Beim letzten Infostand der SPD Niederschönhausen-Blankenfelde kurz vor Weihnachten wurde nach der Baustelle in der Kuckhoffstraße gefragt. Unsere Bezirksverordnete und Abteilungsmitglied, Katja Ahrens, hat daraufhin eine kleine Anfrage an das Bezirksamt gestellt.

Die Information für die Anwohnenden zu den Bauarbeiten in der Kuckhoffstraße finden Sie hier und in Ihrem Briefkasten.

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14 Anträge hat die Fraktion der SPD zur dritten Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht:

03. Sitzung der BVV Pankow am 12.01.2022

• Einen Pankower "Frauenbeirat Stadtplanung" für die IX. Wahlperiode einrichten -Antrag-
• Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen -Antrag-
• Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln -Antrag-
• Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße -Antrag-
• Machbarkeitsstudie für eine Parkraumbewirtschaftung im Vineta-Kiez -Antrag-
• Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf/Familie für Bezirksverordnete gewährleisten -Antrag-
• Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen -Antrag-
• Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten -Antrag-
• Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen -Antrag-
• Koordinierung statt Enttäuschung - Überprüfung der Einschulungsbereiche -Antrag-
• Briefkasten für das Bezirksamt und die BVV Pankow sichern -Antrag-
• Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark -Antrag-
• Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen -Antrag-

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Am 23. Dezember ernannten mich unsere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Wirtschaftssenator Stephan Schwarz zum Staatssekretär für Energie und Betriebe. Die Berufung ist für mich eine große Ehre und ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen. Natürlich habe ich Respekt vor der Verantwortung, die mich nun erwartet. Gleichzeitig übernehme ich diese Aufgabe mit großer Freude und will in meine neue Rolle Stück für Stück hineinwachsen. Ich verspreche Ihnen, mein Bestes zu tun, den neuen Ansprüchen gerecht zu werden.

Mit Aufnahme der Arbeit an meiner neuen Wirkungsstätte, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, musste ich mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses abgeben. Zwar bin ich nicht mehr ihr Vertreter im Parlament, ganz weg aus Prenzlauer Berg und Weißensee bin ich aber nicht. Natürlich werde ich unseren Kiezen verbunden bleiben. Sie werden mich auch weiterhin als aktiven Nachbarn erleben!

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Unser langjähriger Pankower Abgeordneter Torsten Schneider gehört seit dem 27. Dezember erneut dem Abgeordnetenhaus von Berlin an. Mit den Entscheidungen für den SPD-Teil der neuen Landesregierung unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey kurz vor Weihnachten wurde der Pankower Abgeordnete Tino Schopf zum Staatssekretär für Energie und Betriebe beim Senator für Wirtschaft berufen. Von Gesetzes wegen musste Schopf sein Abgeordnetenhausmandat zurückgeben, von der SPD-Liste rückte Torsten Schneider nach. Selbstverständlich wird Torsten Schneider seine parlamentarische Arbeit auch im Pankower Zentrum, dem südlichen Niederschönhausen und dem südlichen Französisch Buchholz (Abgeordnetenhaus-Wahlkreis Pankow 03) fortsetzen, sein Bürgerbüro in der Florastraße 94 ist weiterhin geöffnet.

Die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses wählten Franziska Giffey am 21. Dezember zur neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin. 84 Abgeordnete stimmten für sie – für die Wahl benötigte sie 74 Stimmen. Nach ihrer Vereidigung ging es für sie ins Rote Rathaus, wo sie offiziell die Amtsgeschäfte von ihrem Vorgänger Michael Müller übernahm und die Mitglieder des neuen Berliner Senats ernannte.

Sie ist die erste Frau im Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin. Vor ihr war allein Louise Schroeder von 1947 bis 1948 als Vertretung des gewählten Oberbürgermeisters Ernst Reuter im Amt.

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