Am 22.03.2017 fand das Neumitgliederforum der SPD Berlin statt. Über 600 neue Genossinnen und Genossen nahmen die Möglichkeit wahr, die Berliner SPD mit ihren 12 Kreisen und Arbeitsgemeinschaften kennenzulernen. Begrüßt wurden sie von Martin Schulz und Michael Müller. Auch der Kreis Pankow war mit einem Infotisch vertreten, der von Pankows Genossinnen betreut wurde. Viele und gute Gespräche wurden geführt und die Frauenwahlkampagne "Pankow Power" vorgestellt. (Ulrike Rosensky)

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84 Jahre nach der Reichstagsdebatte über das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie spielt sich im Abgeordnetenhaus bemerkenswertes ab. Die AfD spricht den anderen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses ab, Vertreter des Volkes zu sein.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Torsten Schneider, hat sie nun mit dieser verfassungs- und demokratiefeindlichen Hetze konfrontiert, was ihm einerseits wilden Aufruhr bei der AfD und andererseits anhaltenden Beifall und Bravorufe der Koalitionsfraktionen eintrug.

Die AfD hat den heimlichen Fraktionsvorsitzenden, Herrn Curio, der Bezirksvorsitzender seiner Partei in Steglitz-Zehlendorf ist, kürzlich auf den zweiten Platz der Berliner Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gesetzt. Deutschland braucht keinen antiparlamentarischen, rechtsextremen Hetzer in seinem höchsten Parlament. Wehret den Anfängen!
 

Aktualisierung 29.03.2017: Das Wortprotokoll der Plenarsitzung vom 23. März 2017 liegt nun vor. Hier können Sie die Rede nachlesen. 

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Endlich Frühlingsanfang! Das bedeutet auch, endlich mal wieder im Kiez spazieren gehen zu können.

Wie nach jedem Winter werden einige Bürgersteige Verformungen erlitten haben, die nicht nur unschön aussehen, sondern auch ein Verletzungsrisiko mit sich bringen. Zurzeit sammeln wir Ihre Meldungen über beschädigte Bürgersteige im Wahlkreis. Wir möchten auf das Bezirksamt einwirken, diese zu beseitigen und somit risikofreie Spaziergänge zu ermöglichen.

Kennen Sie eine gefährliche Stelle? Dann senden Sie uns diese doch bitte mit genauer Ortsangabe und vielleicht einem Foto dazu. Gerne an uns direkt oder an Ihren Wahlkreisabgeordneten Dennis Buchner unter dennis.buchner@spd.parlament-berlin.de mit dem Betreff „Bürgersteig“.

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Im März 2017 hat die SPD Fraktion in der BVV Pankow durch den Fraktionsvorsitzenden, Roland Schröder, eine kleine Anfrage zur Straßensituation und -zustand im Wohngebiet Gravensteinstraße/ Hauptstraße gestellt. Die Antwort des Bezirksamtes ist hier einsehbar. 

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Bundesjustizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer eingebracht. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen vorgesehen. Die SPDqueer bedankt sich für das entschlossene Handeln von Heiko Maas, der SPD-Bundestagsfraktion und der ganzen SPD.

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