Mikromobilitäts-Angebote und elektrische Leichtfahrzeuge sind heute ein ganz zentraler Baustein, um die Mobilität und den Wirtschaftsverkehr in der Stadt klimaschonender und intelligenter zu gestalten. Ich freue mich, dass es in Berlin derart viele innovative Unternehmen gibt, die mit ihren Angeboten und neuen Technologien einen wertvollen Beitrag leisten, um die Mobilitätswende in unserer Stadt erfolgreich zu meistern. Heute war ich Gast bei einer Veranstaltung des Bundesverbands eMobilität (BEM).

Die Fahrzeuge dort ausgestellten Fahrzeuge haben mich beeindruckt. Nun müssen wir in Berlin unbedingt unser Mobilitätsgesetz um die Kapitel Wirtschaftsverkehr und 'Neue Mobilität' erweitern. In der vergangenen Legislaturperiode scheiterte eine Verabschiedung an der City-Maut.

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Zusammen mit Anwohnenden engagierte ich mich die vergangenen Monate, um zu verhindern, dass der Tunnel als praktische und sichere Umstiegsmöglichkeit zwischen Straßenbahn und S-Bahn geschlossen und zugeschüttet wird. Täglich nutzen rund 40.000 Fahrgäste die Haltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße zum Umstieg.

Die Pläne sahen zuletzt vor, die Straßenbahnhaltestelle 30 Meter zu verlegen und die Querung der vielbefahrenen Greifswalder Straße lediglich mit einem Fußgängerüberweg zu regeln. Das hätte den Weg zwischen S-Bahnsteig und Tramhaltestelle verlägert und Unfälle mit Autos oder Fahrrädern vorprogrammiert.

Aus einem Gespräch mit der BVG erfuhr ich nun, dass die Straßenbahnhaltestelle nicht verlegt sondern an der aktuellen Stelle erneuert wird.

Der Fußgängertunnel ist im Besitz des Senats. Nun ist also die Verkehrsverwaltung gefordert, den Tunnel so umzugestalten, dass dort ein sauberer und sicherer Raum entsteht, den alle Fahrgäste gern nutzen.

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Am Samstag, dem 02.04.2022, fand in der Kulturmarkthalle die Jahreshauptversammlung der SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst statt.

Turnusgemäß wurde ein neuer Vorstand gewählt. Matthias Böttcher trat nach acht Jahren Abteilungsvorsitz nicht erneut als Vorsitzender an. Die Abteilung wird zukünftig neben der bisher amtierenden und wiedergewählten Co-Vorsitzenden Diana Giannone von Michael Pohl geleitet.

Als stellvertretende Abteilungsvorsitzende wurden erneut David Hiller und Alexandra Vodde gewählt. Alexandra Vodde fungiert auch als Vertrauensbeauftragte für Gleichstellung.

Christa Wurtzbacher verantwortet weiterhin die Kasse. André Gaedecke ist neuer Schriftführer und Verantwortlicher für innerparteiliche Bildung.

Die Abteilung dankte ihrem bisherigen Vorsitzenden Matthias Böttcher für sein langjähriges Engagement. Er bleibt der Abteilung als Senior:innenbeisitzer erhalten. Als weitere Beisitzer:innen wurden Rolf Gänsrich (auch Internetbeauftragter), Kathrin Ritzka und Christoph von Friedeburg (auch Mitgliederbeauftragter) gewählt.

Allen Neu- bzw. Wiedergewählten einen herzlichen Gückwunsch.

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Die Berliner Wirtschaft ist robust und insgesamt gut durch die Pandemie gekommen. Doch einige Branchen waren besonders stark von der Pandemie betroffen. Mit dem Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft wollen wir Hotels, Restaurants, Messen und Veranstaltungen, den Einzelhandel und die Kultur wieder auf die Beine helfen, indem wir sie gezielt unterstützen. Mehr zu „Neustart Berlin“ mit allen Maßnahmen gibt es hier: https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/assets/senweb-programm-neustart-wirtschaft.pdf

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Am vergangenen Wochenende hat die Abteilung ihren neuen Vorstand gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Till Graßmann. Lioba Zürn und Marc Lenkeit wurden als Stellvertreter*innen bestätigt. Mit Tim Kalweit (Stellvertreter) und Jasmin Reball (Schriftführung) kommen zwei Neumitglieder in den Geschäftsführenden Abteilungsvorstand. Ebenso bleibt Uwe Leip Kassierer der Abteilung.

Als Beisitzer wurden gewählt:

Eike Ortlepp (Internetbeauftragter)

Christa Müller (Heinersdorfbeauftragte)

Dieter Basenau (Seniorenbeisitzer)

Martin Retuya (Gleichstellungsbeuftragter)

Bastian Volk (Bildungsbeauftragter)

Nominierungen

In der KDV vertreten uns zukünftig Lioba Zürn, Tim Kalweit, Till Graßmann und Marc Lenkeit.

Als Vertreter im KV haben wir Till Graßmann nominiert.

Für den LPT haben wir Till Graßmann als Delegierten und Tim Kalweit als Ersatzdelegierten nominiert. 

Dennis Buchner und Rona Tietje haben wir einstimmig als Doppelspitze für den Kreisvorstand nominiert. 

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