Nicht nur die Bundes-SPD konnte gestern einen neuen Vorsitzenden bestimmen, auch die SPD Blankenburg und Heinersdorf wählte gestern Abend einen neuen Vorstand.

Trotz vieler krankheitsbedingter Absagen kamen so viele Genossinnen und Genossen zur Wahlsitzung, das erstmalig Tische und Stühle knapp wurden. In den vergangenen zwei Jahren sind in die Pankower Abteilung 19 Genossen hinzugekommen. Bei einem Ausgangswert von 38 Genossen im Februar 2016 ist das ein Plus von 50%. Das macht Pankows kleinster Abteilung wohl keiner nach! Von den 19 Genossen sind 12 Neumitglieder und ebenfalls 12 noch im Juso-Alter.

Der neue Vorstand:

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Seit mehreren Wochen diskutieren wir über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition. Wir Jusos Pankow vertreten dabei seit dem Wahlsonntag eine #noGroKo Position. Unabhängig von den Inhalten des Koalitionsvertrages gibt es viele Gründe, die gegen eine GroKo sprechen: Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Es ist breiter Konsens in der Partei, dass wir uns deshalb grundlegend erneuern und viel stärker von der Union absetzten müssen. Das geht aber nicht, wenn wir in der Regierung die gemeinsamen Positionen vertreten. Außerdem ist es wichtig, dass wir uns in der SPD grundsätzlich dazu verständigen, wie und welche Politik wir in den kommenden Jahren gestalten wollen und wie wir uns dazu personell und inhaltlich glaubwürdig aufstellen, wozu wir in der Regierung keine Möglichkeit haben werden. Nicht zuletzt wäre in Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD die selbsternannte Alternative für Deutschland größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Es ist für uns aber nicht akzeptabel, dass Rassist*innen und Sexist*innen diese wichtige demokratische Funktion erfüllen.

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Unsere Abteilungswahl fand am 1.Februar unter reger Anteilnahme sehr vieler anwesender Genossinnen und Genossen statt. Unsere neue Leitung wird sich am 22.2. konstituieren.

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