Es geht nicht so voran, wie es sollte: An der Straßenbahnhaltestelle „S Greifswalder Straße“ sollen in diesem Jahr durch Baumaßnahmen u.a. die Barrierefreiheit verbessert und der westliche Überweg verbreitert werden. So hieß es vor anderthalb Jahren, als ich beim Senat den Sachstand abfragte. In der Antwort auf meine jüngste >>Anfrage<< scheint es, als habe man den Rückwärtsgang eingelegt - von der Genehmigungsplanung zurück in die Entwurfsplanung. So kommen wir an diesem wichtigen Verkehrsknoten und Umsteigebahnhof definitiv nicht voran! Damit gebe ich mich nicht zufrieden, werde weiter auf einen baldigen Umbaubeginn drängen und Sie hierzu auf dem Laufenden halten.

weiterlesen

Bei leichtem Schneegestöber und ausgerüstet mit vielen Infos aus dem Wahlkreis, habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz durchgeführt. Trotz der überraschenden Winterpracht waren viele Nachbarinnen und Nachbarn im unterwegs und es ergaben sich viele nette und informative Gespräche. Ihre Hinweise nehme dabei stets mit in die politische Arbeit im Abgeordnetenhaus.
 
Bereits am 1. März um 10 Uhr bin ich wieder am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz anzutreffen und freue mich auf viele gute Gespräche.

weiterlesen

2016 wurde mit dem Bau der Sporthalle im Bötzowviertel begonnen und zu diesem Zeitpunkt hätte wohl niemand gedacht, dass bis zu Eröffnung so viel Zeit vergehen würde. Bereits zwischen 2013 und 2015 fanden intensive Verhandlungen mit der Erbengemeinschaft statt, welche Grundstücke auf Höhe der Hausnummern 6-9 besaßen. Die Pandemie und der Materialengpässe, welche sich durch den Krieg in der Ukraine ergaben, verzögerten das Projekt zusätzlich.

Durch Schulstaatssekretär Dr. Torsten Kühne und Bezirksschulstadtrat Jörn Pasternack wurde die neue Halle feierlich an den Schulleiter des Felix-Mendelsohn-Bartholdy-Gymnasiums, Pierre Tschiche, übergeben. Auf zwei Ebenen mit je zwei Spielfeldern haben nun sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch Vereine die Möglichkeit Sport zu treiben.

weiterlesen

Wir freuen uns sehr, dass am kommenden Dienstag, den 18. Februar 2025, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Prof. Dr. Gesine Schwan, bei uns in der Abteilung zu Gast sein wird. Sie ist Politikwissenschaftlerin, ehemalige Präsidentin der Viadrina in Frankfurt/Oder sowie Präsidentin der Berlin Governance Platform. Darüber hinaus war sie 2004 und 2009 Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin.

Gesine Schwan wird zum Thema „Kommunale Teilhabe als lokales, europäisches und globales Friedensprojekt“ sprechen. Sie wird aufzeigen, wie wichtig es ist, dass sich Menschen auf kommunaler Ebene engagieren und somit zu einer stärkeren Demokratie und mehr Frieden beitragen. In einer Zeit, in der unsere Gesellschaft immer stärker polarisiert wird, sind ihre Gedanken und Erfahrungen besonders wertvoll.

Wir laden Sie und Euch herzlich ein, an dieser spannenden Diskussion teilzunehmen und freuen uns auf einen inspirierenden Austausch mit Gesine Schwan.

Wann? 18. Februar 2025 um 19 Uhr
Wo? Gaststätte Dittmann’s, Hauptstraße 106 / Ecke Friedrich-Engels-Straße, 13158 Berlin

Hinweis: Unsere Abteilungsversammlungen sind offen für alle – auch wenn Sie kein Mitglied der SPD sind.

weiterlesen

Mit Spannung blickt man auf die Entwicklungen im Taxi- und Mietwagengewerbe in Berlin. Mit einem Antrag im Dezember machte die Regierungskoalition den Weg frei für die Einführung eines Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen. Auch in Nordrhein-Westfalen blickt man mit Spannung auf die jüngsten Entwicklungen. Hierzu war ich in der letzten Woche im Gespräch mit WDR COSMO aus Berlin. Mit der Redaktion sprach ich über das zweifelhafte Geschäftsmodell von Uber und Bolt, die einen erbitterten Unterbietungswettbewerb führen und das Taxigewerbe und andere Verkehrsformen kannibalisieren. Die Vermittlungsplattformen greifen bis zu 25 Prozent des Fahrtpreises als Provision ab – gleichzeitig werden Dumping-Preise angeboten.

Langfristig lässt sich das Geschäftsmodell wirtschaftlich legal nicht betreiben und so kommt es in der Praxis vielfach zu Sozialbetrug, Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Fahrerinnen und Fahrer sind in diesem System zumeist prekär beschäftigt, arbeiten in Vollzeit und erhalten am Ende des Monats oftmals Transferleistungen. Auf diese Weise hat sich ein krimineller Sumpf entwickelt, in dem Unternehmen auf Grundlage von Fälschung, Betrug und Ausbeutung Millionen machen konnten.

Die Sendung zum Nachhören gibt es hier:

Beitrag bei WDR COSMO am 11. Februar 2025

weiterlesen