Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Truppen das nationalsozialistische  Vernichtungslager Auschwitz. Um an die Opfer des Holocaust zu erinnern, bilden Pankower Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto "für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander, gegen Antisemitismus und Rassismus" auch dieses Jahr eine Lichterkette. Diese geht vom ehemaligen Jüdischen Waisenhaus, Berliner Straße 120/121, bis zur Pankower Kirche in der Breite Straße, Kerzen sollten mitgebracht werden. Um 19:00 Uhr findet in der Kirche "Zu den vier Evangelisten" in Alt-Pankow ein Konzert mit Karsten Troyke und Walfriede Schmitt statt. Wie jedes Jahr ruft die SPD Alt-Pankow zur Teilnahme an der Lichterkette auf.

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Die Spitzen der Berliner SPD haben am Donnerstag, dem 17. Januar, ein Strategiepapier vorgelegt, das Wege für eine soziale und nachhaltige Entwicklung Berlins aufzeigt. Das von Klaus Wowereit, Raed Saleh und Jan Stöß vorgestellte Papier gibt sozialdemokratische Antworten darauf, wie sowohl der soziale Zusammenhalt als auch die wirtschaftliche Substanz Berlins ausgebaut werden können ohne dabei das zu ver­lieren, was unsere Stadt auszeichnet: Kreativität, Offenheit und Vielseitigkeit.


Ausgehend von den unter Führung der SPD in der Großen Koalition seit 2011 bereits umgesetzten Maßnahmen werden Perspektiven für eine sozial gerechte und wirtschaftlich erfolgreiche Politik in den nächsten Jahren aufgezeigt, die städtischen und individuellen Aufstieg miteinander verknüpft. Das Papier liefert Antworten auf drängende Fragen in den Bereichen Miet- und Wohnungspolitik, Wirtschaft und Finanzen, Arbeit, Bildung und Ausbildung sowie soziale Absicherung. So werden beispielsweise Strategien zur Schaffung neuen Wohnraums und zur Förderung von Schulen in sozialen Brennpunkten vorgestellt.

Die SPD bekräftigt damit ihre Rolle als tonangebende politische Kraft, die soziale Gerechtigkeit mit wirtschaftlicher Kompetenz zu verbinden weiß. Es ist die SPD, die die zentralen Impulse für die Gestaltung unserer Stadt setzt und damit Berlin zu der Stadt des Aufstiegs macht. 



Das Papier im Volltext finden Sie hier.

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CLAUDIA TIETJE
* März 1973     + Januar 2013

 
Claudia Tietje ist tot. Wir verlieren mit ihr einen lieben und uns teuren Menschen, eine beeindruckende Persönlichkeit und eine Genossin mit Herz und Verstand. Die Vorstellung, dass sie nicht mehr unter uns ist, scheint unwirklich. Ihr Tod nach schwerer Krankheit im Alter von 39 Jahren war viel zu früh. Wir sind getroffen und verharren in schmerzhafter Trauer.

Neben vielen anderen Qualitäten zeichnete Claudia vor allem aus, dass sie Menschen liebte und aufrichtig ihre Zuneigung suchte. Sie liebte die Begegnung mit ihnen, ihre Geschichten und das Engagement für ihre Belange. Ich habe selten im Privaten wie auch in der Politik eine Person erlebt, die derart unbefangen und herzlich auf andere Menschen zuging. Ihr gelang es, selbst mit Wildfremden in ein wertschätzendes und tiefgehendes Gespräch zu kommen. Sie war ungeheuer humorvoll, vielseitig interessiert und neugierig im guten Sinne: begierig auf all das, was Menschen bewegt, was sie fühlen und was sie tun. Damit verband sich ein hohes Maß an intelligenter Empathie und Kreativität. Sie genoss es, im Gespräch, abends in einem Café oder auch in Parteizusammenhängen mit Freuden und Menschen, die sie gerade erst kennen gelernt hatte, Neues und Kurioses zu ersinnen. Sie liebte Literatur, konnte buchstäblich Berge davon vertilgen, hatte ein Gespür für Philosophie und gerade in den letzten Jahren auch für die bildenden Künste. Ihre Fähigkeit, sich für Menschen und ihre Dinge zu begeistern, sich in sie hineinzuversetzen und andere dafür zu interessieren, war einzigartig. Vielleicht war es das, was sie auch am meisten mochte: sich mit aller Leidenschaft als Lobbyistin für Menschen, das Schöne und alles Skurrile zu betätigen.

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Am 8. Januar wählte die Abteilung 15 ihre Delegierten für die Wahlkreisversammlung für den Bundestags-Wahlkreis 83 Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost.

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Das Abgeordnetenhaus hat sich in seiner Sitzung am 13. Dezember 2012 in erster Lesung mit einem von SPD und CDU vorgelegten Gesetzentwurf befasst, mit welchem wichtige rechtliche Voraussetzungen für eine neue Liegenschafts- und Energiepolitik in Berlin geschaffen werden. Das von den Regierungsfraktionen vorgelegte 7. Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung sieht als sogenanntes Artikelgesetz mehrere Änderungen am Berliner Betriebe-Gesetz (BerlBG) sowie an der Landeshaushaltsordnung (LHO) vor.

Im Rahmen der neuen Liegenschaftspolitik soll die Vermarktung und Entwicklung landeseigener Grundstücke zukünftig stärker an stadtentwicklungs-, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Zielen sowie der Daseinsvorsorge ausgerichtet sein, wobei soziale, kulturelle, stadträumliche und ökologische Ziele, aber auch arbeitsmarktpolitische Aspekte, Berücksichtigung finden. Dieses erklärte Ziel der SPD-geführten Koalition ist mit der Aufgabe reiner Höchstpreisbetrachtungen bei wichtigen Gründen verbunden. In die strategische Betrachtung des landeseigenen Immobilienbestandes müssen dabei auch die Landesbeteiligungen mit einbezogen werden.

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