13.12.2018 in Ankündigung von SPD Blankenburg-Heinersdorf

Neu: Regelmäßige Nachbarschaftsgespräche in Blankenburg und Heinersdorf

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ab Januar 2019 bieten wir regelmäßige Nachbarschaftssprechstunden für Sie an. Kommen Sie mit unseren Bezirksverordneten Yasser Sabek und Marc Lenkeit, ihrem Abgeordneten Dennis Buchner, dem Vorsitzenden der SPD Blankenburg und Heinersdorf Till Graßmann und anderen Sozialdemokraten aus ihrer Nachbarschaft ins Gespräch. Bringen Sie ihre Themen, Probleme und Anliegen rund um Blankenburg und Heinersdorf mit. Wir versuchen diese direkt zu klären oder leiten sie zielgerichtet weiter.

Die Nachbarschaftssprechstunden finden immer am letzten Dienstag eines Monats statt. Immer von 18.00-19.00 Uhr. Vorerst in der Quasselstube in der Romain-Rolland-Straße 138 (Gute Erreichbarkeit aus Blankenburg).

Melden Sie sich bitte per E-Mail mit Namen und Thema unter Till.Grassmann@gmail.com an.

Nächste Termine: 29.01.2019, 26.02.2019, 26.03.2019, 30.04.2019

 

13.12.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz

 

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz. Welche konkreten Auswirkungen hätten diese für das Berliner Taxigewerbe? Dieser Frage gingen mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag, Swen Schulz, und ich nach und luden dazu Vertreter der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Taxi Berlin sowie des Bundesverbandes in das Abgeordnetenhaus ein. Die Taxifahrer haben sehr anschaulich auf die aktuellen Probleme des Berliner Taxigewerbes hingewiesen. Dabei wurden die Ansätze der Digitalisierung, die Sicherstellung des fairen Wettbewerbs sowie die Pflichten der Taxis im Straßenverkehr thematisiert.
Wir dürfen dieses verlässliche Taxisystem nicht aufs Spiel setzen. UBER kann und darf aus unserer Sicht keine Gesetze diktieren.
Ich bleibe an den Themen dran!

 

05.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatz im Bötzowviertel muss erhalten bleiben

 

Zusammen mit Ihrem Bezirksverordneten Mike Szidat (SPD) setze ich mich dafür ein, dass der Spielplatz vor Ihrer Haustür an der Kreuzung Lieselotte-Hermann-Straße Ecke Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Der o.g. Spielplatz befindet sich auf einem Grundstück, dass im gemeinschaftlichen Eigentum des Landes Berlin als Miterben und Erwerber von Erbanteilen sowie weiteren Miterben bzw. einer Grundstücksgesellschaft, die ebenfalls Erbanteile erworben hat, steht. Es besteht ein Mietvertrag, der von der Gesellschaft einseitig gekündigt wurde, wobei die Kündigung seitens des Bezirksamtes angefochten wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erhaltung des Spielplatzes auszuschöpfen. Welche weiteren Schritte eingeleitet werden, richtet sich nach dem Ausgang der derzeit noch nicht entschiedenen Gerichtsverfahren.

Die Kleine Anfrage, die weitere, wichtige Fragen klärt, finden Sie hier.

 

05.12.2018 in Abteilung von SPD Bötzowviertel

Das SPD Debattencamp - Abteilungsmitglieder berichten (Teil III)

 
Abteilungsmitglieder im Selfie-Modus

Vielen unserer Genossinnen und Genossen treibt vor allem ein spezielles Thema rum. Daher haben sie während des Debattencamps vor allem alle Veranstaltung zu „ihrem“ Thema besucht. In unserem dritten und letzten Teil schildert Andrea ihre Eindrücke vom SPD Debattencamp. Sie besuchte vor allem Sessions zum Thema Klimaschutz. Hier schreibt sie, was sie mitgenommen und erlebt hat.

 

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