Der Pankower SPD-Kreisvorsitzende, Alexander Götz, macht sich für Stadtwerke in Berlin stark. Schlüsselbereiche seien Strom und Gas mit den Energienetzen. Götz setzt dabei auch auf eigene und dezentrale Versorgungsstrukturen. Die SPD Pankow hatte dazu schon im Frühsommer umfangreiche Anträge vorgelegt.

„Ich begrüße die bekannt gewordenen Vorstellungen der SPD-Arbeitsgruppe zum Thema Rekommunalisierung. Damit deutet sich ein neuer Kurs an, den wir seit geraumer Zeit einfordern“,

erklärt Alexander Götz, Vorsitzender der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Sein Kreis hatte bereits im Mai u. a. den Rückkauf der Energienetze vorgeschlagen (siehe dazu im Internet unter: http://www.spd-berlin- nordost.de/index.php?nr=3958&menu=1).

„Es ist an der Zeit, mit einem Gesamtkonzept die Bereiche Energie, Wasser und Verkehr neu zu ordnen. Berlin muss hier Einfluss zurückgewinnen, um Qualität, soziale Tarife und ökologische Ausrichtung zu gewährleisten“,

sagt Götz.
„Der Rückkauf der Netze für Gas und Strom bildet dafür die Basis.“
Hier laufen die Konzessionsverträge mit der Privatwirtschaft 2013 (Gas) bzw. 2014 (Strom) aus.
„Eine erfolgreiche Rekommunalisierungsstrategie muss aber auch den Versorgungsbereich und die Kooperation mit privaten Eigenerzeugern einschließen“, so Götz weiter. Hierfür seien verschiedene Szenarien denkbar. Es gehe schließlich nicht um simple Verstaatlichung, sondern um gute Versorgung. Die Netzübernahme wie auch die Gründung von Stadtwerken oder die Beteiligung an einem Verbund hält Götz für finanzierbar. So lägen bereits die garantierten Netzvergütungen deutlich über dem Zinssatz von Kommunalkrediten. „Diese Diskussion müssen wir jetzt zügig führen und damit Weichen stellen“, verlangt der Pankower Kreischef.
Götz sieht in der Rekommunalisierung auch ein Stück Wirtschaftspolitik. So setzt er auf die Zusammenarbeit mit innovativen Mittelständlern und Genossenschaften. Dies würden private Monopolisten vernachlässigen. So könnten intelligente Lösungen umgesetzt werden, die vor Ort Arbeitsplätze schaffen, ökologischen und sozialen Kriterien entsprechen und nicht an veralteten Technologien wie der Atomenergie festhalten.

Pressemitteilung der SPD Berlin NordOst via Jonas Knorr