SPD Pankow

Hier findet ihr alle Anträge, die die Jusos Pankow im letzten halben Jahr geschrieben haben und wo sie nun in welcher Fassung beschlossen oder final abgelehnt wurden.

• Unser Antrag „Freiwilligendienste für alle ermöglichen" wurde auf dem Landesparteitag (LPT) beschlossen, leider in etwas abgespeckter Version: Die letzten beiden Forderungen zu der finanziellen Förderung der Dienste und Höhe der Entschädigung der Freiwilligen wurden gestrichen. Jetzt wird er weitergeleitet zum Bundesparteitag (BPT). Der Antrag ist in dieser Form Beschlusslage der Jusos Berlin.
• Das Gleiche gilt für „„Dirty Diaries“ auch in Deutschland!“. Hier wurde die Definition von feministischem Porno, sowie die Forderung nach einer grundlegenden Reformierung des Sexualkundeunterrichts in die Begründung verschoben (Aber wer hätte überhaupt gedacht, dass sich die SPD mal für feministische Pornos ausspricht?). Jetzt wird er weitergeleitet zum BPT. Der Antrag ist in dieser Form Beschlusslage der Jusos Berlin.
• Der Antrag „Gesundheit first, Bedenken second - Sucht ist kein Verbrechen!“ wurde vom LPT an die Arbeitsgemeinschaft von Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen (ASG) und Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Jurist*innen (ASJ) überwiesen. Der Antrag ist in der gleichen Form Beschlusslage der Jusos Berlin.
• Wir haben uns außerdem mit den Systemen der sozialen Sicherung beschäftigt. Dazu haben wir einen Antrag zu Hartz IV und einen zum solidarischem Grundeinkommen geschrieben. Auf der KDV der SPD Pankow wurde letzterer in dieser Form beschlossen (und der zu Hartz IV leider aus Zeitgründen nicht behandelt). Auf der LDK wurden beide in Form eines gemeinsamen, neuen Antrags „Soziale Teilhabe durch ein Solidarisches Grundeinkommen und die Überwindung von Hartz IV“  beschlossen, an den LPT weitergeleitet und auch dort beschlossen!
• „Für unsere Grundrechte: Abrüsten bei den Polizeien“ wurde von der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Berlin beschlossen, aus Zeitgründen auf den kommenden LPT in der zweiten Jahreshälfte 2018 vertagt. Der Antrag ist in der gleichen Form Beschlusslage der Jusos Berlin.
• „Automatische Information bei Eintritt, Zuzügen und Abgängen von Nur-Juso-Mitgliedern einführen“ (Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Pankow) bzw. „Information bei Eintritten von Juso-UnterstützerInnen“  (Beschlusslage der LDK der Jusos Berlin) wurde in die organisationspolitische Kommission der SPD Berlin überwiesen, genauso wie „Jugendseketär*in an die Basis“ (Beschluss der Jusos Berlin) und „Mehr Hauptamtlichkeit an die Basis“ (Beschluss der Jusos Berlin, wurde allerdings direkt an die OrgaKomm geschickt).
• Unsere beiden Anträge, die eigene Delegationen für Arbeitsgemeinschaften auf den KDVen und LPTen gefordert haben, fanden weder auf der KDV der SPD Pankow, noch auf der LDK der Jusos Berlin eine Mehrheit.