Der Abteilungsvorsitzende der SPD Französisch Buchholz Peter Treichel hat heute seine Rücktritt erklärt. Nach neun Jahren erfolgreicher Arbeit in seiner Heimatabteilung will er sich nun stärker seinem Abgeordnetenwahlkreis, der Abteilung 13, widmen.
Die Abteilung und der Vorstand bedauern sehr mit Peter Treichel in Zukunft einen profilierten Landespolitiker und einen aufrichtigen Menschen vermissen zu müssen - auch wenn dieser Schritt nur verständlich ist.
Dennoch wünscht die SPD Französisch Buchholz Peter Treichel für seine künftige Arbeit in Partei und Parlament alles Gute, Erfolg, Gewissenhaftigkeit und für den nächsten Wahlkampf natürlich einen positiven Ausgang.

Wir danken Peter Treichel - Glück auf!

Der neue Abteilungsvorsitzende wird im Frühjahr 2009 gewählt. Die Stellvertreterin leitet die Abteilung bis dahin kommissarisch.

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Wir haben den Bestand von Kinder- und Jugendeinrichtungen der Freien Träger der Jugendarbeit gesichert – sie bekommen 2009 die gleichen Mittel wie 2008! Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat das am Mittwoch, dem 10.12.2008, bestätigt. Das ist eine gute Nachricht für alle, die sich in unserem Bezirk sozial engagieren und vor allem für die, die diese Leistungen brauchen und nutzen. Wir als SPD stehen an Eurer und an Ihrer Seite und haben in den vergangenen Wochen für den Fortbestand gekämpft!

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Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft durch den Senat sahen viele freie Träger des Bezirks ihre Existenz bedroht. Auch wenn Artikel 89 der Berliner Landesverfassung im Falle einer vorläufigen Haushaltswirtschaft vorsieht vorhandene Einrichtungen aufrechtzuerhalte, bestand eine große Gefahr für viele freie Träger. Die überwiegend angewandte projektbezogene Förderung der freien Träger in Pankow fällt nämlich nicht unter den Bestandsschutz des Artikels 89. So ist es Besonders dem starken Engagement des Pankower Bürgermeisters Matthias Köhne zu verdanken, dass die Senatsfinanzverwaltung den Bezirk weiterhin seine 64 sozialen Projekte finanziell unterstützen lässt. Somit können auch integrationspolitische, interkulturelle und antirassistische Projekte im Jahr 2009 weitergeführt werden.

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Bei der Abteilungsversammlung am 9. Dezember 2008 hielt Bernd Sommer, Mitarbeiter beim Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, MdB Sebastian Edathy, einen Vortrag zum Thema „Globalisierungs- und Kapitalismuskritik von Rechts - Das Aufgreifen der sozialen Frage durch die NPD und Neonazi-Kameradschaften".
Im Anschluss wurde lebhaft über die verschiedenen Möglichkeiten des Vorgehens gegen Rechts sowie über die Notwendigkeit einer Positionierung der SPD zur sozialen Frage in den kommenden Wahlkämpfen diskutiert. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe „Rechtsextremismus“ der SPD Nordost.

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Um Europa sozial und stark zu machen, müsse es nach links geschoben werden, erklärte Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, bei der Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin. Europa- und Bundestagswahl müssen zusammen betrachtet werden, so Schulz. Eine neue linke Mehrheit im Europaparlament brauche die Unterstützung linker Regierungen in den Mitgliedsländern. Deshalb sei es wichtig, dass Frank-Walter Steinmeier im Herbst 2009 zum Bundeskanzler gewählt werde. Die EU-Delegiertenkonferenz der SPD wählte ihn am Montag mit einem überwältigenden Ergebnis von 99,2 Prozent zum Spitzenkandidaten. Berlin ist auf Platz 9 der Europaliste mit Dagmar Roth-Behrendt vertreten.

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