von Linda Vierecke, MdA

In Berlin sind immer mehr Menschen von Wohnungs- und Obdachlosigkeit betroffen, das zeigt sich auch auf dem Helmholtzplatz und Arnimplatz. An mich treten immer mehr Anwohner*innen heran, die den Menschen helfen wollen, Lösungen suchen, die sich realen Belästigungen ausgesetzt oder in ihrem Sicherheitsgefühl eingeschränkt fühlen. In den letzten Monaten habe ich mich regelmäßig mit einer Bürger*innen-Initiative am Helmholtzplatz getroffen. Denn ich sehe, es braucht dringend diese Auseinandersetzung mit Konfliktthemen wie Vermüllung, Aggression, Belästigungen, Drogenkonsum oder Zeltlagern.

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Seit in Berlin strenger kontrolliert wird, setzten sich immer mehr Mietwagenunternehmen, die für Uber und Bolt fahren, ins Brandenburgische Umland ab. „Report Mainz“ hat sich auf die Spuren der dubiosen Firmen begeben und festgestellt: Das Vorgehen hat deutschlandweit System – und führte den Redakteur zu Strohmännern, zu Briefkastenfirmen und sogar in ein Bordell. Mit dem Magazin sprach ich über die Situation in Berlin und die nötigen Maßnahmen, um diesen Strukturen der Organisierten Kriminalität endlich Einhalt zu gebieten. Den Beitrag kann angesehen werden in der ARD-Mediathek.

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Wir investieren in sozialen Klimaschutz, damit Berlin auch in Zukunft lebenswert bleibt: 700 Millionen Euro für mehr Bäume in der Stadt, die Schatten spenden, kühlen und die Luft verbessern, sowie 300 Millionen Euro für neue Regenwasserauffangbecken und Versickerungsflächen. So stärken wir die Klimaresilienz und schützen besonders ältere Menschen besser vor Hitze.

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Berlin investiert über 370 Millionen Euro in die Zukunft des Standortes am ehemaligen Flufhafen Tegel (TXL): Mit dem neuen Campus der Berliner Hochschule für Technik, einem Gründungs- und Innovationszentrum samt Kongresshalle sowie der Erschließung der Urban Tech Republic entsteht ein international sichtbarer Wirtschafts- und Forschungsstandort. Innovation, Wachstum und tausende neue Arbeitsplätze machen TXL zum Motor für Klimaneutralität und moderne Infrastruktur.

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In der vergangenen Woche hat sich die Berliner Landesregierung auf die Verwendung des Berliner Anteils am Sondervermögen des Bundes verständigt. Insgesamt stehen dafür beachtliche 5,25 Milliarden Euro zur Verfügung.

Als sportpolitischer Sprecher meiner SPD-Fraktion freue ich mich besonders, dass davon zusätzlich 50 Millionen Euro gezielt in die Zukunft unserer Berliner Bäder fließen werden. Die Berliner Bäder-Betriebe erhalten damit 40 Millionen Euro, um in den kommenden zwölf Jahren den notwendigen Neubau moderner Schwimmbäder voranzutreiben. Weitere 10 Millionen Euro sind für die Sanierung und den Erhalt der bestehenden Infrastruktur vorgesehen – ein wichtiger Schritt, um die Qualität und Verlässlichkeit unserer Bäder langfristig zu sichern.

Darüber hinaus werden in den kommenden Legislaturperioden zusätzlich 60 Millionen Euro aus dem Klimafonds bereitgestellt. Diese Mittel sollen gezielt in Maßnahmen zum Klimaschutz investiert werden. Der Betrieb von Schwimmbädern ist naturgemäß mit einem hohen Verbrauch an Wasser, Strom und Wärme verbunden. Unser Ziel ist es daher, die Berliner Bäder nachhaltig aufzustellen und ihren Energiebedarf durch moderne, effiziente Technologien deutlich zu reduzieren.

So sollen Berliner Bäder noch zukunftsfähiger gemacht werden.