Pressemitteilung - Ergebnis des Mitgliedervotums zur Großen Koalition in Berlin

Veröffentlicht am 25.04.2023 in Landes-SPD

Anne und Paul, Vorsitzende der Jusos Pankow stellen klar:

"Wir müssen dieses enorm knappe Ergebnis des Mitgliedervotums als SPD Berlin ehrlich analysieren. Für uns folgt hieraus, dass wir die Arbeit der SPD in der nun kommenden Koalition kritisch solidarisch begleiten werden. Dabei legen wir einen besonderen Fokus auf die für die Sozialdemokratie zentralen Themen, sodass sich die Union auch den vereinbarten Koalitionsvertrag hält.

Selbstverständlich sind wir enttäuscht, dass der Koalitionsvertrag mit knapp 1.000 Stimmen eine Mehrheit in der Mitgliedschaft vereinen konnte. Gleichzeitig sind wir sehr dankbar über die Unterstützung, die wir für unsere Kampagne erhalten haben. Das Ergebnis zeigt, dass die Mitglieder unserer Partei unterschiedliche Vorstellungen über den weiteren Weg haben. Wir erwarten von der Parteiführung in den nächsten Monaten, dass die einzelnen Gruppen der Partei wieder zusammengebracht werden und ein gemeinsamer Weg für die Zukunft entwickelt wird.

 

Hierfür braucht es aus unserer Sicht tiefgreifende Veränderungen. Wir müssen als SPD in Berlin wieder für sozialdemokratische Ideen glaubhaft begeistern. In diesem Zusammenhang sind inhaltliche, aber auch personelle Neuaufstellungen nötig.

 

Bei den Wahlen 2021 sowie 2023 hat die SPD Berlin jeweils das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte eingefahren. Wir müssen die Zeichen der Wähler:innen erkennen und dafür kämpfen, dass wir als Sozialdemokratie wieder überzeugen. Die nötigen Weichenstellungen müssen jetzt angegangen werden, weshalb wir in den nächsten Wochen und Monaten einen grundlegenden Neuanfang wagen müssen."

 

Berlin, der 25.04.2023

 

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