem zeitlichen Rahmen die in diesem Bereich geplanten Kanalbauarbeiten voraussichtlich durchgeführt werden sollen und ob die Maßnahmen möglicherweise vorgezogen werden können.

Weitere Information folgen!

 

13.12.2018 in Ankündigung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Neu: Regelmäßige Nachbarschaftsgespräche in Blankenburg und Heinersdorf

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ab Januar 2019 bieten wir regelmäßige Nachbarschaftssprechstunden für Sie an. Kommen Sie mit unseren Bezirksverordneten Yasser Sabek und Marc Lenkeit, ihrem Abgeordneten Dennis Buchner, dem Vorsitzenden der SPD Blankenburg und Heinersdorf Till Graßmann und anderen Sozialdemokraten aus ihrer Nachbarschaft ins Gespräch. Bringen Sie ihre Themen, Probleme und Anliegen rund um Blankenburg und Heinersdorf mit. Wir versuchen diese direkt zu klären oder leiten sie zielgerichtet weiter.

Die Nachbarschaftssprechstunden finden immer am letzten Dienstag eines Monats statt. Immer von 18.00-19.00 Uhr. Vorerst in der Quasselstube in der Romain-Rolland-Straße 138 (Gute Erreichbarkeit aus Blankenburg).

Melden Sie sich bitte per E-Mail mit Namen und Thema unter Till.Grassmann@gmail.com an.

Nächste Termine: 29.01.2019, 26.02.2019, 26.03.2019, 30.04.2019

 

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