10.06.2021 in Bildung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Stand und Perspektiven des Schulbaus und der -sanierung in Pankow

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Pankow ist ein stark wachsender und für Familien attraktiver Bezirk. Durch steigende Schüler*innen-Zahlen besteht in den kommenden Jahren ein zusätzlicher Bedarf von ca. 10.000 Schulplätzen.

Die SPD-Abteilungen Niederschönhausen-Blankenfelde, Blankenburg-Heinersdorf, Weißensee-City und Pankow-Süd laden Sie daher zu einer öffentlichen Online-Podiumsdiskussion ein.

Über den Stand und die Perspektiven des Schulbaus und der Schulsanierung in Pankow sprechen am 16. Juni 2021 von 19:30 bis 21:00 Uhr:

  • Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie
  • Dennis Buchner, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Weißensee-Nord, Blankenburg und die Stadtrandsiedlung Malchow, Sprecher für Sport und Berufsschulen
  • Katja Ahrens, Kandidatin der SPD für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow und Elternvertreterin
  • Tillman Wormuth, Direktkandidat der SPD für das Abgeordnetenhaus aus Pankow-Süd und Heinersdorf

Eine Registrierung vorab ist nicht notwendig. Den direkten Link zur Teilnahme an der Veranstaltung finden Sie am 16. Juni 2021 ab 19:25 Uhr hier: https://www.tillman-wormuth.de

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine spannende Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen

Sarah Neumeyer, Tobias Hüchtemann, Alina Rebholz, Walter Birkhan, Georg Heyn, Till Graßmann

 

09.06.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gemeinsam für einen sauberen Kiez

 

Am Freitag, den 28. Mai haben sich Anwohner im Bötzowviertel auf dem Arnswalder Platz getroffen, um am Tag der Nachbarn die erste eigene Aktion „Müll sucht Eimer“ durchzuführen. Dabei wurden an verschiedenen Stellen rund um den Stierbrunnen selbst mitgebrachte Mülleimer aufgestellt, die die Besucher dazu animieren sollen, ihren Abfall nicht achtlos neben die festinstallierten, oft überfüllten Abfallbehälter zu werfen. Da mir das Areal rund um den Stierbrunnen durch meine Unterstützung in der GärtnerInitiative selbst sehr am Herzen liegt, habe ich an der Aktion teilgenommen.

Und das Ergebnis konnte sich sehen lassen: Bei einem Besuch des Arnswalder Platzes am Montag drauf, waren die Körbe voll und die Arbeit des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) hatte sich erheblich durch das ehrenamtliche Engagement erleichtert. Was sonst in mühevoller Kleinarbeit von den Mitarbeitern aus den Büschen eingesammelt werden muss, konnte nun durch einfaches Entleeren der Behälter unmittelbar entsorgt werden.

Aber wie geht es weiter? Provisorisch installierte Mülleimer können nämlich nur eine Interimslösung darstellen; und das nicht nur aus optischen Gründen! Die Müllproblematik am Arnswalder Platz lässt sich nur durch langfristig tragbare Konzepte in den Griff bekommen, weshalb einige Bürger nun das SGA proaktiv angeschrieben haben. Die Antwort: Etwas ernüchternd! Der Bitte um langfristige, ehrenamtliche Unterstützung in Form von Vorsortierung und der Platzierung des Mülls an überschaubaren Stellen kann von Seiten der Beteiligten in ihrer Privatzeit kaum entsprochen werden. Zumal es auch nicht das Problem löst, dass es für die Menge an Müll viel zu wenig festinstallierte Müllbehälter auf der Grünfläche gibt. Persönlich hoffe ich immer noch auf die Unterstützung des grün geführten Bezirksamtes. Den zuständigen Bezirksstadt Kuhn habe ich ebenfalls angeschrieben. Bisher ohne Antwort. Aus früheren Gesprächen weiß ich, dass oft mit dem Denkmalschutz argumentiert wird und zu viele Körbe das historische Aussehen des Platzes lädierten. Für mich unverständlich, da Müll und Unrat dieses in viel schlimmerer Weise erreicht und auch nicht selten Ratten anzieht.

Fakt ist, hier müssen Profis ran. Das Bezirksamt muss seine Haltung überdenken und zivilbürgerliches Engagement entlasten, wo immer es geht! Mein Ziel ist es, den Arnswalder Platz durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigen zu lassen.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!

 

08.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

30 Jahre ICE - Ein Grund zur Freude!

 
Foto: Eventbanner Deutsche Bahn AG

Heute feiert die Deutsche Bahn den 30-jährigen Geburtstag ihres Vorzeigezuges InterCityExpress. 1991 eingeführt, zählt der ICE heute nunmehr seine vierte Generation. Zur Feier des Tages wird der heutige ICE 4 auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Ein tolles Event, dem ich neben Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Richard Lutz, Vorsitzender der DB AG und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG, gern online beiwohne.

Als Bahner und verkehrspolitischer Sprecher freut mich dieses Ereignis ganz besonders. Denn wer die Mobilität von morgen will, kommt um die Schiene nicht herum.

 

07.06.2021 in Verkehr von Tino Schopf

​Demo auf der Berliner Allee

 

Bereits die erste Kundgebung dieser Art war ein Erfolg! 500 Radfahrende sind dem Demoaufruf gefolgt und haben gemeinsam am 24. April für eine Verkehrswende auf der Berliner Allee, u.a. für Radwege, sichere Querungsmöglichkeiten und Tempo-30-Zonen demonstriert.

Am Samstag, den 12. Juni soll ab 11 Uhr erneut eine Demonstration unter dem Motto: "Eine Allee für alle - alle für die Allee!" stattfinden. Daran werden mein Kollege im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner, meine Kollegin in der BVV-Pankow, Annette Claudia Unger und ich ebenfalls teilnehmen.

Machen auch Sie auf der nächsten Demo zwischen Antonplatz und Rennbahnstraße mit. Kinderwagen, Roller, Skates, Skateboards, Rollatoren oder auch Stelzen oder funny Walks... Alles herzlich Willkommen.

 

04.06.2021 in Wohnen von Tino Schopf

Bundesratsinitiative: Neuer Anlauf für den Mietendeckel

 

Mit seinem Urteil zum Mietendeckel hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass dem Land Berlin die Gesetzeskompetenz zur Begrenzung der Mietpreise fehlt. Umso mehr ist jetzt der Bund in der Pflicht. Er muss es den Ländern und Kommunen durch eine Öffnungsklausel ermöglichen, Mieten auf angespannten Wohnungsmärkten (öffentlich-rechtlich) zu begrenzen. Als Koalition wollen wir, dass der Berliner Senat eine entsprechende Bundesratsinitiative startet und haben dafür einen Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht, der gestern im Plenum beraten wurde.

Unser Ziel ist und bleibt mehr Schutz für Berliner Mieter:innen. Unser bisheriger Weg dafür wurde abgelehnt, aber das Ziel bleibt. Jetzt muss sich die CDU im Bund bewegen, damit auch Berliner:innen vor ausufernden Mieten geschützt werden. Wirksame Mietenregulierung muss auf Bundes- und Landesebene möglich sein.

 

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