Bei wechselhaftem Aprilwetter führte ich heute am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz Gespräche mit der Nachbarschaft. Mich interessiert unter anderem, was Sie beschäftigt, wie ich Ihnen helfen kann und welche Ideen Sie für unseren Kiez haben. Viele Nachbarinnen und Nachbarn hatten diesmal Fragen zur geplanten Fahrradstraße in der Hufelandstraße. Ich freue mich jedes Mal auf die informativen Hinweise und Vorschläge, die von Ihnen kommen und nehme sie gern in meine Arbeit als Ihr Abgeordneter auf.

Die nächste Bürgersprechstunde findet schon nächsten Samstag, den 23. März von 10.00 bis 11.30 Uhr auf dem Solonplatz statt. Am 13. April bin ich für Gespräche vor dem Mühlenberg-Center und vor dem Edeka am Antonplatz für Sie vor Ort und freue mich auf gute Gespräche.

weiterlesen

Gestern war die Delegation der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD Pankow auf der Landesdelegiertenkonferenz der AfA Berlin. Dort haben wir den neuen Vorstand der Landesgruppe gewählt: Der bisherige Vorsitzende Rolf Wiegand wurde Amt bestätigt und wird von den Stellvertretenden Anna Dethlefsen, Annegret Hansen und Lukas Rohm sowie den Schriftführer Daniel Schwanz unterstützt. Unsere Pankower Co-Vorsitzende Katja Boll wird den Landesvorstand verstärken und ist Delegierte für die Bundeskonferenz der AfA. Wir gratulieren allen Gewählten zur Wahl!

Dabei haben wir es nicht belassen: Wir haben zudem über frische Anträge abgestimmt.

- Über die Einrichtung eines Ausbildungscampus für Gesundheitsberufe auf dem Gelände des ehemaligen Tempelhofer Wenckebach-Krankenhauses, wie er bereits im Berliner Koalitionsvertrag festgeschrieben ist.

- Die Rückführung ehemaliger Töchter der Charité und von Vivantes in die Mütterkozerne, wie sie ebenfalls im Koalitionsvertrag verankert ist

- Die rechtliche Gleichstellung von dual Studierenden mit den Auszubildenden.

Bei dieser Gelegenheit haben unsere AfA-Bundesvorsitzende und Berliner Senatorin für Arbeit und Soziales Cansel Kiziltepe sowie unsere Europaabgeordnete Gaby Bischoff ihre politische Arbeit vorgestellt.

weiterlesen

Man kann sehen, dass etwas passiert: Dick eingepackt und eingerüstet steht die alte Sporthalle der Gustave-Eiffel-Oberschule im Mühlenkiez dar. Die Abrissarbeiten haben begonnen um Platz für eine neue, moderne Halle zu schaffen, die künftig einen Mehrzweckbereich für eine Mensa, eine Cafeteria und eine Tribüne beinhalten soll. Der Neubau soll künftig sowohl für den Schul- wie auch den Vereinssport nutzbar sein.

Zehn Bäume müssen im Rahmen der Bautätigkeit weichen. Teils wegen Krankheit, teils aus Platzgründen. 44 Bäume sollen dafür nachgepflanzt werden – sowohl auf dem Schulgelände als auch an der Kniprodestraße. Im nächsten Jahr soll außerdem mit der Sanierung des Schulgebäudes begonnen werden. Für 2028 rechnet der Bezirk mit der Fertigstellung des Gesamtvorhabens.

weiterlesen

Der rbb und das sat.1-Frühstückfernsehen haben bereits über die Machenschaften im Berliner Mietwagengewerbe berichtet. Und auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses gab es erst vor kurzem eine Anhörung zum Steuer- und Leistungsbetrug  in der Branche. Immer mehr Details kommen ans Licht und immer tiefer scheint der Sumpf zu reichen, in dem Arbeitsrechte der Fahrer und auch die Sicherheit der Fahrgäste offenbar nichts wert sind.

Rund 2.000 illegale Mietwagen sind auf den Straßen unterwegs – vermutlich sogar deutlich mehr. Illegal bedeutet: Mit erloschener oder ganz ohne Konzession. Für die Fahrgäste ist das nicht erkennbar. Mit weitreichenden Konsequenzen, denn versichert sind sie dann bei einem Unfall nicht. Den Überblick über die Konzessionen hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) – zumindest sollte es so sein. Die Regeln für die Beförderung im Mietwagengerbe sind klar, die Behörde hingegen ein zahnloser Tiger. Fachlich und inhaltlich überfordert ist sie bisher nicht in der Lage in angemessenem Umfang Kontrollen durchzuführen und die erforderlichen Schritte im Konzessionierungsverfahren in der nötigen Tiefe zu gewährleisten. Kurz: Das LABO hat systematisch versagt.

Ich bin gespannt, was die Recherchen in den nächsten Wochen noch ans Licht bringen werden. Klar ist: Der kriminelle Sumpf im Mietwagengewerbe muss endlich trockengelegt werden.

weiterlesen

Gestern traf sich die Frauen der Volkssolidarität zu ihrer monatlichen Kaffee-Runde. Zu diesem Anlass wurde bei Kaffee und Kuchen nicht nur auf den Frauentag in der letzten Woche angestoßen, sondern auch auf den Geburtstag der Ortsgruppen-Vorsitzenden Edith Guddat. Welchen Geburtstag sie gestern nachfeierte, wird an dieser Stelle natürlich nicht verraten.

Für die Damen in der geselligen Runde gab es eine Rose zum Frauentag und für das Geburtstagskind einen Blumenstrauß. Bei den Gesprächen am frühen Nachmittag ging es neben dem nächsten Ausflugsziel der Ortsgruppe auch um persönliche Urlaubserlebnisse und um Neuigkeiten aus dem Mühlenkiez, die ich – wie bei meinen mobilen Sprechstunden – immer gern mit in meine politische Arbeit nehme. Und auch heute bin ich wieder zu Gast bei der Volkssolidarität, um die Gespräche fortzusetzen und die aktuelle Stimmung zu verkehrspolitischen Themen in meinem Wahlkreis einzufangen.

weiterlesen