Elektromobilität im Bezirk nachhaltig fördern - kein Thema für parteipolitische Manöver

Veröffentlicht am 23.07.2014 in Pressemitteilung

Zu der Diskussion um das Eco-Mobility-Festival und die weitere Förderung von Elektromobilität erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Pankow Alexander Götz:

"Auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die Bezirksverordnetenversammlung einen umfassenden Antrag zur Unterstützung eines Eco-Mobility-Festivals beschlossen. Damit hat sich der Bezirk zu diesem Vorhaben, vor allem aber zur Förderung von Elektromobilität bekannt. Wichtig war der SPD dabei, dass ein Festival die Freiwilligkeit der Teilnahme, eine umfassende Bürgermitwirkung und -beteiligung, die Einbindung des ÖPNV und eine Offenheit für alle Bevölkerungsschichten gewährleistet.

Dass der Weltstädteverband ICLEI seine Beteiligung nun trotzdem abgesagt hat, ist sehr bedauerlich, muss aber nicht das Aus für ein solches Projekt bedeuten. Vielmehr sollten nun alle verantwortlichen Akteure im Bezirk zusammenwirken, um attraktive und für alle Einwohnerinnen und Einwohner zugängliche Formen der Elektromobilität zu ermöglichen. Entscheidend ist dabei Kommunikation und Beteiligung. Beides war im ersten Anlauf alles andere als optimal. Gleichwohl ist es bei solch komplexen und ambitionierten Vorhaben keineswegs ungewöhnlich, wenn die Realisierung länger dauert und sie weiterer Anläufe bedarf.

Deshalb aber dürfen Elektromobilität und das Eco-Mobility-Festival nicht zum Gegenstand parteipolitischer Manöver werden. Als solches erscheinen jüngste Äußerungen aus den Reihen der Grünen, die SPD habe das Vorhaben gefährdet. Im Gegenteil haben gerade wir es sehr intensiv und ernsthaft diskutiert. Eine breite Diskussion ist übrigens die Voraussetzung dafür, dass Menschen sich mitgenommen fühlen und ein sehr weitreichendes Projekt sinnvoll realisiert werden kann. Die jüngste Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung bietet dafür eine gute Grundlage. Daran sollten wir gemeinsam arbeiten."