Vom Gleimviertel zum Helmholtzplatz

Zu den Stationen gehören u.a.: Abspannwerk/ Jahnsportpark/ Groterjan-Brauerei/Helmholtzplatz

Termin: 13. August 2017, 13:00-15:00 Uhr

Treffpunkt: Wahlkreisbüro, Kopenhagener Straße 76

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Seit mehr als 150 Jahren ist die Gleichstellung von Frauen und Männern ein zentrales Ziel der Politik der SPD. Sie ist Voraussetzung für eine zukunftsfähige, moderne und gerechte Gesellschaft. Wir wollen die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in allen Bereichen und dadurch allen Frauen ermöglichen, ihre Lebensentwürfe zu verwirklichen. Dafür kämpfen wir täglich.

Im nächsten Jahr erinnern wir an 100 Jahre Frauenwahlrecht. Wir stehen hinter unseren Genossinnen und all den mutigen Frauen, die seit Jahrzehnten laut und selbstbewusst für die Frauenrechte kämpfen.

Wir als SPD Frauen sind stolz darauf,

- dass Männer und Frauen laut Grundgesetz gleichberechtigt sind,

- dass wir das Gesetz für die Transparenz zur Lohngleichheit trotz jahrelanger Blockade von CDU und CSU durchsetzen konnten,

- dass wir nach vielen Jahren "Nein heißt Nein", die Verschärfung des Sexualstrafrechts, durchsetzen konnten,

- dass wir den Unterhaltsvorschuss für Kinder bis auf das 18. Lebensjahr verlängert haben,

- und dass in vielen Berliner Bezirken ein Verbot von sexistischer Werbung auf öffentlichen Flächen beschlossen wurde.

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Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom besichtigen Verbandsvertreter und MdB Klaus Mindrup eine der größten Mieterstromanlagen Deutschlands im Bestand der GESOBAU.

Einen Monat nachdem der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ verabschiedet hat, zeigten die GESOBAU AG und die Berliner Stadtwerke heute am Beispiel der Solaranlagen im Pankeviertel, wie Mieterstrom in Mietshäusern erfolgreich zum Einsatz kommen kann.

Auf 14 Dächern im Ortsteil Pankow sind 4.800 m² Solaranlagen installiert worden, die 1.120 GESOBAU-Haushalte kostengünstig mit rund 520.000 kWh Strom im Jahr versorgen. Damit werden rund 50 Prozent des Bedarfs mit klimafreundlichem Strom vom Dach gedeckt und 290 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart. Das neue Gesetz sieht eine staatliche Förderung vor, wenn Vermieter den lokal erzeugten Solarstrom vom eigenen oder einem benachbarten Dach direkt an die Bewohner weitergeben. Eine Verpflichtung zur Nutzung des Solarstroms besteht für die Bewohner nicht.

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Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ich lade Sie herzlich ein, Prenzlauer Berg neu zu entdecken und mit anderen Augen zu sehen. Erleben Sie die Vielfältigkeit und reiche Geschichte unserer Kieze.

Alle Spaziergänge finden sonntags zwischen 13 und 15 Uhr statt. Die Spaziergänge dauern zwischen 1,5 und 2 Stunden.

Interesse? Kommen Sie einfach zu angegebenen Terminen zum entsprechenden Treffpunkt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, die Teilnahme ist kostenlos.

Rund um die Oderberger Straße

Zu den Stationen gehören u.a.: Prater/ Stadtbad/ Oderberger Straße/ Pfefferwerk

Termin: 6. August 2017

Treffpunkt: Kiezkantine, Oderberger Straße 50

Weitere Termine:

Vom Gleimviertel zum Helholtzplatz: 13. August 2017

Rund um den Kollwitzplatz: 20. August 2017

Rund um die Oderberger Straße: 27. August 2017

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SPD-Fraktion fordert sozialverträglichen Umgang der „Deutschen Wohnen“ ein

Die Deutsche Wohnen will umfassende Modernisierungen an ihrem Gebäudeensemble in der Grellstraße/Prenzlauer Allee durchführen und zugleich die Gebäude aufstocken sowie mit Neubauten ergänzen. Das führt zu erheblichen Mietsteigerungen sowie zu baubedingten Belastungen für die Mieterinnen und Mieter. Daher fordert die SPD-Faktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf und die Durchführung eines Sozialplanverfahrens. Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft wurde aus diesem Grund ein Antrag, am 19.07.2017 in der eigens einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow, beschlossen.

Das Gebäudeensemble in der Grellstraße befindet sich im Milieuschutzgebiet und weist ca. 250 Ein- und Zweiraumwohnungen auf. Die Gebäude weisen einen sogenannten Substandard mit Ofenheizungen auf, bei dem der Milieuschutzes jedoch kaum Wirkung zeigen. Die geplanten Neubauten und die Aufstockung der Bestandsgebäude werden darüber hinaus das Erscheinungsbild des Ensembles verändern, so dass es sich um eine städtebauliche Umstrukturierung handelt. Die Modernisierungsmaßnahmen werden zu erheblichen Mieterhöhungen führen, die umfangreichen Baumaßnahmen greifen massiv in den Lebensalltag der Mieterinnen und Mieter ein, der Verbleib in der Wohnung während der Bauarbeiten ist nicht möglich, so werden die meisten Mieterinnen und Mieter verdrängt. Weder zu den finanziellen Auswirkungen für die Mieterinnen und Mieter noch zu den genauen Abläufen waren die Vertreter der Deutsche Wohnen aussagefähig.

Vor diesem Hintergrund reicht der vorhandene Milieuschutz offenkundig allein als Steuerungsinstrument nicht aus, deshalb soll das Bezirksamt unverzüglich eine sogenannte Umstrukturierungssatzung aufstellen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder: „Wir wollen erreichen, dass alle Mieterinnen und Mieter in den Gebäuden verbleiben können. Dafür ist es erforderlich, dass die Deutsche Wohnen den bekannten „Pankower Weg“ akzeptiert, mit dem die Mieten nach der Modernisierung für Haushalte mit geringem Einkommen auf höchstens 30 % des Haushaltseinkommens gekappt werden. Gleichzeitig muss die Modernisierung so durchgeführt werden, dass die Belastungen für die teilweise älteren Mieterinnen und Mieter minimiert werden. Das ist ein in Pankow immer wieder praktizierter Standard, von dem wir nicht abweichen werden. Die Weigerung der Deutschen Wohnen einen entsprechenden Vertrag mit dem Bezirksamt abzuschließen ist schlichtweg inakzeptabel.“

Nach Aufstellung und Veröffentlichung der Satzung kann das Bezirksamt Genehmigungen zurückstellen oder auch versagen, wenn die Maßnahmen nicht den sozialen Belangen der Mieterinnen und Mietern Rechnung tragen. „Dieses Vorgehen wenden wir seit dem Jahr 2006 erfolgreich im Bezirk Pankow an, z. B. in der Grünen Stadt und an der Glaßbrennerstraße. Auf ihm basieren entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit der Gewobag und der GESOBAU. Ich erwarte von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn, dass er diesen eingeübten und weiterhin akzeptierten „Pankower Weg“ auch gegenüber der Deutschen Wohnen durchsetzt. Bisher agiert das Bezirksamt in dieser Frage unverständlich zurückhaltend, das ist gegenüber einem unkooperativen Unternehmen wie der Deutschen Wohnen nicht ausreichend. Jetzt ist schnelles Handeln gefragt, um die berechtigten Interessen der Mieterinnen und Mieter mit dem dafür geeigneten Instrument der Umstrukturierungssatzung zu sichern.“, so Roland Schröder weiter. „Schließlich würden wir eine Modernisierung und die städtebauliche Umgestaltung bzw. Erweiterung des Ensembles befürworten, wenn dafür die Bedingungen für den Verbleib der Mieterinnen und Mieter rechtsverbindlich geregelt sind.“