Bei bestem Wetter hatte ich heute im Bötzowviertel meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes und ein offenes Ohr für Fragen, Anregungen und Sorgen der Nachbarinnen und Nachbarn im Kiez. Die Kinder freuten sich über Luftballons und die Älteren hatten großes Interesse an meinen Kiezspaziergängen.
Im Anschluss unterstützte ich wieder bei meinem regelmäßig stattfindenden Gärtnertermin auf dem Arnswalder Platz. Zusammen mit der Gärtner-Initiative jäteten wir Unkraut und versorgten durstige Sträucher und Bäume mit Wasser. Es macht mir Spaß etwas für die Umwelt zu tun und gleichzeitig mit den Anwohnenden ins Gespräch zu kommen.
Bei strahlendem Sonnenschein hatte ich heute gemeinsam mit der AG 60 plus meine mobile Sprechstunde zusammen mit einem Infostand der AG vor dem Mühlenberg-Center. Mit viel Unterstützung der Genossinnen und Genossen haben wir über die Arbeitsgemeinschaft sowie meine Arbeit im Parlament und im Wahlkreis informiert. Ebenso konnte ich neue Anliegen der Nachbarinnen und Nachbarn aus den Kiezen aufnehmen und werde sie hier bei der Lösung unterstützen.
Natürlich habe ich heute auch auf meine Kiezspaziergänge in diesem Sommer und Herbst aufmerksam gemacht. Mit vielen Menschen wird es also zu dieser Gelegenheit ein Wiedersehen geben. Für alle interessierten Nachbarinnen und Nachbarn aus den Kiezen, die ebenfalls teilnehmen möchten, empfehle ich einen Blick in meinen >>Flyer<<.
Kiezkneipen prägen das Berliner Stadtbild seit Jahrzehnten. Sie sind soziale Orte und aus dem Kiez nicht wegzudenken. Und doch verschwinden immer mehr. Auch in Pankow sind jüngst mit dem Tomsky im Winskiez und Höher’s Eck im Gleimviertel einzigartige Kneipen von einer Schließung bedroht. Das will die SPD-Fraktion in Pankow ändern und brachte auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, eine Strategie zur Unterstützung von Verdrängung bedrohter Gastronomie zu entwickeln. Zwar sind die rein rechtlichen Eingriffsmöglichkeiten des Bezirkes hier begrenzt, die SPD-Fraktion ist dennoch davon überzeugt, dass das Bezirksamt durch einen Kneipengipfel wirksam unterstützen und zur Rettung der Kiezkneipen beitragen kann. In direkten Gesprächen mit den Gastronom:innen soll sich das Bezirksamt ein Bild von der aktuellen Situation und den Herausforderungen machen und Unterstützungsmöglichkeiten prüfen.
Da Konflikte zwischen Anwohnenden, Vermietern und Hausverwaltungen in vielen konkreten Fällen ein Grund für die Schließung der Traditionsgaststätten sind, fordert der Antrag weiter die Unterstützung bei der Kommunikation mit Vermietern und Hausverwaltungen durch das Bezirksamt. Verwiesen wird in dem Antrag auch auf vorhergehende Fälle, in welchen das Bezirksamt in dieser Rolle erfolgreich helfen konnte.
Im Antrag wird eine Reihe weiterer konkreter Maßnahmen vorgestellt. Darunter die Benennung und Bekanntmachung eines Ansprechpartners für Gastronomiebetriebe bei der Pankower Wirtschaftsförderung, eine Öffentlichkeitsarbeit für die Akzeptanz der Pankower Kneipenkultur und die Beratung von Betrieben in Hinblick auf bauliche Maßnahmen zum Lärmschutz, Sondernutzungsgenehmigungen und Förderprogrammen.
Langfristig und andere Bezirke im Blick nehmend, fordert die SPD-Fraktion ebenfalls eine Initiative des Bezirks gegenüber dem Senat zum besseren Schutz von Gewerbemieter:innen.
Dazu Thomas Bohla, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in Pankow:
„Traditionsgaststätten haben eine wichtige soziale Funktion. Kiezkneipen wie das Tomsky oder Höher´s sind Orte des Miteinanders, des Austausches und des generationsübergreifenden Zusammenhaltes. Für ihre Rettung und den Erhalt der Pankower Kneipenkultur können und müssen wir seitens des Bezirks mehr tun.“
Rettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen -Antrag-
"Sonnencreme für alle" heißt ein Beschluss des Pankower SPD-Parteitages vom vergangenen Samstag. Eine Möglichkeit zur Verringerung des Hautkrebsrisikos ist unseres Erachtens die kostenfreie Bereitstellung von Sonnenschutzcreme an städtischen Hotspots und anderen öffentlichen Flächen, Einrichtungen und Schulen. Vergleichbares gibt es bereits an Stränden in Holland und auch in einem niederrheinischen Freibad. Das Risiko der Beschäftigten in der Baubranche adressiert die Industriegwerkschaft Bau mit einer ähnlichen Forderung nach kostenloser Bereitsstellung von Sonnencreme an die Arbeitgeber. Wir wollen, dass Pankow und Berlin Möglichkeiten prüfen, hier bei uns im Bezirk und in der Stadt kostenfreie Angebote zu machen.
Wir stellen uns klar gegen die Pläne der Pankower Ordnungsstadträtin Manuela Anders-Granitzki (CDU), Sitzplätze vor Pankower Spätis untersagen zu wollen. Dies hat die SPD Pankow auf ihrem Parteitag (KDV) am vergangenen Samstag auf Antrag der Jusos Pankow beschlossen. Die SPD Pankow steht zu den Spätis, weil sie zur Kiezkultur in Pankow sowie ganz Berlin gehören. Spätis sind ein Ort zum Treffen und Austauschen. An Spätis zusammenzukommen, ohne kostenintensiv Getränke und ähnliches konsumieren zu müssen, ist besonders für junge Menschen und Menschen mit geringen Einkommen wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Soweit es Konflikte mit den Anwohner:innen gibt, müssen mit diesen gemeinsame Lösungen gefunden werden. Doch ein Verbot in jeglicher Form ist der falsche Weg. Wir lehnen es ausdrücklich ab.
