Gestern Abend haben wir uns mit den ersten Inhalten zur Europawahl beschäftigt.

Nachdem wir vor vier Wochen auf der LDK unsere Juso-Wahlplattform beschlossen haben, haben wir uns gestern mit den Inhalten des Europamanifestes der SPD beschäftigt. Wir haben auch versucht auf das Wahlprogramm der SPE, also des Zusammenschlusses aller europäischen sozialdemokratischen Parteien zu analysieren.
Zu Gast war Björn Hacker, der schon lange zum Thema Europa arbeitet.
Auch wenn wir an einigen Stellen Verbesserungsbedraf sehen, so muss man doch sagen, dass das Europamanifest alles in allen ziemlich links geworden ist. Es finden sich Punkte, die wir bei den Jusos schon seit Jahren an Europa kritisiert haben in dem Programm. Wichtig war für uns immer die Aufnahme von Sozialen Kriterien in das Europäische Recht.
Europa muss mehr werden als nur ein Wirtschaftsraum. Wir brauchen soziale Moindeststandards, um ein Dumpingmodell von Europa zu verhindern. Es darf keinen Wettlauf um die günstigsten Löhne, um die niedrigsten Sozialagbaen, niedrigsten Umweltstandards...geben.
Hier setzt auch das Wahlprgramm der SPD an. An welchen Stellen wir uns in den Europawahlkampf einbringen wollen, werden wir in den nächsten Wochen entscheiden.