Bei frühlingsfrischen Temperaturen organisierten wir zu viert unseren monatlichen Infostand, um Präsenz im Kiez zu zeigen und Informationen zu verteilen. Diesmal standen wir jedoch an der Ecke Danziger Straße/Prenzlauer Allee, einem Außenposten unseres Abteilungsgebietes. Es gelang uns, mit Passanten ins Gespräch zu kommen und sich mit ihnen über Bezirkspolitik oder die allgemeine Ausrichtung der SPD zu unterhalten.

Danach trafen wir uns zu unserem monatlichen Stammtisch im Café Naugarder. Die Gäste versüßten ihren Mittag mit Gesprächen über politische Angelegenheiten aus dem Kiez - unter anderem war ein Flohmarkt in der Carl-Legien-Siedlung im Gespräch.

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Mehrere Mitglieder unserer SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst besuchten am 21. März die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Pankow und verfolgten die Tagung aus den Zuschauerreihen. Motiviert wurden sie durch ihr Eigeninteresse an lokaler Politik, aber auch durch die diesjährige Politiksafari der Bezirksjusos, die sowohl von der Vorsitzenden der Jusos Pankow, Ferike Thom, als auch SPD-Bezirksverordneten Falaknaz Tannaz organisiert wurde. Ebenfalls war der Bezirksverordnete unserer SPD-Abteilung, Matthias Böttcher, im Plenum anwesend.

Im Verlauf der Tagung der BVV Pankow verfolgten die Mitglieder unserer Abteilung die folgenreiche Verschleppung des Tagungsablaufes durch die AfD-Fraktion, die anfänglich zu jedem eingebrachten Antrag eine namentliche Abstimmung aller Bezirksverordneten forderte und dafür sorgte, dass nicht alle Anträge bis Tagungsende angemessen diskutiert werden konnten. Erst infolge eindringlicher Appelle erklärte die AfD-Fraktion nach einer viertelstündigen Beratung ihren Verzicht auf dieses plenarstrategische Verhalten.

Bezüglich unseres Abteilungsgebietes wurde unter anderem der neu eingebrachte Antrag über die Wege zwischen Ernst-Thälmann-Park und Zeiss-Planetarium erörtert, die von der SPD gemeinsam mit den Linken erstellt wurde. Dieser Antrag wurde an den hier federführenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien sowie den Anschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen überwiesen, um seine Machbarkeit zu prüfen.

Die Tagung fand erst am späten Abend ihr Ende. Die Fotzsetzung wird am 18.04.2018 stattfinden.

Verfasser: Marcel Melzer und Matthias Böttcher

Das Haustürbesuche nicht nur was für den Wahlkampf sind bewiesen Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Matthias Böttcher, Bezirksverordneter der BVV Pankow und Abteilungsvorsitzender. Zum Auftakt des Formates am 09. März besuchten die beiden Bürgerinnen und Bürgern in der Hosemannstr. und hörten sich an, wo es Handlungsbedarf im Kiez gibt.

Wegen der durchweg positiven Rückmeldung der Bürgerinnen und Bürger wird Clara voraussichtlich an jedem zweiten Freitag im Monat Hausbesuche veranstalten.

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Für die Bötzowstraße und die Hufelandstraße sind neue Velorouten geplant. Infolge einer weiteren gemeinsamen Initiative von Mike Szidat (Bezirksverordneter) und mir, hat die BVV-Pankow in dieser Woche Maßnahmen zur Verkehrssicherheit beschlossen. Geht es nach dem Willen der Pankower BVV-Verordneten, sollen hier bald Radfahrende ihre eigenen Wege bekommen. Dies wird den Verkehr langfristig sicherer machen. Wie diese Idee umgesetzt werden kann, soll das Bezirksamt Pankow prüfen. Da die Bürgersteige zunehmend vermehrt von Fahrradfahrern als von Bürgern benutzt werden, ist hier nun Handlungsbedarf angezeigt.

Die Lauffener Straße in Treptow Köpenick könnte hier ggf. als Vorbild dienen! (siehe Bild)

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Antrag der SPD einstimmig von der BVV Pankow beschlossen

 In der 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow Beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig, dass die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn beschleunigt werden soll.

Der von der Fraktion der SPD eingebrachte Antrag fordert das Bezirksamt auf, dieses Vorhaben als ein gemeinsames Leuchtturm-Projekt der „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg“ (kurz i2030) zu verstehen und sich gemeinsamen mit den Anrainer-Kommunen für eine schnelle Umsetzung einzusetzen.

Hierzu sagt der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitischer Sprecher, Roland Schröder:“ Das Bezirksamt hat erneut ein klaren und wiederum einstimmigen Beschluss für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn erhalten. Den Bürgerinnen und Bürger im Norden Pankows und den Nachbarkommunen kann niemand mehr vermitteln, warum diese wichtige Verbindung 27 Jahre nach dem Fall der Mauer immer noch nicht in Betrieb ist. Durch Kosten-Nutzen-Untersuchungen wurde schon vor Jahren sehr positive Bewertungsfaktoren ermittelt und ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen nachgewiesen. Die neue Rahmenvereinbarung i2030 bietet die Chance endlich schneller voranzukommen. Denn die Investitionskosten sind deutlich niedriger als bei anderen Projekten und für einen Teilabschnitt liegt bereits ein Planfeststellungsbeschluss vor. Es könnte also sofort gebaut werden. Eine zügige Umsetzung ist also möglich. Dann entstehen auch keine Konkurrenzsituationen mit anderen Schienenprojekten.“

 Drucksache VII-0436: Stammstrecke der Heidekrautbahn endlich realisieren!

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