24.06.2019 in Topartikel Pressemitteilung

Die Idee "Bürgerstadt Buch" ist keine Pankower Idee

 

Ende voriger Woche haben Berichte über Pläne einer so genannten Bürgerstadt Buch die Bewohnerinnen und Bewohner Pankows aufgeschreckt. Dazu erklärt der Pankower SPD-Kreisvorsitzende Knut Lambertin:

"Die Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen dazu, dass wir dringend mehr bezahlbaren Wohnraum benötigen. Gigantische Projekte, mit denen Schutzgebiete der Natur oder ganze Kleingartenanlagen zerstört werden, sind mit uns nicht zu machen. Und Planungen müssen immer vorrangig die Verkehrsinfrastruktur und die soziale Infrastruktur zum Gegenstand haben und Ansiedlungen für Arbeitsplätze berücksichtigen.

Bei den Plänen der so genannten Bürgerstadt Buch stellt sich die Frage, wer da warum solche Ideen entwickelt und unterstützt. Vor 30 Jahren haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Pankow zentralistischen Entscheidungen über die Köpfe der Pankowerinnen und Pankower hinweg eine Absage erteilt. Das gilt weiterhin – auch für solche aus dem alten West-Berlin!"

 

20.07.2019 in Gegen Rechtsextremismus von Jusos Pankow

Held*innen und Erinnerung: Zum 75. Jahrestag des Attentates vom 20. Juli 1944

 

Heute jährt sich das Attentat der Verschwörer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg auf Hitler zum 75. Mal. Schenkt man Reklame und Facebook-Posts Glauben, so feiert die ganze Stadt, die ganze Bundesrepublik die „Helden des 20. Juli“. Dabei sollte das Jubiläum des Ereignisses jedoch Anlass genug bieten, sich tiefer mit den Attentätern zu befassen.

 

13.07.2019 in Allgemein von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Die SPD Prenzlauer Berg NordOst unterstützt den Wahlkampf der SPD Bernau und der SPD Panketal

 

Am 1. September sind Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wir haben in unserer Vorstandsitzung beschlossen, unsere Genossinnen und Genossen in Brandenburg bei den Landtagswahlen zu unterstützen, und sind einer netten Einladung der SPD Bernau und der SPD Panketal gefolgt. Gemeinsam unterstützen wir den Wahlkampf für ihre Landtagskandidatin Britta Stark.

Dienstagabend war Wahlkampfauftakt der SPD Brandenburg in Hobrechtsfelde, einem charmanten Gutshof in der Gemeinde Panketal. Hier suchten der amtierende Ministerpräsident @Dietmar Woidke und Britta Stark das un
tmittelbare Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Donnerstagabend fand im Bernauer Ortsteil Birkholz ein gemeinsames Grillen für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer statt, um Ideen für den Wahlkampf auszutauschen.

Britta Stark ist Politikerin mit langjähriger Erfahrung und seit 2014 Präsidentin des Landtags Brandenburg. Sie ist bodenständig und zugänglich geblieben. Ihre politischen Ziele sind soziale Gerechtigkeit, gute Bildung und vor allem der Ausbau des ÖNVP.

 

12.07.2019 in Finanzen von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Cansel Kiziltepe über den sogenannten ´Steuerzahlergedenktag`

 



Alljährlich ruft der ´Bund der Steuerzahler´ den sogenannten Steuerzahlergedenktag aus.

Unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe klärt gemeinsam mit Michael Schrodi, MdB und Norbert Walter-Borjans darüber auf, dass der im Lobbyregister des Deutschen Bundestages eingetragene Interessenverband hierbei nachweislich mit falschen Zahlen operiert, um ein völlig falsches Bild von Steuern zu zeichnen und damit die Legitimität von Steuern zu untergraben.

„Anstatt generell eine Reduzierung der Steuerlast zu fordern, sollte besser diskutiert werden, warum der Produktionsfaktor Arbeit stärker besteuert wird als der Faktor Kapital. Spitzeneinkommen durch Kapitalanlagen sollten nicht länger gegenüber Einkommen aus Arbeit begünstigt werden.“


 

12.07.2019 in Europa von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest

 

Die Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest.

Gaby Bischoff hat als unsere Berliner Abgeordnete klare politische Ziele. Als Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL), des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) wird sie einiges zur Stärkung des Europäischen Parlaments und zum Ausbau der Arbeitnehmerrechte beitragen.

 

 

EMPL
- Mindestlohn
- Mitbestimmung
- Mindesteinkommen

AFCO
- Transnationale Wahllisten
- Klare Ausgestaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips
- Mehr Transparenz

ECON
- Sozial ausgewogenes EU-Semester
- Stärkung der Tarifpolitik
- Nachhaltiges Investitionsprogramm

 

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