Am 11. Februar hat der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering an die Wahl von Friedrich Ebert vor 90 Jahren zum ersten demokratisch gewählten Staatsoberhaupt in Deutschland erinnert. "Die Wahl Friedrich Eberts zum Reichspräsidenten war Symbol des grundlegenden politisch-gesellschaftlichen Wandels nach dem Zusammenbruch des Kaiserreiches und der Ausrufung der Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann. An die Stelle des deutschen Kaisers von Gottes Gnaden trat der aus einer Handwerkerfamilie in Heidelberg stammende gelernte Sattler Friedrich Ebert", so Müntefering.
"Die 9er Jahre waren in der deutschen Geschichte oft solche mit besonderen Ereignissen, schlimmen oder erfreulichen. Einige dieser Ereignisse werden im politischen Jahresablauf 2009 eine Rolle spielen", weist der SPD-Vorsitzende auf besondere Jubiläen hin. Müntefering nennt hier das Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949, "eines der wichtigsten deutschen Texte", den Aufruf von Bundeskanzler Willy Brandt "Mehr Demokratie wagen" an das Land 1969, das Vermiefte und Reaktionäre hinter sich zu lassen und den Fall der Berliner Mauer 1989, "als mutige Männer und Frauen in der DDR aufstanden und diese Mauer einrissen". Auch 1919 sei ein solch besonderes Jahr für Deutschland gewesen: "Am 19. Januar 1919 wurde erstmals in Deutschland frei, geheim, direkt und gleich gewählt, zum ersten Mal überhaupt konnten Frauen aktiv mitmachen und gewählt werden. Am 11. Februar jährt sich zum 90. Mal die Wahl des Sozialdemokraten Friedrich Ebert zum ersten demokratisch gewählten Staatsoberhaupt in Deutschland – erstmals ein Bürger an der Spitze des Landes, einer 'aus dem Volke'. Eine große Mehrheit der in Weimar zusammengekommenen verfassunggebenden Nationalversammlung wählte ihn zum Reichspräsidenten. In schwierigster Zeit mit hoher persönlicher Integrität, Umsicht und demokratischem Selbstbehauptungswillen führte er das Amt bis zu seinem Tode im Februar 1925." Im Rückblick werde die erste Deutsche Demokratie von 1918 bis 1930/33 oft ausschließlich als das Scheitern der demokratischen Kräfte betrachtet. "Ein Scheitern war es auch. Aber das sagt wenig über die aus, die wie Friedrich Ebert verantwortungsbewusst und entschlossen für diese Demokratie kämpften", betont Müntefering. "Sie haben getan, was möglich war. Dass damals zu wenige aktive Demokraten waren, dass zu viele die Demokratie mit Indifferenz, oft mit Spott und Hass belegten, das schmälert nicht die grundlegende Arbeit von Friedrich Ebert und anderen Demokratinnen und Demokraten ihrer Zeit. Deshalb hat er auch heute unsere Aufmerksamkeit und unsere Würdigung verdient."
Ebert proklamierte die Abwendung von Militarismus, Machtpolitik und Obrigkeitsstaat und forderte in Anknüpfung an die Tradition von 1848 den demokratischen Volksstaat. Als Reichspräsident hatte er existentielle Probleme zu lösen: Die Einheit des Reiches war gefährdet, Putschversuche von links und der Kapp-Lützwitz-Putsch von rechts drohten die junge Demokratie zu zerstören, das fragmentierte Parteiensystem war unfähig, stabile Regierungen zu bilden. Ebert musste erleben, dass er von der politischen Rechten mit einer Diffamierungskampagne überzogen wurde, gegen die juristisch vorzugehen ihm und seinen Anwälten misslang. Müntefering: "Friedrich Ebert ist eine bedeutende Gestalt der deutschen Demokratiegeschichte. Er verdient es, dass nicht nur die Sozialdemokratie, sondern alle Demokraten sich mit Respekt an ihn erinnern – den ersten demokratisch gewählten Präsidenten in Deutschland, der mit seiner ganzen Person für die erste deutsche Republik einstand. Aus der Geschichte Eberts und der Weimarer Republik lässt sich immer noch lernen."
