SPD-Fraktion für Rettung der Kiezkneipen

Veröffentlicht am 12.07.2023 in Pressemitteilung

Kiezkneipen prägen das Berliner Stadtbild seit Jahrzehnten. Sie sind soziale Orte und aus dem Kiez nicht wegzudenken. Und doch verschwinden immer mehr. Auch in Pankow sind jüngst mit dem Tomsky im Winskiez und Höher’s Eck im Gleimviertel einzigartige Kneipen von einer Schließung bedroht. Das will die SPD-Fraktion in Pankow ändern und brachte auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, eine Strategie zur Unterstützung von Verdrängung bedrohter Gastronomie zu entwickeln. Zwar sind die rein rechtlichen Eingriffsmöglichkeiten des Bezirkes hier begrenzt, die SPD-Fraktion ist dennoch davon überzeugt, dass das Bezirksamt durch einen Kneipengipfel wirksam unterstützen und zur Rettung der Kiezkneipen beitragen kann. In direkten Gesprächen mit den Gastronom:innen soll sich das Bezirksamt ein Bild von der aktuellen Situation und den Herausforderungen machen und Unterstützungsmöglichkeiten prüfen.
Da Konflikte zwischen Anwohnenden, Vermietern und Hausverwaltungen in vielen konkreten Fällen ein Grund für die Schließung der Traditionsgaststätten sind, fordert der Antrag weiter die Unterstützung bei der Kommunikation mit Vermietern und Hausverwaltungen durch das Bezirksamt. Verwiesen wird in dem Antrag auch auf vorhergehende Fälle, in welchen das Bezirksamt in dieser Rolle erfolgreich helfen konnte.

Im Antrag wird eine Reihe weiterer konkreter Maßnahmen vorgestellt. Darunter die Benennung und Bekanntmachung eines Ansprechpartners für Gastronomiebetriebe bei der Pankower Wirtschaftsförderung, eine Öffentlichkeitsarbeit für die Akzeptanz der Pankower Kneipenkultur und die Beratung von Betrieben in Hinblick auf bauliche Maßnahmen zum Lärmschutz, Sondernutzungsgenehmigungen und Förderprogrammen.
Langfristig und andere Bezirke im Blick nehmend, fordert die SPD-Fraktion ebenfalls eine Initiative des Bezirks gegenüber dem Senat zum besseren Schutz von Gewerbemieter:innen.

Dazu Thomas Bohla, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in Pankow:

„Traditionsgaststätten haben eine wichtige soziale Funktion. Kiezkneipen wie das Tomsky oder Höher´s sind Orte des Miteinanders, des Austausches und des generationsübergreifenden Zusammenhaltes. Für ihre Rettung und den Erhalt der Pankower Kneipenkultur können und müssen wir seitens des Bezirks mehr tun.“

Rettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen -Antrag-

 

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