Heute waren wir wieder mit unserer alljährlichen Adventsaktion auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh. Das Glücksrad sorgte für jede Menge Spaß – ob Nikoläuse, Turnbeutel oder Brotdosen, es war für alle etwas dabei.

Auch unsere frisch gewählte Pankower Bundestagskandidatin Alexandra Wend war mit dabei. Sie hat sich Zeit genommen, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, zuzuhören und sich vorzustellen.

Es war ein schöner Vormittag mit vielen tollen Begegnungen. Danke an alle, die dabei waren – wir freuen uns schon auf die nächsten Wochen im Winterwahlkampf!

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Am diesjährigen Nikolaustag waren unsere Nikoläusinnen unterwegs, sehr zur Freude der Familien in der Flüchtlingseinrichtung Mühlenstraße.
Große, leuchtende Augen der 90 Kinder und Jugendlichen, Freude, Dankbarkeit, Tannenbaum, bunte Kekse... ein sehr schöner Moment!
Bei der Gelegenheit wurde auch das Kuschel-, Lese-, Höhlensofa eingeweiht.
Herzlichen Dank an die vielen Spender:innen der SPD Pankow Süd und der Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt.

Mit einer Demo haben die Berliner Taxler gestern vor dem Abgeordnetenhaus für die Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen demonstriert. Damit machten sie auf das Sozialdumping durch Uber & Co. aufmerksam, dass nicht nur dem Taxiwesen schadet, sondern im Mietwagengewerbe für prekäre Arbeitsverhältnisse sorgt und darüber hinaus andere Verkehrsformen kannibalisiert. In den letzten Jahren hat diese Praxis zu einem kriminellen Sumpf geführt, der von Sozialleistungs- und Steuerbetrug geprägt ist.

Neben nötigen Reformen in der Genehmigungsbehörde LABO, gilt es vor allem, ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Aktuell ist das nicht gegeben. Die Vermittlungsplattformen Uber und Bolt lassen sich ihre Vermittlungsleistung mit bis zu 30% des Fahrpreises honorieren – gleichzeitig werden die Taxipreise massiv unterboten. Klar, dass für Mietwagenunternehmer dieses Geschäftsmodell langfristig, ohne finanzielle Zuschüsse der Vermittlungsplattformen, wirtschaftlich legal nicht zu betreiben ist.

Die Forderung nach einer raschen Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes unterstützte ich ausdrücklich und mache mich gemeinsam mit meiner Fraktion dafür stark, dass das Mindestbeförderungsentgelt 2025 eingeführt wird.

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Anfang Dezember hat die Abteilung Mauerpark bei ihrer Weihnachtsfeier auf ein ereignisreiches Jahr zurückgeblickt und auf einige Erfolge angestoßen. Gemeinsame Wahlkampfaktionen mit unseren Kandidat*innen Hanna Elten und Freddy Augustin vor der Europawahl im Frühjahr blieben ebenso in positiver Erinnerung wie anregende und fröhliche Kegelabende mit Michael Roth, Torsten Ruban-Zeh und Franziska Giffey. Auch an den Wahlkämpfen in Sachsen und Brandenburg beteiligten sich viele Genoss*innen der Abteilung. Und natürlich durfte die "11" bei den Kreisdelegiertenversammlungen und der Wahl unserer Direktkandidatin für die Bundestagswahl nicht fehlen. 

Gerade in Pankow scheint zu gelten: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Deshalb ist das politische Jahr mit der Weihnachtsfeier noch nicht zu Ende. Der Wahlkampfauftakt findet bereits am Samstag mit einem Stand an der Ecke Schivelbeinder/Seelower Straße statt. 

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Zur Verleihung des Ella-Kay-Bürgerpreises 2024 erklären die Vorsitzenden der Pankower SPD, Rona Tietje und Dennis Buchner:

Die Jury des Ella-Kay-Bürgerpreises hat in diesem Jahr entschieden, die beiden sehr aktiven Stolpersteingruppen Prenzlauer Berg und Weißensee gemeinsam mit dem Preis auszuzeichnen, der zudem mit einer finanziellen Anerkennung von 300 Euro verbunden ist.

Seit 1992 wurden mehr als 100.000 Stolpersteine, die der Künstler Gunter Demnig erfunden hat, in Deutschland und 31 weiteren Ländern verlegt. Diese erinnern vor den früheren Wohnhäusern vor allem an das Schicksal jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die von den Nazis verfolgt, vertrieben, ermordet, deportiert oder in den Suizid getrieben wurden.

Dass sich die Zahl der Stolpersteine in unseren Ortsteilen in den vergangenen Jahren signifikant erhöht hat, ist den ehrenamtlichen Stolpersteingruppen zu verdanken. Gemeinsam mit anderen Akteuren organisieren Sie Recherche, Beantragung und die feierliche Verlegung. Sie machen sich in besonderer Weise und ehrenamtlich um den Bezirk verdient.

Die SPD Pankow hat 2010 den Ella-Kay-Bürgerpreis gestiftet und setzt damit jedes Jahr ein Zeichen für das Ehrenamt in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Der Preis ehrt Personen oder gesellschaftliche Gruppen, die sich für die Menschen und die Interessen des Bezirks Pankow und seiner Stadtteile engagieren, gegen Rechtsextremismus eintreten und für Demokratie werben, sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen.

• Laudatio Dennis Buchner, Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses
• Stolpersteininitiativen in Berlin
• Frühere Preisträgerinnen des Ella-Kay-Preises

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