Wir leben in einer herausfordernden Zeit. Wir erleben gerade, wie die Zuwanderung nach Deutschland, nach Berlin und nach Pankow zivilgesellschaftliche Akteur*innen, inklusive der Parteien und staatliche Ebenen, vor neue gesellschaftliche Herausforderungen stellt. Die Mehrheit der Bevölkerung versucht, die Unterbringung und Integration von Zuwanderer*innen humanitär zu gestalten. Auf der anderen Seite gibt es einen wachsenden Unmut in Teilen der Bevölkerung. Dieser speist sich aus unterschiedlichen Motiven. Ein kleiner Teil der Bevölkerung ist offenbar schlicht von dumpfem Hass und rassistischem Gedankengut getrieben. Doch es gibt auch differenziertes Unbehagen. So sind viele Menschen unzufrieden, wie mit den Geflüchteten umgegangen wird, beispielsweise in Bezug auf die Schwierigkeiten bei zeitnaher Registrierung und Asylantragsprüfung oder die Verhältnisse der Unterbringung. Frustriert sind auch diejenigen, die feststellen, dass nun finanzielle Ressourcen mobilisierbar sind, die für die Bekämpfung von Armut seit Jahren scheinbar nicht zur Verfügung stehen. Oder die Menschen, die ihren mühsam erarbeiteten Wohlstand durch die Zuwanderung bedroht sehen. Extreme Rechte versuchen aus dieser Unsicherheit Kapital zu schlagen. Sie mobilisieren offen gegen Flüchtlinge, die politischen Institutionen, Medien und Europa und schüren Ängste und Ressentiments, die unsere demokratische Grundordnung bedrohen. Ihnen spielt in die Hände, dass das Vertrauen in die staatliche Handlungsfähigkeit und in die Politik in einigen Teilen der Bevölkerung verloren gegangen ist. Rechte Hetze gegen Politik und die vermeintliche Unfähigkeit unserer Demokratie haben die Entsolidarisierung, Entdemokratisierung und die Abkehr von einer weltoffenen Gesellschaft zum Ziel. Wir Pankower Sozialdemokrat* innen stehen dagegen und für die demokratische, solidarische und weltoffene Gesellschaft. Diese müssen wir schätzen und ausbauen.

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Am 12. Januar wurde Pankow der Titel Fairtrade-Town verliehen. Bezirksbürgermeister Matthias Köhne und der Vorsteher der BVV Ronald Rüdiger nahmen die Verleihungsurkunde auf der dazugehörigen Veranstaltung in den Schönhauser Allee Arcaden entgegen. Die Initiative zur Bewerbung um den Titel geht auf einen Antrag der SPD Fraktion Pankow zurück, der 2013 von der BVV beschlossen wurde. Seit dem haben das Bezirksamt, Vertreter des Einzelhandels und der Weltläden intensiv in der dazugehörigen Steuerungsrunde gearbeitet.

Fairer Handel ist eine wesentliche Bedingung für eine ökologische und sozialgerechte Entwicklung insbesondere in den Ländern der südlichen Hemisphäre.

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"Arbeit auch für Frauen in Pankow neu denken"

Liebe Genossinnen,

wir wünschen Euch allen ein gutes und politisch spannendes neues Jahr! Zu unserer ersten Sitzung

am 21. Januar 2016,

um 19.30 Uhr,

in der SPD-KGS, Berliner Str. 30, 13187 Berlin,

laden wir Euch herzlich ein.

Der Kreisvorstand, der SPD-Pankow, hat auf seiner Sitzung, am 04.01.2016, einen Leitantrag

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Die November/Dezember-Ausgabe der FraktionsInfo ist online und blickt zurück ein Jahresende, das sowohl inhaltlich als personell sehr ereignisreich war. Für das neue Jahr wünscht die SPD-Fraktion allen Lesern ein gutes und erfolgreiches 2016!

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Vor kurzem hat die SPD Pankow-Süd einen Familienkompass herausgegeben, in dem viele hilfreiche Adressen und Anlaufstellen für Familien im Abteilungsgebiet zusammengestellt sind. Nun hat auch die "Berliner Woche" darüber berichtet und das Projekt in einem Artikel vorgestellt. Wir freuen uns über den Bericht und hoffen, dass dadurch noch mehr Familien auf den Kompass aufmerksam werden!

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