In dieser Woche startet die SPD-Fraktion ihre Besuchstour 2010: Bis Mitte November stehen Sprechstunden, Gespräche mit Vereinsvorständen und ehrenamtlich Tätigen, Stippvisiten in Koch- und Konversationskursen, Besichtigungen von Zentren und der Austausch mit Beratungsstellen auf dem Programm.

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Kommentar von Alexander Götz Rückblickend hat der Bezirk Pankow eine erfreuliche Entwicklung genommen. Ganze Straßenzüge wurden in wenigen Jahren umgestaltet und erstrahlen in neuem Glanz. Besonders augenfällig ist das im Prenzlauer Berg. Dieser Prozess war gewollt und wurde üppig gefördert. Doch es gibt auch Schattenseiten. In vielen Quartieren hat sich die Bevölkerung seit 1990 nahezu ausgetauscht. Häufig ging die städtebauliche Aufwertung zu Lasten von Geringverdienern und älteren Menschen. Neudeutsch nennt man das Gentrifizierung. Ihr Gegenstück ist soziale Verdrängung. Und beides schreitet unverändert voran. Die SPD in Pankow hat deshalb im Frühjahr einen Schutzschirm für Mieter initiiert, der Sozialpläne und Grenzen für Luxussanierungen vorsieht. Unlängst beantragten die Sozialdemokraten ähnliche Vorgaben für einen Komplex rund um die Straßburger Straße im südlichen Prenzlauer Berg. Dies alles wird und soll die beschriebene Entwicklung nicht gänzlich aufhalten. Allerdings kann Politik steuern und Betroffenen wirksamer helfen, als viele meinen. Die benannten Maßnahmen zeigen das.

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Die Rückkehr zu der Bebauungsplanversion für den Mauerpark, die der Bezirk Mitte im Juli zur Grundlage der Bürgerbeteiligung erklärt hatte, fordert der Kreisvorsitzende der SPD in Pankow, Alexander Götz. Die nachträglichen Ergänzungen widersprächen der bislang geführten Diskussion. Vor allem ein Teilabriss des Gleimtunnels und die erweiterten Nutzungsmöglichkeiten an der Bernauer Straße lehnt er ab. Götz hält außerdem die Initiative für einen Weltbürgerpark für sehr interessant. Ein solches Engagement müsse unterstützt werden.

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Ähnlich unschlüssig wie der Rest Deutschlands zeigt sich auch das Ergebnis der August-Umfrage der SPD Französisch Buchholz. 50 zu 50 war sich über die Abschaffung der Wehrpflicht klar oder nicht klar.
Warten wir die Reformen ab - und hoffen auf Augenmaß.
Den Teilnehmern wird gedankt.

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Anlässlich der aktuellen Debatte, die durch das Buch von Thilo Sarrazin ausgelöst wurde, erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Dr. h.c. Wolfgang Thierse:

In der öffentlichen Diskussion wurde verschiedentlich der falsche Eindruck erweckt, die SPD habe in der Vergangenheit das Thema kulturelle Integration vernachlässigt. Daher scheint es mir notwendig, an die klaren Grundpositionen der sozialdemokratischen Integrationsdebatte der letzten Jahre, an das Konzept der "Kultur der Anerkennung", zu erinnern:

Deutschland ist Einwanderungsland. Einwanderung hat unser Land wirtschaftlich und kulturell bereichert. Sie wird weitergehen und wir müssen unsere Gesellschaft besser darauf vorbereiten. Unterschiedliche Lebenswelten, Wertvorstellungen, kulturelle Traditionen, Lebensweisen und die wechselseitige Anerkennung dieser Unterschiede prägen das Zusammenleben in einer Einwanderungsgesellschaft. Durch die Begegnung von Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft beeinflussen sich Kulturen gegenseitig und verändern sich.

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