23.06.2020 in Topartikel Bezirks-SPD

Kreisvorstand bekräftigt Beschluss zur Mitgliederbeteiligung

 

Die neuen Kreisvorsitzenden der SPD Pankow sollen auch in der Coronakrise durch die Beteiligung ihrer rund 2150 Mitglieder bestimmt werden. Das hat der Kreisvorstand auf seiner Sitzung am Montag Abend bekräftigt. Dazu soll es Ende August/Anfang September ein kombiniertes Präsenz- und Onlineformat sowie zwei reine Onlineforen zur Vorstellung der Kandidierenden und eine Abstimmungsmöglichkeit per Urnenwahl sowie per Briefwahl geben. Das Ergebnis der Mitgliederbeteiligung wird als Empfehlung der KDV vorgelegt, die aus statutarischen Gründen die förmliche Wahl durchzuführen hat. Unsere ursprünglich für das Frühjahr vorgesehenen drei Versammlungen hatten aufgrund der Pandemie ebenso abgesagt werden müssen wie die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) zur Wahl des neuen Kreisvorstandes. 

Mit den aktualisierten Planungen trägt der Kreisvorstand sowohl dem Interesse nach Partizipation der Pankower SPD-Mitglieder als auch den Abstands- und Hygienefordernissen in der Pandemie Rechnung. Zudem hat der Kreisvorstand eine zusätzliche Onlineveranstaltung für die weiteren Positionen des geschäftsführenden Kreisvorstandes beschlossen. Hier können sich die Kandidierenden für die Position als stellvertretende Vorsitzende, Schriftführer*in und Kassierer*in den Pankower Mitgliedern vorstellen. Der Veranstaltungstermin wird noch festgelegt.

Zum Ende der letzten Septemberwoche wird schließlich die Pankower KDV nachgeholt. Diese wird einen Parteiwahlschwerpunkt haben und es ist nicht einzuschätzen, inwieweit der zeitliche Rahmen eine Antragsberatung zulässt. Rein vorsorglich hat der Kreisvorstand den Antragsschluss auf den 14. August festgelegt. Die Berliner SPD hat für die nachzuholenden KDV'en der Berliner Kreise mit großen Delegationen einen Veranstaltungsort angemietet, der nun aufgeteilt werden muss. Der konkrete Termin für die Pankower KDV ist daher noch offen. Alle zwei Jahre führt die SPD ihre Parteiwahlen durch. 

 

13.07.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Newsletter der BVV-Fraktion

 

Der neue Newsletter der Fraktion ist online!

Mit unserem Newsletter möchten wir die Gelegenheit bieten in unsere politische Arbeit einzusehen. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen:

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12.07.2020 in Verkehr von Tino Schopf

19 Milliarden Euro für moderne Fahrzeuge, neue Strecken und dichtere Takte

 

In dieser Woche beschloss der Senat den neuen Verkehrsvertrag mit der BVG. Der Vertrag legt neben dem Umfang der Investitionen auch fest, welche Leistungen die BVG in den nächsten 15 Jahren erbringen soll. 12,7 Mrd. Euro gehen dabei in die Grundvergütung der BVG sowie in Tarifersatzleistungen z.B. für Schüler, Auszubildende und Schwerbehinderte.

In neue Fahrzeuge und in die Infrastruktur wird nun kräftig investiert, denn wir benötigen dringend dichtere Takte in den Außenbezirken. Das Straßenbahnnetz soll um knapp 40 Prozent erweitert werden. 4,3 Mrd. Euro sind für Bau- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen, 2 Mrd. Euro fließen bis 2030 in die Umrüstung der Busflotte auf E-Antrieb sowie in die dafür nötige klimafreundliche Infrastruktur. Der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll damit attraktiver und die Bürger animiert werden, ihr Auto stehen zu lassen. Mit den Investitionen soll ein stadtverträglicher ÖPNV mit neuer Verlässlichkeit, Schnelligkeit, Erreichbarkeit und Barrierefreiheit entstehen.

Besonderen Stellenwert hat auch die im neuen Vertrag vereinbarte „Mobilitätsgarantie“ zum Thema Barrierefreiheit. Denn ab 2022 muss die BVG bei Störungen wie dem Ausfall von Aufzügen immer konkrete Alternativen innerhalb des ÖPNV anbieten.

Ein Manko bleibt dennoch; mir ist völlig unverständlich, dass der U-Bahnausbau angesichts der wachsenden Stadt nicht Bestandteil des Verkehrsvertrages ist. Wenn das erklärte Ziel ist, den Autoverkehr zu reduzieren, dann benötigen wir einen intelligenten Ausbau des U-Bahnnetzes in Kombination mit dem Tram-Netz.

 

10.07.2020 in Landes-SPD von SPDqueer Pankow

(Queer-)Aktivismus 2020: Solidarisch durch die Krise

 
Landesvorsitzenden der SPDqueer Berlin - Mara Geri (l.) und Alfonso Pantisano (r.)

Unsere Berliner SPDqueer-Landesvorsitzenden, Mara Geri und Alfonso Pantisano, haben mit der Berliner Stimme über die brennenden Themen des queeren Aktivismus in Zeiten von Corona, Polarisierung, und globaler Solidarität gesprochen. Dabei handelt es sich nicht nur um die besonderen Herausforderungen der Corona-Krise für die queere Community, sondern auch um die immer schon da gewesenen Themen von Gewalt gegen LSBTI+ Menschen, Ausgrenzung und Mobbing in den Schulen und auf der Straße, sowie um die Vielschichtigkeit von Diskriminierung und Rassismus in allen Teilen der Gesellschaft.

Sie machen somit ganz deutlich: wir brauchen mehr Solidarität, über Länder- und Community-Grenzen hinweg, sowie mehr aktives Handeln aus der Gesamtgesellschaft und Politik heraus gegen jegliche Form der Diskriminierung und des Hasses. Das volle Interview findet ihr/finden Sie hier!

 

10.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Meyerbeerstraße - Ein Ort, der nicht zum Rasen einladen darf

 

Im Komponistenviertel darf die Verkehrssicherheit nicht zu kurz kommen. Gemeinsam mit der Elternvertretern der Picasso-Grundschule sowie dem Polizeiabschnitt 14 mache ich mich dafür stark, dass auch auf der Meyerbeerstraße ein Fußgängerüberweg errichtet wird. Ein entsprechender Antrag wurde durch meinen Kollegen in der BVV Pankow, Mike Szidat, eingebracht. Allerdings lässt die Einrichtung des Zebrastreifens noch auf sich warten. Mir ist wichtig, unsere Kieze Stück für Stück verkehrsberuhigter und sicherer zu gestalten. So steigen Lebensqualität und Zufriedenheit der Anwohnerinnen und Anwohner.

 

 

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