„Bei der Diskussion über die Erfolge der Sanierungsgebiete in unserem Bezirk entsteht oftmals den Eindruck, dass hier Auseinandersetzungen von Anfang der 1990er Jahre wiederholt werden. Die SPD-Fraktion ist gegen eine rein rückwärts gewandte und letztlich entpolitisierte Debatte“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Um deutlich zu machen, dass das Ende der Sanierungsgebiete nicht das Ende einer sozialen und ökologischen Stadtentwicklungspolitik sein muss, bringt die SPD-Fraktion in die BVV eine Große Anfrage ein.

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„Die Janusz-Korczak-Bibliothek ist ein wichtiger Bezugspunkt für die Pankowerinnen und Pankower. Im Stadtbild prägenden ehemaligen Jüdischen Waisenhaus ansässig, bereichert sie die kulturelle Angebotspalette in Alt-Pankow. Wir fordern das Bezirksamt auf, seine Pläne für die Bibliothek offen zu legen“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Rona Tietje, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD ergänzt: „Wir wollen die Janusz-Korczak-Bibliothek, die größte Bibliothek des Bezirks, am zentralen Standort im Ortsteil Pankow erhalten. Allerdings ist die Situation derzeit völlig unklar. Deshalb fragen wir das Bezirksamt gezielt nach der Zukunft dieser unersetzbaren Einrichtung im Pankower Zentrum.“

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Zu Beginn des Abteilungsstammtisches am 23. September 2008 berichtete Susann Engert, MdA, von den ersten beiden Sitzungen des Abgeordnetenhauses und der Stimmung in der Berliner SPD-Fraktion. Unsere Abgeordneten beschäftigten derzeit insbesondere der Wechsel an der Parteispitze, Herr Pflüger und die CDU, das Nichtraucherschutzgesetz sowie das Kita-Volksbegehren.
Im Anschluss daran schilderte uns Stadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz die aktuelle Schulsituation.

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Bei der 18. ordentlichen Sitzung der BVV Pankow am Mittwoch, dem 24. September 2008, ab 17.30 Uhr bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der sich mit einem neu zu entwickelnden Modell für die Zumessung der finanziellen Mittel für die Hilfen zur Erziehung (HzE) beschäftigt. Darüber hinaus fordert sie im Rahmen von Großen Anfragen Antworten zur Zukunft der Janusz-Korczak-Bibliothek im Ortsteil Pankow und zu den Sanierungsgebieten im Ortsteil Prenzlauer Berg ein.

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Treffpunkt zum dritten kommunalpolitischen Kiezspaziergang durch unser Abteilungsgebiet mit dem stellvertretenden Abteilungsvorsitzenden und Vorsitzenden der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Klaus Mindrup war am 20. September 2008 die Käthe-Kollwitz-Skulptur auf dem Kollwitzplatz.

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